Braunschweig verbietet Neonazi-Demo

Montag, 09. Mai 2011 16:22

Uwe Meier

Wie die Stadt Braunschweig heute am Montag mitteilt, verbietet sie die für den 4. Juni 2011 geplante NPD-Demonstration. Stadtrat Lehmann gab bekannt, dass der Aufmarsch eine nicht hinnehmbare Provokation sei, von der Fremdenfeindlichkeit ausgehe. Er bezog das insbesondere auf das gleichzeitig stattfindende traditionsreiche multikulturelle Fest auf dem Kohlmarkt. Weiter siehe Braunschweiger Zeitung.

Stellungnahme von Bündnis90/Die Grünen: Der Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke sagte zum Verbot des Nazi-Aufmarschs am 4. Juni 2011 durch die Stadt Braunschweig:
"Wir begrüßen das Verbot des Nazi-Aufmarschs am 4. Juni durch die Stadt Braunschweig und hoffen sehr, dass dieses Verbot einer gerichtlichen Überprüfung Stand hält. Von Anfang an haben wir dafür plädiert, dass die Verwaltung insbesondere wegen der Überschneidung mit "Braunschweig International" alle ihr zur Verfügung stehenden Maßnahmen ergreift, um die fremdenfeindliche Demonstration zu verhindern. Das traditionsreiche multikulturelle Fest ist nun tatsächlich der Dreh- und Angelpunkt der städtischen Argumentation. Darüber hinaus verweist die Stadt ausdrücklich auf den historischen Kontext der geplanten rechtsextremen Marschrouten und Kundgebungsorte (Schlossplatz, KZ-Außenlager Schillstraße) und stellt damit eine sinnvolle und notwendige Verknüpfung her."

Stellungnahme der BIBS: "Gegen rechte Aufmärsche hilft kein Wegschauen. Wie die Auseinandersetzung um die Angnes Miegel Straße zeigt, ist es vielmehr ständige Aufgabe bürgerlicher Öffentlichkeit, sich täglich neu mit der offenen und heimlichen Bewunderung von menschverachtendem und rassistischem Gedankengut auseinanderzusetzen."

Sie werden wieder durch unsere Stadt marschieren.....

Montag, 09. Mai 2011 10:50

Sigrid Probst

Erinnern Sie sich noch? Die Braunschweiger Zeitung führte 2007 im Landesmuseum eine sehr gut besuchte Veranstaltung durch. Anlass war die vor 75 Jahren vom Freistaat Braunschweig an Hitler überreichte Staatsbürgerschaft.

Das herausgegebene Sonderheft hat den Titel: ‚Wie Hitler Deutscher wurde.’

Das Heft ist  sehr lesenswert! Es veranlasst jetzt zum erneuten Neo-Naziaufmarsch am 4.6.2011 prominente Anwesende der damaligen Veranstaltung daran zu erinnern, wenn wieder die Unverbesserlichen, diesmal unter dem Namen "Burschenschaft Thormania" durch unsere Stadt ziehen, dabei zu sein. Sie sollten dabei sein, um damit denen deutlich  ihre Unerwünschtheit und Ablehnung zu zeigen.

Das Podium war seinerzeit im Landesmuseum prominent besetzt. Propst Hofer (heute Oberlandeskirchenrat), Gerd Biegel, damals noch Hausherr des Museums, Professor Ernst-August Roloff und der IG Metall –Bevollmächtigter Detlev Kunkel. Die Moderation machte der Leiter der Kulturredaktion der BZ Martin Jasper.

Um Demokratie zu leben, muss Geschichte stets präsent sein, so lautet der Titel der Dokumentation.

In einer lebhaften Diskussion wurden die Experten auf dem Podium gefragt, ob sie denn bei dem nächsten Aufmarsch der Neo-NAZIS, denn der wird kommen,  bereit wären, diesmal deutlich sichtbar mit auf die Strasse zu gehen. Herrn Biegels Antwort lautete: Ich war da. Ich weiß auch, wer nicht da war.

Jetzt ist es am 4.6.2011 wieder so weit - die Neo-Nazis kommen-. Nun gibt es ein breiteres Bündnis. Mal sehen, ob sich diesmal viele einbringen, das heißt aktiv gegen die Neo-NAZIS auftreten. Oder ob der Protest nur akademisch bleibt.

Ein Blick zurück: Im Internet kann man kurz über diese Veranstalter lesen, welcher Dumpfsinn dahinter steckt. Sie können auf einen erfolgreichen Durchmarsch 2005 zurückblicken. Es war ihnen gelungen die vielen Gegendemonstranten mit Unterstützung der Polizei zurückzudrängen, mit Wasserwerfern und der Einkesselung am Hagenmarkt. Ihre Demonstration war in ihrem Sinne erfolgreich.

Unter dem früheren Polizeipräsidenten Ahlers war es mindestens zweimal gelungen , die NEO-NAZIS kurz nach dem Hauptbahnhof zu umstellen, auch auf der Höhe Adolfstrasse/Campe Strasse/Kurt-Schumacher Strasse. Nichts ging mehr damals, und heute...? Ist der Wille und das Können da, sich noch einmal so zu verhalten? Sie einfach nicht durchzulassen?

Es sind Prozesse geführt  und gewonnen worden, gegen die brutalen Einsätze 2005 bei der Einkesselung der Gegendemonstranten. Haben die Polizeiführung, das Rathaus und das Innenministerium daraus gelernt? Mal sehen, Zweifel sind berechtigt. Hat sich irgendjemand bei den Eingekesselten entschuldigt? Hätte das nicht mindestens der Oberbürgermeister unserer Stadt tun müssen? Wird er am 4.6 den möglicherweise Bedrängten zur Seite stehen? Er könnte was gutmachen!

Es gibt einen Pfarrer in Süddeutschland, der hat so laut die Glocken läuten lassen, dass der Naziaufmarsch gar nicht stattfand......

Bildungsprovinz - ein neuer Ansatz aus Braunschweig?

Montag, 09. Mai 2011 09:00

Uwe Meier

Dass das Bildungssystem in Deutschland grundlegend sanierungsbedürftig ist, weiß im Grunde jeder und jede und wird auch iternational bestätigt. Es ist schlicht anachronistisch und eines modern Staates unwürdig. In diesem Beitrag wird kurz auf die Bundesbildungspolitik, auf Niedersachen und auf Braunschweig eingegangen, um abschließend ein bildungspolitisches Buch aus Braunschweiger Kreisen vorzustellen.

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Alternative Energie und Stromnetze - Brief an den Umweltminister

Sonntag, 08. Mai 2011 21:08

Claus Hildebrandt

Den Braunschweig-Spiegel erreicht nachstehender Brief an Bundesumweltminister Röttgen vom CDU-Mitglied Claus Hildebrandt aus Wesendorf. Der Brief wird durch eine Stellungnahme eingeleitet.

Prinzipiell ist es möglich, Stromnetze parallel zu Autobahnen oder Eisenbahntrassen zu legen. „Allerdings sind weder das Bahnnetz noch das Autobahnnetz so angelegt wie das Stromnetz: Sie verbinden Ballungs- und Stadtzentren, während man wegen der erneuerbaren Energie beim Stromnetz aus relativ entlegenen Regionen Strom befördern muss – und dort gibt es kein Bahn- oder Autobahnnetz“, sagt Stefan Kohler, Geschäftsführer der Deutschen Energie-Agentur.

Bei jedem neuen Trassen Abschnitt sind die Netzbetreiber jedoch angewiesen, bestehende Infrastruktur zu nutzen, um den Eingriff für Mensch und Natur so gering wie möglich zu halten. 

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Hoffmann stellt Ultimatum

Freitag, 06. Mai 2011 11:15

Uwe Meier

Die Verwaltung schlägt vor, neun Schulen, vier Kitas und drei Sporthallen von HOCHTIEF sanieren und managen zu lassen. Die Wellen schlagen hoch. Heute gibt der OB Dr. Hoffmann dazu ein Interview in der Braunschweiger Zeitung (BZ) und kündigt weitere Millionen zu Schulsanierung an, wenn der mit HOCHTIEF ausgehandelte Vertrag im Rat angenommen wird. Siehe auch ACS-Schulen oder HOCHTIEF-Schulen oder wer oder was?

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Lösungen statt Weltuntergangsszenarien …

Donnerstag, 05. Mai 2011 00:23

Administrator

- auf Arte lief am Dienstag der Dokumentarfilm "Die 4. Revolution - Energy Autonomy". 2010 war dieser Film Deutschlands meist gesehener Kino-Dokumentarfilm.

Das Konzept der EnergieAutonomie stammt vom kürzlich verstorbenen Politiker Herrmann Scheer. 

"Würden sich die politischen Entscheider dieser Zeit seiner Film-These anschließen, könnten sie eine ganze Anzahl von Problemen lösen: Die meisten Kriege unserer Zeit werden um die versiegenden Ölressourcen geführt, die überwiegende Mehrheit der Migranten verlässt ihre Heimat aufgrund von strukturellen wirtschaftlichen Problemen, die auf das zentralisierte Energieversorgungssystem der Menschheit zurückzuführen sind. Und die meisten Terrorsysteme rekrutieren sich aus eben diesen Zusammenhängen."1

Zentrale Botschaft des Films: "Der Umstieg auf 100 Prozent erneuerbare Energien ist jetzt möglich. Einzige Voraussetzung: Wir müssen diesen auch wollen!" 

Der Film wird am Donnerstag, 19. Mai 2011, um 14:45 Uhr auf Arte wiederholt.
Bis zum 10. Mai ist er in der arte-mediathek online abrufbar.

Gesamtschulen/Oberschule: Landkreis-Klagen gegen Ungleichbehandlung

Mittwoch, 04. Mai 2011 19:14

Redaktion

Der Landkreis Oldenburg nimmt den ablehnenden Bescheid der Niedersächsischen Landesschulbehörde zum Antrag auf Errichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) in Harpstedt nicht tatenlos hin. Mehrheitlich beschloss der Kreisausschuss in einer Sondersitzung am Montag, Klage beim Verwaltungsgericht Oldenburg einzureichen. „Das Fax geht noch heute raus“, sagte Landrat Frank Eger.

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ACS-Schulen oder HOCHTIEF-Schulen oder wer oder was?

Mittwoch, 04. Mai 2011 14:50

Uwe Meier

Normalerweise sieht man sich einen Vertragspartner bevor man ein langfristiges Projekt vertraglich regelt, genau an. Ob diese Betrachtung im Braunschweiger Rathaus im Hinblick auf Schulsanierung und Gebäudemanagement durch HOCHTIEF durchgeführt wurde oder ob man nur den vermeintlichen Vorteil sah, ist in der Öffentlichkeit nicht bekannt. So soll es im Braunschweig-Spiegel bekannt gemacht und kritisch begleitet werden:

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Termine: Theater, Konzerte und Literatur

Mittwoch, 04. Mai 2011 13:15

Matthias Bosenick

05. Mai, Kunstmühle: Theateraufführung „He who follows the crowd has many companions”

07. Mai, B58: Konzert mit WirfürWen, Le'Band und Prestige

13. Mai, Zum Schweinebärmann Bar: Konzert mit Die Art, Fluffy Ox und Krüger

13. und 14. sowie 28. und 29. Mai, KaufBar: Valerie Montag

14. Mai, Neustadtmühle: Bunter Abend gegen Rechts

19. Mai, Guten Morgen Buchladen, Luc Degla

20. Mai, KaufBar: Bumsdorfer Auslese

21. Mai, Kunstmühle: blackhole-factory

26. Mai, Café Riptide: Leseshow

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