Am 6. Oktober entscheidet das Verwaltungsgericht Braunschweig über die Rechtmäßigkeit der Auflagen zur Einschränkung der Demonstrationsfreiheit von Ratsherr Peter Rosenbaum

Montag, 03. Oktober 2011 17:14

Karl Fr. Eckhardt

Am nächsten Donnerstag, den 6. Oktober, findet um 9.00 Uhr vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig ein Gerichtsverfahren statt, in dem über die Rechtmäßigkeit der Auflagen entschieden wird, für deren Missachtung Ratsherr Rosenbaum mit letztlich mehr als 20.000 Euro bestraft wurde. Die Verhandlung ist öffentlich.

Vor nicht ganz einem Jahr wurde Ratsherr Peter Rosenbaum wegen vermeintlicher Straftaten bei Demonstrationen gegen die Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg zu mehr als 20.000 Euro Geldstrafe verurteilt. Das Urteil wurde von Rosenbaum angefochten und eine erste Antwort werden wir am 6. Oktober auf die Frage bekommen, ob das erstinstanzliche Urteil Bestand haben wird. Hauptsächlich wurde Rosenbaum verurteilt, weil er beschränkenden Auflagen der Stadt Braunschweig nicht gefolgt war. Dies seien Straftaten. So

• habe er ein Megaphon in Gegenwart von weniger als 50 Demonstranten benutzt, obwohl ihm das von der Stadt per Auflage untersagt war,
• habe er "faktisch" die Ordnungsfunktionen eines Versammlungsleiters ausgefüllt, obwohl ihm das von der Stadt per Auflage untersagt war,
• habe er die Demonstration statt über einen Radweg über die Straße geführt, obwohl ihm per Auflage auch die Benutzung der Straße zu Demonstrationszwecken von der Stadt untersagt war und er
• habe ein rotweiß gestreiftes Flatterband nicht beachtet, obwohl ihm die Stadt auch die Missachtung von rotweiß gestreiften Flatterbändern ausdrücklich per Auflage untersagt hatte.

Als "kleinkarierte Drohgebärden" der Stadt zur Einschüchterung von Bürgerprotesten empfand die TAZ diese Auflagen.

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Dr. Hoffmann, die CDU und die Verachtung der Demokratie (zweiter Teil)

Montag, 03. Oktober 2011 14:50

Amadeus Martin

Ungeachtet des Verlustes seiner Mehrheit (schlechtestes CDU-Ergebnis einer Ratswahl seit 37 Jahren) will Dr. Hoffmann noch schnell Fakten schaffen, und zwar mit dem alten, überholten Verwaltungsausschuss und dem alten, ebenfalls überholten Rat. Den ersten Streich hat er am vergangenen Dienstag ausgeführt (500 000 Euro, um dem Spruch der Vergabekammer zuvor zu kommen). Am kommenden Donnerstag soll der zweite Streich folgen.

Fall Nr.2: Schnellverkauf eines First-Class-Superior-Grundstücks für wenig Geld ?

Die Stadt soll nun schnell noch mit alter Ratsmehrheit das 10.500 Quadratmeter große Grundstück im Bürgerpark verkaufen, und zwar für 850.000 Euro. Das ist nicht viel, es entspricht einem Quadratmeterpreis von knapp 90 Euro. Für das Schlossparkgrundstück wurde von einem Quadratmeterpreis von 1.350 Euro ausgegangen ( ECE zahlte allerdings bekanntlich gar nichts für das Areal, aber das ist ein anderes Thema). Im Wallringgebiet mag der Quadratmeterpreis bei 400-500 Euro liegen. Selbst wenn man für das Grundstück im Bürgerpark nur 350 Euro veranschlagte, bliebe immer noch ein Kaufpreis von über 3,6 Millionen übrig - statt lediglich 850.000 Euro.

Das ist aber noch nicht alles.

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Theater Fadenschein, Programm 3/11

Donnerstag, 29. September 2011 17:56

Claudia Schumacher, Theater Fadenschein

Händchen klein! - Die Prinzessin auf der Erbse - Der Imbisskrieg–oder nenn mich Ömer - Izy und der Schatz - Die Wichtelmänner - Die Mausefalle, Krimiabend - Nimitz und das 108. Schaf - Lotta zieht um! - Rotbällchen

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Die große Verschwendung .....

Mittwoch, 28. September 2011 23:01

Abt Jerusalem Akademie

Ein neuer Dokumentarfilm "Taste the Waste" thematisiert die massive Nahrungsmittelverschwendung (ARD-Film). Das ist es jedoch nicht alleine. Die "versteckten" Verschwendungen von Ressourcen und Agrargütern sind mindestens ebenso dramatisch, zumal die Rohstoffe knapper und teurer werden. Dieses Thema greift die Abt Jerusalem zu Braunschweig auf und bietet am Wochenende den 14. und 15. Oktober 2011 eine umfassende Veranstaltung mit namhaften Referenten an.

Thema der Veranstaltung: „Verschwendung – unvermeidlich, aber begrenzbar“.

14.10. von 18.00 bis 21.30 Uhr und 15.10.2011 von 09.00 bis 13:00 Uhr

Erschreckend ist das Ausmaß des irreparablen Verbrauchs von Ressourcen in den Wohlstandsgesellschaften. Die massive Verschwendung von Ressourcen bei der Produktion ebenso wie im Verbraucherverhalten hat gravierende Folgen für Klima, globale Ernährung und regionale Entwicklung. Sie beeinträchtigt die Lebensgrundlagen zukünftiger Generationen.

Etwa ein Drittel der für den menschlichen Verbrauch produzierten Lebensmittel wird unverbraucht „entsorgt“. Hier ist Verschwendung offensichtlich. 80 Prozent der landwirtschaftlichen Primärproduktion (Pflanzenproduktion) dient nicht direkt der menschlichen Ernährung, sondern landet im Trog und wird zu tierischen Nahrungsmitteln „veredelt“. Der Veredlungsschritt, bei dem etwa 90 Prozent der Energie verloren gehen, ist eine versteckte Verschwendung von Energie.

Etwa die Hälfte der Ernährung der Weltbevölkerung hängt vom Einsatz von Mineraldüngern ab. Sie ergänzen die Stoffe, die dem Boden mit dem Erntegut entzogen werden. Der massive Einsatz von Stickstoff  als Dünger führt in der EU zu erheblichen Schäden an Mensch und Umwelt. Die entstehenden Kosten werden nach einer EU-Studie mit über 300 Milliarden Euro jährlich angegeben. Diese Kosten werden auf die Zukunft verlagert oder auf die Gesellschaft bzw. den Steuerzahler abgewälzt - die Kosten werden externalisiert.

Verschwendet werden aber auch begrenzt vorhandene Rohstoffe. Prominentestes Beispiel sind Phosphate. Die Phosphat-Vorräte sind wahrscheinlich schneller erschöpft als die von Erdöl und Gas - doch Phosphor ist lebensnotwendig für alle Lebewesen und nicht ersetzbar durch andere Stoffe. Es geht hier also um Überlebensfragen und nicht um Luxus.

Vorrangiges Ziel einer verantwortlich handelnden Gesellschaft muss daher die Minimierung der Verschwendung sein. Nur die „Kreislaufwirtschaft“ und verändertes Verbraucherverhalten bieten sich bisher als Lösungsstrategien an.

Referenten:
Prof. Dr. Ulrich Dämmgen, ehem. Leiter Institut für Agrarökologie der FAL Braunschweig
Prof. Dr. Hans-Peter Weikard, Agrarökonom und Philosoph, Universität Wageningen, NL
Dr. Dietrich Pradt, Frankfurt a. M., Industrieverband Agrar, Frankfurt
Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Günter Altner, Berlin. Ev. Theologe und Biologe

Leitung: Dr. Uwe Meier

Anmeldung notwendig. Tagungsgebühr: 49.- Euro

Erstes Treffen des „Fritz-Bauer-Freundeskreis“ im DGB-Haus

Mittwoch, 28. September 2011 17:25

Udo Dittmann

Das erste Treffen des vorläufig so genannten "Fritz Bauer-Freundeskreis", das am Montag, den 26.09.2011 im  DGB-Haus stattfand, verlief  positiv und intensiv. Herr Noske von der BZ, der an dem Treffen teilnahm, drückte das Interesse der Braunschweiger Zeitung an dem Thema aus. Hansi Volkmann vom DGB wies auf das Interesse der Gewerkschaft an Fritz Bauer hin. Insgesamt sei Fritz Bauer in der Stadt auch jetzt noch sehr unbekannt, auch z.T. bei Geschichtsinteressierten. Deswegen sollten Wege gesucht werden, ihn weiter bekannt zu machen. Obwohl sich F. Bauer in erster Linie als Sozialdemokrat gesehen hat und auch Parteimitglied war, ist seine Bedeutung für Braunschweig parteiungebunden. Als Generalstaatsanwalt diente er Deutschland in der Nachkriegszeit und hat sich große Verdienste erworben. Es müssen daher alle Parteien in Braunschweig angesprochen werden, um den Freundeskreis zu unterstützen.

Beim Treffen war es Konsens, dass in diesem Arbeitskreis der lokale Bezug von Fritz Bauer zu Braunschweig herausgestellt wird. Das ist bisher zu wenig geschehen. Auch wenn sich in den letzten Jahren die Braunschweiger Zeitung (Herr Noske v. 13.4.11) und der Braunschweig-Spiegel hier besonders engagiert haben, sollten insbesondere auch Fachleute, z.B. Historiker angesprochen werden, ob sie speziell zu diesem Thema arbeiten könnten.

Herr Noske schlug vor, ein Leserforum mit der BZ durchzuführen, bei dem auch bekannte Personen einladen werden könnten wie z.B. Irmtrud Wojak, der Biographin von Fritz Bauer, oder die Filmemacherin des Fritz-Bauer-Filmes Ilona Ziok. Das wäre vielleicht schon im November 2011 oder Januar 2012 möglich.

Der Arbeitskreis wird sich in Zukunft regelmäßig treffen, etwa alle 2 Monate einmal. Schön wäre es, wenn auch weitere Fachleute dazukommen könnten. Beim nächsten Treffen soll auch entschieden werden, ob der Name „Fritz Bauer Freundeskreis“ bleibt oder ein neuer Name gewählt wird, z.B. „Fritz Bauer Arbeitskreis Braunschweig“.

Auf jeden Fall möchte man weiter am Ball bleiben, um das Gedenken an Fritz Bauer in dieser Stadt zu fördern. Ein konkreter Anlass dazu ist im kommenden Jahr gegeben, wenn 2012 der 60. Jahrestag des Remer-Prozesses ist. Dieser Prozess, der von Fritz Bauer durchgeführt und damals bundesweit sehr beachtet wurde und eine wichtige Rolle in der Geschichte der frühen Bundesrepublik spielte, ist hier noch viel zu wenig bekannt.

Buchbesprechung: "Weniger Demokratie wagen"

Mittwoch, 28. September 2011 00:10

Redaktion

Der Regionsdialog soll neue Kraft gewinnen IHK-Präsident und Rotary wollen Taten sehen: ...

"Wir sind selbst ein wenig überrascht von der großen Resonanz, wollen diesen Dialog fortführen", sagte Reiner Schmidt vom Rotary-Club Helmstedt. An wechselnden Orten will man künftig die Verantwortlichen zusammenrufen und sich nicht nur mit Reden zufriedengeben. An solchen Foren fehlte es bislang.

In seinem Buch  fordert Trankovits von den Eliten, selbst Mitglied des elitären Rotary-Clubs, ein "Bekenntnis zu Kapitalismus und Profit"; für die Vermittlung politischer Maßnahmen gegenüber der Bevölkerung verlangt er "intelligente Formen politischer PR". Die Forderung nach mehr "Transparenz" hingegen sei "für die Effizienz jeglicher Regierungsarbeit (...) oft kontraproduktiv und lähmend", erklärt Trankovits; sie müsse deshalb zurückgewiesen werden. Buchbesprechung

"Warum dürfen wir nicht über das Spaßbad abstimmen?"

Dienstag, 27. September 2011 23:25

Manfred Laube

Evangelische Akademie diskutierte über direkte Demokratie

Aktueller hätte kurz vor den niedersächsischen Kommunalwahlen das Thema kaum sein können. Die Evangelische Akademie Abt Jerusalem befasste sich mit der Frage, ob mehr „direkte Demokratie“ die passende Antwort auf den Ansehens-und Vertrauensverlust der Politiker wäre.

Der Verlauf des Akademie-Abends zeigte einen großen Diskussionsbedarf mit einer Tendenz zum Festhalten an der repräsentativen Demokratie, wobei über Einzelheiten und Mischformen noch kaum gesprochen wurde. Siehe Veröffentlichung.

Dr. Hoffmann, die CDU und die Verachtung der Demokratie (erster Teil)

Dienstag, 27. September 2011 22:47

Amadeus Martin

Dr. Hoffmann hat am 11. September seine Mehrheit im Rat verloren. Die CDU fuhr das schlechteste Ergebnis bei einer Ratswahl seit 37 Jahren ein, die FDP kam gerade noch auf einen Sitz. Ungeachtet dieser schweren Schlappe will Dr. Hoffmann nun zwei Entscheidungen mit dem alten, überholten Verwaltungsausschuss und dem alten, ebenfalls überholten Rat durchzwingen. Er missachtet so bewusst das Ergebnis der Wahl und versucht Fakten zu schaffen, die der neue Rat nicht mehr ändern kann.

Fall Nr.1: 500 000 Euro Steuergelder zur „Rettung“ des PPP-Projektes

Am 31. Mai beschloss der Rat das Projekt zur Sanierung von Schulen. SPD, Grüne, BIBS und Linke - die heutige neue Mehrheit also – stimmten aus verschiedenen guten Gründen gegen das PPP-Projekt. Es sollte (und soll) mit einem Volumen von über 200 Millionen Euro die Stadt über 25 Jahre binden. Der Rat hatte nur etwa vier Wochen Zeit, um sich eine Meinung zu bilden über Hunderte von Seiten (die Vergabekammer sitzt schon mehr als zehn Wochen daran, siehe unten). Die Gewerkschaft verdi, die BIBS und die Linke wiesen öffentlich deutlich darauf hin, dass die Zeit viel zu kurz sei, um sich eine fundierte Meinung zu bilden. Sie forderten die Entscheidung zu vertagen. Die Zeit und die Mühe (vom Sachverstand gar nicht zu reden) zur Prüfung der nicht-öffentlichen Unterlagen haben mit Sicherheit nur wenige Ratsherren und –frauen aufgebracht. Also müssen wir davon ausgehen, dass der Beschluss zustande kam, weil die schwarzgelbe Mehrheit schlicht „dem Chef“ gefolgt ist.

Gegen die Vereinbarungen mit Hochtief legte ein Mitbewerber eine Rüge ein. Deren Begründung ist bis heute seitens der Stadtverwaltung nicht öffentlich bekannt gemacht worden. Die BZ vom 29. Juni schreibt dazu, es gehe „offenbar um die Frage, ob das Angebot von Hochtief möglicherweise deutlich unter den Marktpreisen lag“ (in letzter Zeit schreibt die BZ dagegen nur noch von „formellen Mängeln“). Seit Ende Juni prüft nun die Vergabekammer des Landes Niedersachsen, ob in diesem Fall alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Normalerweise muss so etwas innerhalb von fünf Wochen entschieden werden, diese Frist wurde aber wegen des Umfangs des zu prüfenden Materials verlängert (BZ vom 14. Juli); Mitte September waren zehn Wochen vergangen, so dass man vermutlich mit einer baldigen Entscheidung rechnen kann (die Stadt selber hat immer vom Herbst gesprochen, und der ist gerade angebrochen).

Aber nun will die Stadt die Entscheidung gar nicht abwarten (und vielleicht gar nicht öffentlich werden lassen?). Sie bietet dem unterlegenen Mitbewerber eine halbe Million an, wenn dieser seine Beschwerde vor der Vergabekammer zurückzieht. Bezeichnenderweise lässt Dr. Hoffmann dies eine Woche nach der Wahl mitteilen, nachdem ihm also klar ist, dass er das Heft nicht mehr voll in der Hand hat. Und – welch ein Zufall! –der unterlegene Bieter will angeblich „das Vergleichsangebot nur bis Ende September aufrechterhalten“ (Pressemitteilung Stadt, 19. September 2011). Also soll am Dienstag der alte Verwaltungsausschuss, in dem noch die schwarzgelbe Mehrheit herrscht, die halbe Million locker machen, so dass - nach Zahlung an den Beschwerdegänger - Dr. Hoffmann schnell den „Hochtief-Vertrag“ unterschreiben kann. Der würde uns dann, wie gesagt, auf 25 Jahre binden. Weder der jetzt gewählte Rat noch die aus den kommenden vier Ratswahlen hervorgehenden Mehrheiten hätten dann noch die Chance, in dieser Sache irgendetwas auszurichten.

Nachbetrachtung zu Himmelsstürmer 2011

Dienstag, 27. September 2011 14:15

Edith Grumbach-Raasch, BBK

Werk: Sabina Koluza (St. Petri); Foto: Andreas Greiner-Napp

"Himmelsstürmer 2011", die Ausstellung des BBK Braunschweig in den Kirchen der Braunschweiger Innenstadt ist vor 3 Wochen zu Ende gegangen. Über die Ausstellung wurde weltweit berichtet und die neun Gemeinden haben insgesamt mehr als 35.000 Besucher verzeichnet (Details: Durch Kunst die Räume des Religiösen verstehen).

Werk: Jürgen Neumann (St. Magni); Foto: Andreas Greiner-Napp

Nur 80 KM von Braunschweig entfernt: Wie gefährlich ist das Atomkraftwerk Grohnde (Weserbergland)?

Montag, 26. September 2011 12:38

AntiAtom BS und AG Schacht Konrad

Zu einer Info-Veranstaltung über die Gefährdung durch den Atomreaktor Grohnde im Weserbergland laden AntiAtomBraunschweig und die Arbeitsgemeinschaft für kommenden Dienstag, den 27. September, 19.00 Uhr in das Kommunikationszentrum Brunsviga, Karlstraße 35 in Braunschweig ein. Referent ist Tobias Darge aus Göttingen, der u.a. auch den BUND im ASSE-II-Begleitgremium vertritt.

Als US-amerikanische Wissenschaftler empfahlen, einen Umkreis von 80 KM um das AKW Fukushima zu evakuieren, prüften auch in Deutschland viele Menschen erstmals, wie weit sie vom nächsten noch laufenden Reaktor entfernt leben. Der 80-KM-Radius um den Reaktor Grohnde geht quer durch unsere Region und direkt durch die Stadt Braunschweig.

Grund genug also zu fragen, welche Gefahren von dem Kraftwerk ausgehen.