Braunschweig Spiegel - Onlinezeitschrift für Braunschweig und Umgebung

LINKE beantragt Bürgerhaushalt 2013

Freitag, 08. Juni 2012 23:06

Udo Sommerfeld - Fraktion DIE LINKE

Pressemitteilung

Zur nächsten Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig beantragt die Fraktion DIE LINKE., dass die Einwohnerinnen und Einwohner auch über den Haushalt mitentscheiden sollen und ein Bürgerhaushalt eingeführt wird. Ähnliche Anträge der LINKEN waren in der Vergangenheit immer an der Ablehnung der schwarz-gelben Ratsmehrheit gescheitert.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Udo Sommerfeld: "Wir hoffen, dass der Rat dieser Initiative nach mehr Bürgerbeteiligung zustimmt, nachdem auch bereits einstimmig die Informationsfreiheitssatzung beschlossen wurde, die auf unserem Ratsantrag beruht. Da auch andere Parteien in ihrem Wahlprogramm den Bürgerhaushalt gefordert haben, gehen wir von einer breiten Zustimmung aus."

Antrag und Hintergrundinfos

Nakba-Ausstellung Braunschweig - Thesen Hansi Volkmanns und Antworten

Freitag, 08. Juni 2012 22:31

Dr. Helmut Käss

Als Veranstalter möchten wir (Friedenszentrum, Friedensbündnis, Deutsch-Palästinensischer Verein in Braunschweig) uns ausdrücklich bei Hansi Volkmann bedanken, dass er uns die Thesen der Deutsch-Israelischen Gesellschaft-Braunschweig, des Deutschen Gewerkschaftsbundes Braunschweig und der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit rechtzeitig zugeschickt hat, so dass wir mehrere nun folgende Antworten formulieren konnten. Hier die Thesen und Antworten.

Veranstaltung

Braunschweiger SPD bringt Resolution gegen das Betreuungsgeld in den Stadtrat ein

Freitag, 08. Juni 2012 11:44

Christoph Bratmann

Presserklärung des SPD-Unterbezirks Braunschweig

Die Ratsfraktion der Braunschweiger SPD hat sich in Absprache mit dem Unterbezirksvorstand dazu entschieden, eine Resolution gegen das am 06.06. von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossene Betreuungsgeld in die nächste Ratssitzung einzubringen.

Dazu der Unterbezirksvorsitzende und Ratsherr Christoph Bratmann: „Die Vergütung der Nicht-Inanspruchnahme einer staatlichen Leistung ist absurd und wirkt sich schädlich auf die Kommunen aus. Angesichts des ab 2013 geltenden Rechtsanspruches für einen Krippenplatz müssen die Städte und Gemeinden erhebliche finanzielle Anstrengungen übernehmen um genügend Betreuungsplätze zu schaffen. Die jährlich mehr als 1,2 Milliarden Euro für das Betreuungsgeld hätte man besser den Kommunen zur Verfügung stellen sollen um sich am dringend erforderlichen Krippenausbau stärker finanziell zu beteiligen.“

Das Jüdische Recht - Eigenart und Entwicklung

Freitag, 08. Juni 2012 10:36

Dieter Rammler

Akademie im Klosterforum

Donnerstag, den 14. Juni 2012 19:30 - 21:00

Als Recht des Volkes Israel hat das jüdische Recht eine 3000-jährige Geschichte. Und so vielfältig es ist, vereint es das Judentum noch heute weltweit in der Auslegung und Anwendung im praktischen Leben. Seine Quelle und seinen Kern hat das jüdische Recht in der Thora und den anderen Büchern der hebräischen Bibel. In der „Halacha“ werden auch alle späteren Kodifikationen geordnet. Sie ist zu einer Bezeichnung für die Gesamtheit des jüdischen Rechts geworden.

Von Deutschland lernen - heißt siegen lernen

Freitag, 08. Juni 2012 00:25

Uwe Meier

Historiker haben oft einen völlig anderen Blick auf die Gegenwart. Sie sehen die Gegenwart aus der Vergangenheit in die Zukunft. Der Wirtschaftshistoriker Fritz Weber gibt dem Wiener Standard ein Interview ("Jedes Gerücht kann einen Banken-Run auslösen"), in dem er die deutsche Wirtschafts- und Finanzpolitik aus dem Blickwinkel möglicher Radikalisierung, insbesondere von rechts betrachtet. Erfahrungen gibt es in Europa reichlich. Nicht nur das große "Friedensprojekt Europa" scheint mit Deutschlands Unterstützung auseinanderzubrechen,auch die Demokratien sind in akuter Gefahr. Dazu nimmt Bettina Gaus aus einer etwas anderen Sicht in der TAZ Stellung ("Das Ende der Demokratie"). Es sind nicht der Terrorismus oder gar Kommunisten, die uns bedrohen, es sind vielmehr diejenigen, die vorgeben unsere Demokratie schützen zu wollen und die sie laut Verfassung auch zu verteidigen haben.

Poetry Slam Berlin Special

Donnerstag, 07. Juni 2012 21:00

Andreas Reiffer

Poetry Slam Berlin Special und Buchpräsentation Punk-Lexikon

Andreas Reiffer - Das Boettcher Berlin kann mit über 15 regelmäßig stattfindenden Poetry Slams durchaus als Hauptstadt der deutschsprachigen Poetry Slam Szene bezeichnet werden. Aus Berlin stammen nicht nur einige der beliebtesten deutschen Slammer, hier wird das Format auch ständig weiterentwickelt.
Pop(p)in` Poetry präsentiert an diesem Abend, in Form einer Poetry Slam-Gala, einen Überblick über die Berliner Poetry Slam-Szene. So werden mit Bas Böttcher und Wolf Hogekamp zwei der Köpfe der Szene zu Gast sein. Julian Heun, der unter anderem 2007 den Titel des U20 Champions bei den deutschsprachigen Poetry Slam Meisterschaften gewinnen konnte, wird sein Braunschweig-Debüt geben. Abgerundet wird der Abend durch das Duo ?Broca Areal?, die mit ihrer Liveliteratur im Songformat die Berliner Clubs zum Kochen bringen.

Der Poetry Slam ist eine der beliebtesten und stets ausverkauften Veranstaltungen im LOT-Theater.

einRaum5-7: Ausstellung »POP« von Frank Marek

Donnerstag, 07. Juni 2012 20:38

Nadine Reichardt

Seit dem 3. Juni 2012 ist der Künstler Frank Marek im einRaum5-7 zu Gast.

Frank Marek bewegt sich in seinen künstlerischen Arbeiten an der Schnittstelle zur Populärkultur.
Hierbei bedient er sich vornehmlich der klassischen Medien Malerei und Zeichnung.
Das zentrale Thema ist das Porträt in seiner spezifischen Variationsbreite.
Ein immer wiederkehrendes Motiv ist unter anderem der Fußball – jedoch nicht aus leidenschaftlicher
Motivation. Im Vordergrund steht das gesellschaftliche Phänomen, das
humorvoll hinterfragt wird.
Frank Marek, Jahrgang 1965, studierte Kunst an der HBK Braunschweig bei Reinhard
Voigt und Siegfried Neuenhausen sowie Kunstwissenschaften an der Universität Frankfurt
am Main. Er lebt und arbeitet in Osnabrück.
Die Ausstellung ist bis zum 22. Juni 2012 dienstags bis freitags von 17-20 Uhr sowie
samstags und sonntags von 14-19 Uhr geöffnet.

Viel mehr unter: www.einraum5-7.de

OB Hoffmann torpediert Energiewende - Grüne für Windkraft auch in Braunschweig

Donnerstag, 07. Juni 2012 17:43

Gerald Heere (Stellv.Fraktionsvorsitzender, Grüne)

Presseerklärung 07.06.2012

Stellungnahme des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gerald Heere (Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss):

"Wir sind erleichtert, dass der persönliche Versuch von Herrn Dr. Hoffmann, weitere Windkraftanlagen in Braunschweig zu verhindern, gestern (Mittwoch) im Planungs- und Umweltausschuss (PlUA) gescheitert ist. Mit der von ihm selber (und nicht wie üblich vom Stadtbaurat) unterzeichneten Beschlussvorlage (siehe Anlagen 1 und 2) verstößt der Oberbürgermeister eindeutig gegen den Ratsbeschluss zum Atomausstieg in Braunschweig vom Dezember 2011 (siehe Anlage 3). In diesem von SPD, Grünen, BIBS, Linken und Piraten beschlossenen Antrag unserer Fraktion ist klar festgelegt, dass die Stadt regional handeln und regenerative Stromerzeugungsanlagen fördern soll. Auch wenn Herr Hoffmann diesen Antrag im Rat offen kritisiert hat (Zitat: "Mir passt die ganze Richtung nicht") ist er doch als Verwaltungschef eindeutig verpflichtet, den Willen der neuen Mehrheit umzusetzen.

Die Hoffmannsche Begründung dafür, warum dem Vorschlag des Zweckverbandes Großraum Braunschweig (ZGB) in Sachen Windkraft nicht gefolgt werden soll, ist außerdem äußerst dürftig. Zum einen überzeugt uns der Kronzeuge des OB (der Dirigent Enoch zu Guttenberg) mit seiner in der FAZ veröffentlichen Kritik am Ausbau der Windenergie nicht. Die Energiewende ist unseres Erachtens zu wichtig, um ihr polemisch zu begegnen (siehe http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/enoch-zu-guttenberg-ich-trete-aus-dem-bund-aus-11748130.html). Zum anderen sind auch die Begründungen für die Ablehnung der möglichen Flächennutzung östlich von Bevenrode und südlich von Mascherode alles andere als stichhaltig. Die Errichtung von Windrädern neben dem Flora Fauna Habitat-Gebiet "Eichen-Buchenwälder zwischen Braunschweig und Wolfsburg" bei Bevenrode wird hier zum Problem hochstilisiert. Dagegen hatte Herr Hoffmann bekanntlich keinerlei Schwierigkeiten damit, 90 Hektar des FFH-Gebiets Querumer Forst (und damit Zigtausende von zum Teil sehr alten und wertvollen Bäumen) für den Flughafenausbau zugunsten des VW-Konzerns zu opfern. Und anstatt bei Mascherode eine "Wohnbaulandreserve der Stadt" für weitere Einfamilienhausgebiete vorzuhalten, sehen wir es als vordringlicher an, dort Flächen zur regenerativen Energieerzeugung bereitzustellen.

Übrigens sind in beiden Fällen die Vorranggebiete nicht auf das Braunschweiger Stadtgebiet beschränkt, so dass wir die Frage der Windenergienutzung an diesen Standorten sowieso nicht alleine entscheiden können. Stattdessen ist es an der Zeit, regionale Zusammenarbeit nicht nur zu predigen, sondern auch zu praktizieren. Seltsam, dass der Braunschweiger OB als Befürworter einer Großregion daran immer wieder erinnert werden muss!"

Anlagen:
- Verwaltungsvorlage "Regionales Raumordnungsprogramm - Weiterentwicklung Windenergie" vom 31.05.2012 (im PlUA am 06.06.2012 mit den Stimmen von SPD, Grünen, BIBS und Piraten abgelehnt - die Linken haben dort kein Stimmrecht)
- Ratsantrag "Atomausstieg in Braunschweig" vom 12.04.2011 zur Sitzung am 31.05.2011 (am 13.12.2011 - nach Überweisung in den Fachausschuss und mehrfacher Behandlung im PlUA - mit den Stimmen von SPD, Grünen, BIBS, Piraten und Linken angenommen)

Mit freundlichen Grüßen übersandt durch
Barbara Schulze
(Fraktionsgeschäftsführerin)

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Rat der Stadt Braunschweig
Rathaus, Zi. A 1.60/61
38100 Braunschweig
Tel.: 05 31/470-32 98
Fax: 05 31/470-29 83
E-mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Internet: http://www.gruene-braunschweig.de

Radtourismus in der Region Südostniedersachsen

Donnerstag, 07. Juni 2012 17:32

Sven Wöhler

Radtourismus in der Region Südostniedersachsen - Podiumsdiskussion am 04.07.2012*

Nicht nur als alltagstaugliches Verkehrsmittel gewinnt des Fahrrad zusehends an Bedeutung. Auch der Radtourismus gehört in Deutschland seit Jahren zu den großen Wachstumsmärkten mit jährlichen Zuwachsraten im zweistelligen Bereich. Die Region Südostniedersachsen scheint von diesem Boom aber nicht oder zumindest nur unterdurchschnittlich zu profitieren.