Zur Version für große Monitore wechselnEuropas Grenzen und die Flüchtlingspolitik
- Samstag, 13. Oktober 2018 01:54
- Elke Almut Dieter, Friedenszentrum
Werner Ruf zeigt die Hintergründe für die gegenwärtigen Fluchtbewegungen auf, spricht über die Entwicklung von der kolonialen Transformation der Länder Afrikas bis zur Globalisierung der Weltwirtschaft mit ihrer Freihandelspolitik. Die militarisierte Abschottungspolitik kann das Problem nicht lösen.
Werner Ruf:
Die gegenwärtigen Fluchtbewegungen können nur verstanden werden als Folge des langen Prozesses von der kolonialen Transformation der Länder Afrikas bis zu der unter neoliberalem Vorzeichen durchgesetzten Globalisierung: Mit Hilfe von Weltbank, IWF und EU durchgesetzter Freihandelspolitik sind trotz Jahrzehnte langer Versprechungen Armut und Elend gewachsen, hinzu kommen die katastrophalen Folgen von Klimawandel und land grabbing. Der Neoliberalismus zerstört die Reste prekärer Staatlichkeit. Dies ist Ursache von Flucht, Vertreibung, Konflikt und Krieg. Die militarisierte Abschottung der EU kann das Problem nicht lösen, es gefährdet die Werte und Prinzipien, auf denen Europa basiert. 
100 Jahre Novemberrevolution mit Gabi Fechtner
- Samstag, 13. Oktober 2018 01:34
- Paul Deutsch
Die Veranstaltung "100 Jahre Novemberrevolution - 50 Jahre Parteiaufbau neuen Typs" mit der Parteivorsitzenden der MLPD findet am
Montag den 15.10.2018 um 19 Uhr im Vereinsheim des KGV Eichtal in der Varrentrappstraße 25
in Braunschweig statt. Einlass ist ab 18:30Uhr.
SPD-Fraktion zum „Lagern und Betteln“ in der Innenstadt
- Freitag, 12. Oktober 2018 18:01
- SPD-Fraktion im Rat der Stadt
Problem nicht nur verdrängen, sondern durch eine Stärkung von präventiver Arbeit bei der Wurzel packen
Mit Blick auf die gestiegenen Bürgerbeschwerden zu Gruppen, die in der Braunschweiger Innenstadt lagern und Passanten belästigen, fordert die SPD-Ratsfraktion, nachhaltige Maßnahmen zu ergreifen: „Den betroffenen Gruppen auf Basis der neuen Satzungsänderung einen Verweis zu erteilen, mag kurzfristig Abhilfe schaffen. Langfristig wird das Problem dadurch aber nur verlagert, da die Ursachen für das Betteln und Lagern so ungelöst bleiben. Nachhaltig sinnvoller ist es daher, neben einem robusten Zentralen Ordnungsdienst (ZOD) auch Angebote zu schaffen, die die Ursachen dieser unschönen Entwicklung bekämpfen“, fordert Annette Schütze, Vorsitzende des Sozialausschusses der Stadt Braunschweig.
Wir brauchen die EU UND Russland
- Freitag, 12. Oktober 2018 12:51
- Uwe Meier
Die Europäische Union steht schlecht da. Man kann sich kaum daran erinnern, wann die letzte positive Nachricht über die EU verbreitet wurde. Die meisten EU-Bürger sind der Meinung, dass es ihnen ohne EU nicht schlechter gehen würde. So eine Studie des Thinktank “Friends of Europe”. Die europäischen BürgerInnen täuschen sich. Unser Wohlstand kommt aus der EU!
Eric Bonse schreibt in "Lost of Europe": "Doch sorgt die EU tatsächlich für mehr Sicherheit, vermag sie US Präsident Trump zu widerstehen? Oder fällt sie in einen Kalten Krieg mit Russland zurück? Bisher sieht es eher nach Letzterem aus…" Lesen Sie dazu einen Kommentar von Veronika Sušová-Salminen, Historikerin und Politologin mit Schwerpunkt Russland und Mitteleuropa. Sie kommt aus Tschechien. "Keine Missionare bitte".
Bundesregierung zerfetzt Koalitionsvertrag in Sachen Waffenlieferungen
- Freitag, 12. Oktober 2018 09:11
- Andreas Matthies
Im Koalitionsvertrag ist für Waffenexporte glasklar festgeschrieben: „Wir werden ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.“ Vor Kurzem haben wir schon darauf hingewiesen, dass die Bundesregierung dessen ungeachtet gerade weitere Waffenexporte an Saudi-Arabien und an weitere beteiligte Länder genehmigt hat (Beitrag „Der Jemen wird zerbombt“, 27.9.2018). Nun kommt es noch krasser. Die Bundesregierung hat laut SpiegelOnline (10. 10.18) die grundsätzliche Entscheidung getroffen, dass künftig jeder Waffenexport „stets im Einzelfall geprüft und entschieden“ wird. Damit wird die Koalitions-vereinbarung in den Müll befördert. Und das, obwohl Saudi-Arabien den Jemen abgeriegelt hat und damit eine der schwersten Hungersnöte weltweit bewirkt.
Und die SPD?
Es regt sich etwas unter den SPD-Abgeordneten. Der Abgeordnete Mützenich hatte schon am Wochenende vom Auswärtigen Amt, also von seinem Partei-kollegen Maas gefordert, es müsse die Koalitionsvereinbarung endlich ernst nehmen. Die Abgeordneten Post und Hitschler äußerten ebenfalls ihren Unmut. Am vergangenen Dienstag mussten sich Herr Maas und Frau Nahles in der SPD-Fraktion über eine Stunde der Kritik stellen. „Vor allem Maas kam in der Diskus-sion nicht gut weg“, berichtet SpiegelOnline. Der Abgeordnete Martin Schulz verlangte den Stopp jeglicher weiterer Waffenexporte, der Abgeordnete Post soll etwas drohend geäußert haben, er könnte auch öffentlich sagen, dass Linke und Grüne in dieser Frage recht hätten. Der Abgeordnete Rosemann berichtete, dass manche in seinem Wahlkreis den Eindruck hätten, der Außen-minister mache einen Kotau vor der saudischen Führung.
Allerdings forderte laut Spiegel niemand eine Abstimmung über künftige Exporte.
Warum nicht? Weil es taktisch unklug ist, so kurz vor zwei Wahlen? Oder weil man die angeschlagene Große Koalition nicht weiter strapazieren möchte? Zur Erinnerung: es geht lediglich darum, für die Einhaltung einer schriftlich festge-legten Vereinbarung zu sorgen. Und es geht um ein Volk, das schwer leidet und jede Form von Hilfe und politischer Unterstützung bitter nötig hat – jetzt!
Eröffnet: frauenORT Minna Faßhauer
- Donnerstag, 11. Oktober 2018 20:06
- Uwe Meier
v. links: Marion Övermöhle-Mühlbach, Michael Kleber (DGB), Lisa Simon, Heide Janicki, Marion Lenz Foto: Peter Frank, d-welt.de
Es ist ein großer Tag. Darin waren sich alle Rednerinnen an der abendlichen Veranstaltung im Gewerkschaftshaus einig. Eine Frau wurde geehrt, die noch in jüngerer Vergangenheit Anlass zu kontroversen 'Diskussionen bot. In Braunschweig sollte sie nicht geehrt werden, so noch vor einigen Jahren der Rat. Ihre Büste des Künstlers Tobias Vergin steht noch heute im Foyer des Gewerkschaftshauses.
Doch nun ist einiges anders. Minna Faßhauer, die Revolutionärin, erste Ministerin in Deutschland, Volkskommissarin für Volksbildung und Widerstandskämpferin, wurde vom Landesfrauenrat Niedersachsen geehrt, indem in Braunschweig ein frauenORT mit ihr eröffnet wird.
Sammlungsbewegung und soziale Linke
- Donnerstag, 11. Oktober 2018 10:02
- Hans-Jürgen Bandelt
Hans-Jürgen Bandelt: "Die Kultur-Linke und ihr Problem mit Grenzen."
Das politisch linke Spektrum ist schon seit mehr als einem Jahrzehnt zweigeteilt, nämlich in die soziale Linke, die traditionell Partei ergreift für die vom Kapitalismus Unterdrückten und Ausgebeuteten, und in die Kultur-Linke, die uneingestanden mit dem Neoliberalismus ihren Frieden geschlossen hat, um dafür umso beharrlicher Partikularinteressen zu bedienen, Emanzipation von Opfergruppen voranzutreiben und politisch korrekte Sprache mit vielen Gendersternchen zu pflegen. So gehen Identitätspolitik und Ablenkungsmanöver vor notwendigen ökonomischen Maßnahmen (https://www.rubikon.news/artikel/die-grosse-ablenkung).
Anti-Atom-Initiativen planen Treck von Salzgitter nach Peine
- Donnerstag, 11. Oktober 2018 08:16
- Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V
Pressemitteilung der AG Schacht KONRAD e.V. vom 10.10.2018
Banner, Flugblätter, Anti-Atom-Flaggen, Kaffeetassen und andere Mobilisierungsmaterialien
Für kommenden Samstag, den 20.Oktober planen Anti-Atom-Initiativen einen 32 km langen Treck, um für die Rückholung des Atommülls aus der Asse und gegen das geplante Endlager Schacht Konrad zu protestieren. Der Treck, der aus verschiedenen Fahrzeugen vom Zweirad bis zum Trecker bestehen soll, wird um 10 Uhr vor dem Bundesamt für Strahlenschutz in Salzgitter-Lebenstedt starten.
Die Organisatoren rechnen mit mehreren hundert Menschen und einem kilometerlangen Fahrzeugkonvoi. Dieser soll über Broistedt, Lengede, Vallstedt, Vechelde nach Peine ziehen.
MLPD darf Wilhelm5 Eventlokal im Gewerkschaftshaus nicht nutzen
- Mittwoch, 10. Oktober 2018 15:09
- Paul Deutsch Kreisverband Braunschweig – Wolfsburg der MLPD
MLPD Braunschweig-Wolfsburg
c/o Paul Deutsch
Walkürenring 36
38106 Braunschweig
Braunschweig, 10.10.2018
Presseerklärung der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands: Die MLPD protestiert entschieden gegen die Untersagung der Nutzung des Wilhelm5 Eventlokal durch den Hauptvorstand der IGM
2018 jährt sich die Novemberrevolution in Deutschland zum 100.mal – und die MLPD kann auf 50 Jahre erfolgreichen Parteiaufbau zurückblicken.
Anlässlich dieser Jubiläen führt die MLPD überall in Deutschland Veranstaltungen durch, in Braunschweig durch unsere Parteivorsitzende Gabi Fechtner.
Diese sind kein nostalgischer Rückblick auf die Novemberrevolution, sondern sie ziehen die entscheidenden Lehren aus ihr für die heutige Situation und einen erneuten Anlauf zum Sozialismus: Die Notwendigkeit einer starken, mit den Massen verbundenen revolutionären Partei und einer starken, proletarischen Internationale.
Am Montag den 08.10.2018 untersagte der IGM-Vorstand in Frankfurt dem Pächter im Braunschweiger Gewerkschaftshaus, seine bereits für diese Veranstaltung zugesagten Räume der MLPD zur Verfügung zu stellen. Dagegen protestiert die MLPD entschieden!