Zur Version für große Monitore wechselnVerwaltung: Konsolidierter Gesamtabschluss immer noch nicht da
- Dienstag, 10. Februar 2015 21:44
- Udo Sommerfeld Die Linke
Pressemitteilung
Am 21. März des vergangenen Jahres behauptete der damalige Oberbürgermeister Hoffmann, dass er den ersten „konsolidierten Gesamtabschluss“ für das Jahr 2012 vorgelegt habe. Hoffmann behauptete weiter, dass dies ein guter Schlusspunkt seiner Amtszeit sei und erklärte wörtlich: „Damit sind meine Gegner im Rat gleich in zwei Punkten korrigiert: Zum einen haben sie letztes Jahr behauptet, ich würde frühzeitig aus dem Amt scheiden, um einer solchen Bilanz zu entgehen. Und zugleich hatten sie angekündigt, diese Bilanz würde das totale Finanzdesaster der Stadt und meiner Politik offenbaren – also einem Offenbarungseid gleichkommen. Beides hat sich – wie ähnliche Parolen in den letzten Jahren –als absoluter Unfug herausgestellt.“
Nach einer entsprechenden Mitteilung der Linksfraktion wurde dann der Öffentlichkeit relativ schnell klar, dass von Hoffmann lediglich ein Eckdatenpapier vorgelegt wurde. Der vollständige Gesamtabschluss – und somit auch der Stand der Verschuldung bei den städtischen Beteiligungen - sollte dem Rat zum Ende des vergangenen Jahres vorgelegt werden. Doch auch daraus wird nichts. Wiederum auf Nachfrage der Linksfraktion wurde nun von der Verwaltung mitgeteilt, dass mit dem konsolidierten Gesamtabschluss für März/April 2015 zu rechnen sei.
Dazu erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig, Udo Sommerfeld: „Es kommt nun so, dass der Rat beim Beschluss über den Haushalt 2015 immer noch nicht genau weiß, wie viele Schulden bis 2012 in die städtischen Betriebe verschoben wurden. Herrn Hoffmann muss das nicht mehr stören. Er ist dieser Bilanz eben doch entgangen. Aber es gibt im Rathaus noch viele, die die Hoffmansche Finanzpolitik über Jahre mitgetragen haben. Mal sehen, ob die zu der Bilanz - wenn sie denn irgendwann vorgelegt wird – stehen, die Folge ihrer Finanzpolitik ist.“
Zehn Jahre Nexus: Veranstaltungen vom 12. bis 14. Februar
- Sonntag, 08. Februar 2015 12:45
- Matthias Bosenick
Das Nexus wird zehn Jahre alt - und feiert das an zwei bis drei Tagen. Die Hauptveranstaltung findet am Freitag und Samstag, 13. und 14. Februar, mit Live-Musik statt. Bereits am Donnerstag, 12. Februar, bietet das Nexus einen filmischen Rückblick an.
Verlegung der Demonstrationsroute durch das Bündnis gegen Rechts sorgt für Entspannung am Bohlweg
- Samstag, 07. Februar 2015 13:52
- David Janzen
Im Kooperationsgespräch mit der Stadt haben sich der Anmelder und die
Vertreter des Bündnis gegen Rechts heute einvernehmlich auf die folgende
Route der Demonstration am Montag, den 9.2.2015 geeinigt:
Beginn: 18:00 Uhr auf dem Kohlmarkt.
Demonstrationsroute: Kohlmarkt, Schuhstrasse, Kleine Burg, Domplatz.
Dort gibt es dann eine Abschlusskundgebung in Hör -und Sichweite der
BRAGIDA-Versammlung am Rathausvorplatz (Platz der Deutschen Einheit).
Die Versammlung des Bündnis gegen Rechts ist bis 21:00 Uhr angemeldet.
Vortrag im Museum für Photographie am 10.02.2015 um 19 Uhr (Presseerklärung)
- Samstag, 07. Februar 2015 13:37
- Christin Müller
In der vierten Folge der Veranstaltungsreihe »Mitglieder sprechen« freuen wir uns,
zum Vortrag von Thomas Blume und Timo Hoheisel am Dienstag, den 10.02.2015 um 19 Uhr in die Torhäuser des Museums für Photographie Braunschweig e.V. einzuladen.
Thomas Blume und Timo Hoheisel, Künstler der aktuellen Ausstellung "Das regionale Gedächtnis", werden an diesem Abend ihre Fotoprojekte “Gefahrengebiet – ABC der Protestzeichen“ sowie “Asse II” vorstellen, die in Auszügen zurzeit im Museum für Photographie Braunschweig e.V. zu sehen sind. Die beiden Fotografen werden vertieft auf ihre Bildserien eingehen und spannende Hintergrundgeschichten zu den aufgegriffenen Thematiken liefern. Mit anschließender Diskussion.
Haushaltsergebnis 2014 negativ
- Freitag, 06. Februar 2015 11:32
- Udo Sommerfeld Die Linke
Pressemitteilung
Haushaltsergebnis der Stadt in 2014 um 34,8 Mio. Euro schlechter als 2013. Nach Aufbrauchen der Privatisierungserlöse werden nun die Rücklagen verbraucht.
Zur Bankenkrise: "Wer rettet wen?"
- Donnerstag, 05. Februar 2015 15:59
- Uwe Meier
Die Hamburger Regisseure Leslie Franke und Herdolor Lorenz sind bekannt durch ihre zu Ende gedachten Filme und ihre exakten Recherchen. Sie machten Filme wie, "Bahn unterm Hammer und "water makes money". Nun haben sie den Film zur Bankenkrise herausgebracht. "wer rettet wen?"
"Wenn Menschen leiden und Banken profitieren" nannte de NDR seinen Bericht zum Film. Vielleicht lässt sich der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras und das giechische Volk besser verstehen, wenn die deutschen Bürger mal nicht die spezielle Griechenkappe aufhaben und ihnen unvoreingenommener begegnen. die deutschen Lei(d)medien machen es doch mal wieder besonders schwer.
Lesen Sie: Yanis Varoufakis im Gespräch "Wie der Kanarienvogel in der Kohlegrube"
Journalistin Andrea Röpke fühlt sich durch BRAGIDA-Ordner und Polizei in ihrer Arbeit behindert
- Donnerstag, 05. Februar 2015 13:36
- Bündnis gegen Rechts
Pressemitteilung
Braunschweig, 04.02.2015
Das Bündnis gegen Rechts kritisiert, dass am letzten Montag (2.2.2015) mehrere Journalisten in Braunschweig durch Ordner der BRAGIDA-Versammlung, aber auch durch Polizeibeamte an ihrer Arbeit behindert wurden.
So hat sich z.B. die vielfach ausgezeichnete freie Journalistin Andrea Röpke, eine bundesweit anerkannte Expertin mit dem Themenschwerpunkt Extreme Rechte, an das Bündnis gegen Rechts gewandt und ihre Erlebnisse geschildert:
Reduktive Moderne als europäisches Projekt
- Mittwoch, 04. Februar 2015 13:38
- Denkwerk Zukunft
Sie erhaltenden den neuesten Zwischenruf des Denkwerks Zukunft "Reduktive Moderne als europäisches Projekt" von André Reichel, Professor für Critical Management und Sustainable Development an der Karlshochschule International University in Karlsruhe.
Weitere Zwischenrufe finden Sie hier. Z. B. Solidarische Landwirtschaft
Stefanie Wahl
Geschäftsführung
Denkwerk Zukunft
Stiftung kulturelle Erneuerung
Ahrstraße 45
53175 Bonn
Telefon: +49 (0)228 372044
Telefax: +49 (0)228 375869
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Internet: www.denkwerkzukunft.de
Mit dem Wahlsieg von Alexis Tsipras in Griechenland scheint das imaginative Element in die europäische Politik zurückzukehren. Anstelle technokratischer Lösungen eines sich alternativlos gebärdenden neoliberalen Konsenses, stehen sich jetzt Austeritätspolitik und Neokeynesianismus unvermittelt auf Regierungsebene gegenüber.
Beide vermeintlichen Alternativen sind aber lediglich die bekannten Antagonisten zur Erreichung desselben Ziels: Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum zu schaffen. Sparen oder mehr konsumieren erscheint mir aber ein wenig dürftig als Grundlage für die "Hoffnung", wie Tsipras im Wahlkampf meinte, die jetzt über Europa kommen soll. Wenn das Wohl und Wehe unseres Kontinents weiterhin eine abhängige Variable seines schwindenden Wirtschaftswachstums ist, kann es mit der Imagination nicht so weit her sein.
Montag, 9. Februar 2015 Demonstration des Bündnis gegen Rechts 18:00 Uhr "Kohlmarkt " Braunschweig
- Mittwoch, 04. Februar 2015 12:50
- Hansi Volkmann
Auch am nächsten Montag heißt es wieder Kein Platz, keinen Meter für Rassimus!
Montag, 9. Februar 2015 Demonstration des Bündnis gegen Rechts 18:00 Uhr Kohlmarkt in Braunschweig
Es wird dort eine kurze Auftakt mit einer oder zwei kurzen Begrüßungsreden geben. Dann werden wir in einem Demonstrationszug durch die Innenstadt in Richtung Rathaus/Schlossplatz gehen. Die Demonstration ist von Sebastian Wertmüller (ver.di) angemeldet. Die genaue Route werden wir in den nächsten Tagen bei der Versammlungsbehörde nachreichen.BRAGIDA hat inzwischen bekanntgegeben, dass sie sich am Montag (9. Februar) um 18:30 Uhr am Platz der deutschen Einheit (vor dem Rathaus) versammeln wollen. Eine Route wurde noch nicht bekanntgegeben. Vermutlich wird diese wieder in Absprache mit der Polizei vor Ort entschieden. Wir gehen davon aus, dass BRAGIDA die Route, die bereits an den vergangenen Montagen angemeldet war, gehen möchte: Platz der Deutschen Einheit, Bohlweg, Waisenhausdamm, Münzstrasse, Platz der Deutschen Einheit.