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Angela Merkel in der LÜGE

Samstag, 16. Mai 2015 11:01
Redaktion

"Bundeskanzlerin Angela Merkel hat es lange geschafft, sich als aufrichtig darzustellen. Die BND-Affäre zeigt ein ganz anderes Bild. Merkel hat gelogen und lügen lassen." Sie gaukelt vor bis zum Wählerbetrug. Lesen Sie in der Süddeutschen Zeitung "Nur nicht erwischen lassen".

Interview mit Heribert Prantl (SZ vom 15.5.2015)

 

 

Deutschlands Rekord-Handelsüberschuss ist eine größere Bedrohung für den Euro als Griechenland

Samstag, 16. Mai 2015 10:50
nachdenkseiten.de

Wenn die EU-Gesetze konsequent angewendet würden, müsste Deutschland mit Strafzahlungen rechnen wegen der Gefährdung der Stabilität der Eurozone und der Nichteinhaltung des gesamtwirtschaftlichen Ungleichgewichtsverfahrens im fünften Jahr in Folge. Ein Kommentar von Ambrose Evans-Pritchard aus dem britischen Telegraph ins Deutsche übersetzt von Carsten Weikamp.

Deutschlands aktueller Handelsbilanzüberschuss ist außer Kontrolle. Die Frühjahrsvorhersage der Europäischen Kommission zeigt, dass er dieses Jahr alle Rekorde brechen wird, indem er auf einen neuzeitlichen Höchststand von 7,9% des BIP steigen wird. 2016 wird er immer noch bei 7,7% sein.

Vage Versicherungen, dass der Überschuss mit der Zeit schon nachlassen werde, haben sich wieder einmal nicht bewahrheitet. Das Land ist jetzt der größte Übertreter der Stabilitätsregeln der Eurozone. Es sähe sich Strafsanktionen gegenüber, wenn die Einhaltung der Gesetze der EU-Verträge konsequent durchgesetzt würde.

Brüssel hat Deutschland letztes Jahr aufgefordert, seine “Hausaufgaben” zu machen, aber davon abgesehen, Maßnahmen zu ergreifen. Wir werden sehen, ob es Jean-Claude Junckers Kommission dieses Mal besser machen wird.

Weiter auf den Nachdenkseiten.

"Der kleine Demokratietest"

Samstag, 16. Mai 2015 10:38
Redaktion

Den kleinen Demokratietest können Sie hier bei "zeitgeistlos" abfragen und, wenn Sie wollen, sich auch daran beteiligen.

PM der SPD: „Bildung. Zukunft. Niedersachsen.“

Samstag, 16. Mai 2015 10:18
Christoph Bratmann

PRESSEMITTEILUNG

„Bildung. Zukunft. Niedersachsen.“ Landtagsabgeordnete laden ein zur Podiumsdiskussion über die Schulgesetznovelle

Die drei Braunschweiger Landtagsabgeordneten Klaus-Peter Bachmann, Dr. Christos Pantazis und Christoph Bratmann laden am 20.05.2015 um 18.00 zur Podiumsdiskussion in den Studiosaal der Brunsviga ein. Thema des Abends sind die bildungspolitischen Veränderungen, welche im Rahmen der
Schulgesetznovelle im Juni im Niedersächsischen Landtag beschlossen werden sollen.

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"Wird unsere kulturelle Vielfalt durch TTIP bedroht?"

Samstag, 16. Mai 2015 09:55
Friedenszentrum Braunschweig e.V.

Weitere Informationen

Betriebsrat VW solidarisch mit Streik

Freitag, 15. Mai 2015 15:45
Sebastian Wertmüller, ver.di Bezirk Region SON

- Betriebsrat und Vertrauensleute VW solidarisch mit Kita- und Sozialdienststreik
- 800 Luftballons steigen bei Demo am 18.05

In einer Extra-Ausgabe der Betriebszeitung DIE KOMPONENTE wenden sich ver.di, VW-Betriebsrat und VW-Vertrauensleute an die Beschäftigten bei VW und werben für Verständnis und Solidarität für die Streikenden der Sozial- und Erziehungsdienste.

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Lesung in der Gedenkstätte Schillstraße am Sonntag, den 17. Mai 2015 um 18 Uhr

Freitag, 15. Mai 2015 12:41
Frank Ehrhardt

Sonntag, den 17. Mai 2015, liest in der Gedenkstätte Schillstraße um 18 Uhr der Schriftsteller Lutz van Dijk aus Briefen von „Stefan“ T. Konsinski. Der polnische Zeitzeuge war als 17-jähriger verurteilt worden, nachdem er einem deutschen Soldaten Liebesbriefe geschrieben hatte. Im Alter von 65 Jahren berichtete er erstmals von den damaligen Erlebnissen. 

„Endlich den Mut, für meine Rechte als Homosexueller zu kämpfen…“ lautet der Titel der Lesung, die in Zusammenarbeit mit der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten und der Gedenkstätte in der JVA Wolfenbüttel veranstaltet wird.

Sozial- und Erziehungsdienste im Streik - 18.05. DEMO

Freitag, 15. Mai 2015 11:24
Sebastian Wertmüller, ver.di Bezirk Region SON

 

Seit acht Tagen sind Erzieherinnen, Sozialassistentinnen, Sozialpädagogen und andere Berufsgruppen im Erziehungs- und Sozialbereich im Streik. Die Arbeitgeber haben sich noch keinen Millimeter bewegt - es liegt immer noch kein Angebot vor. Deswegen werden die streikenden Kolleginnen und Kollegen im ver.di-Bezirk Süd-Ost-Niedersachsen den Druck erhöhen: Am Montag dem 18.05. werden sie in einer großen Demonstration und Kundgebung ihre Stimme für eine Aufwertung ihrer Arbeit laut werden lassen.

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Sammeleinwendung gegen Schacht Konrad

Donnerstag, 14. Mai 2015 12:10
Michael Kaps

Mit dem Nationalen Entsorgungsprogramm (NaPro) versucht die Bundesregierung in Schacht Konrad deutlich mehr Atommüll einzulagern, als bisher genehmigt.

Die Arbeitsgemeinschaft (AG) Schacht Konrad, die Stadt Salzgitter, die IG Metall Salgzitter-Peine und das Landvolk Braunschweiger Land haben dagegen eine Sammeleinwendung vorbereitet, die bereits von Tausenden unterzeichnet wurde. Jede weitere Unterzeichnung erhöht die Erfolgsaussichten, die Ausweitung und Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad zu verhinderen.

Unterzeichnenkann die Sammeleinwendung jeder Bürger der Bundesrepublik. Die Unterzeichnung ist online möglich oder in Papierform. Letzter möglicher Termin ist der 26. Mai.

Online unterzeichnen

Sammeleinwendung zum Ausdrucken

Braunschweiger Widerstand gegen Faschismus: Robert Gehrke

Donnerstag, 14. Mai 2015 09:21
Heide Janicki

Der Braunschweig-Spiegel veröffentlicht unter der Überschrift "70 Jahre Befreiung vom Faschismus" eine Lebenswegbegleitung von Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfern in Braunschweig.

Das Thema Widerstand gegen die Nationalsozialisten soll um eine Facette bereichert und einigen dieser widerständigen Persönlichkeiten in Braunschweig ein „Gesicht“ geben. Es geht um die Menschen in unserer Stadt, die – weitgehend unbekannt - sofort 1945/46 wieder aktiv wurden, um ein besseres Deutschland aufzubauen: „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“ war ihr Leitgedanke. Aber es geht auch um diejenigen, die noch bis weit in das Jahr 1933 hinein gegen den Faschismus gekämpft haben, verfolgt wurden und in der Illegalität ihren Kampf fortsetzten. Nach Frau Emma Hansmann im ersten Beitrag, Herrn Walter Wehe im zweiten und danach Anna Beddies und Bernhard Ohle, nun Robert Gehrke.

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