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Ein paradoxes Ergebnis des Endes des Kalten Krieges 1990 ist die Zunahme des Kriegsgeschehens weltweit. An die Stelle der klassischen zwischenstaatlichen und Bürgerkriege sind Mischformen aus substaatlichen, intrastaatlichen und extrastaatlichen Kriegen getreten. Diese werden vielfach nicht mit Sieg oder Niederlage, Waffenstillstand und Friedensvertrag beendet, sondern laufen nach
langer Dauer aus, können aber immer wieder aufflackern. Im Vortrag werden die Ursachen, Motive, Akteure, Charakteristika und Verlaufsformen dieser in der Literatur auch als „Neue Kriege“, „Asymmetrische Kriege“ oder „Hybridkriege“ bezeichneten Kriege vorgestellt. - 19. November 2015, 19 Uhr, VHS Alte Waage, Eintritt frei.
Veranstalter: Friedenszentrum Braunschweig e.V. und Braunschweiger Friedensbündnis Flyer
Ratsantrag der Linken zum Thema „Demonstrationen am 9. November und Umgang mit Bragida“.
Die Linke weist darauf hin, dass wir die Aussage der Stadtverwaltung bezweifeln, dass das „Thema der „Bragida“-Kundgebung [..] in besonderer Weise der Mauerfall am 9. November 1989 sein [soll]“. In der Bragida-Anmeldung wird als Thema ausschließlich die Bemerkung „Braunschweig gegen die Missstände in Deutschland“ angeführt. Dies findet sich als Thema auch in allen anderen Bragida-Anmeldungen. Erst beim Kooperationsgespräch, das zwei Tage vor dem Gespräch mit dem Bündnis gegen Rechts geführt wurde, soll der Mauerfall von den Bragida-Vertretern als Thema genannt worden sein. Wir fragen uns, warum die Verwaltung diesen Sachverhalt in ihrer Pressemitteilung verschweigt.
Antrag an den Oberbürgermeister
"Verwaltungsausschuss (Vorberatung - nichtöffentlich)
Rat der Stadt Braunschweig (Entscheidung - öffentlich)
Beschlussvorschlag:
Der Rat möge beschließen:
1. Der Rat der Stadt Braunschweig verurteilt die seit über einem Jahr in Braunschweig stattfindenden Veranstaltungen von Rechtsextremisten, Hooligans und Hassbürgern (Bragida) auf das Schärfste. Er stellt sich an die Seite der Braunschweiger Migrantinnen und Migranten und spricht sich für eine Willkommenskultur aus.
06.11., Nexus, Braunschweig: Kaput Krauts + Das Flug
07.11., Etage3, Wolfsburg: Jembker Hof Revival Party
07.11., FBZ-Grille, Gifhorn: Regio-Slam
07.11., Nexus, Braunschweig: Leo hört Rauschen + Rottkehlchen
08.11., Tegtmeyer, Braunschweig: Tanztee
10.11., Graff, Braunschweig: Jahreslesung mit Axel Klingenberg
12.11., Jugendhaus Ost, Wolfsburg: Restos Humanos + Corporation Of Consumption + Cryptic Brood
13.11., Nexus, Braunschweig: Esc Life + Bentic + Goshawk
14.11., Roter Saal, Braunschweig: Song Slam
20.11., Lindenhof, Braunschweig: Theater des Wortes
21.11., Nexus, Braunschweig: Leidkultur + Grimnex + Ruined Hands
27.11., Nexus, Braunschweig: Cynical Smile + The Broken Tapes + Tape Shapes
Wie in jedem Jahr lädt die Klosterkirche Riddagshausen am Sonntag vor dem Martinstag zum Martinsmarkt ein. Verschiedene Kunsthandwerker präsentieren am 8. November von 12-17 Uhr im und um das Gemeindehaus am Klostergang ihre Arbeiten aus Holz, Rostmetall, Leder, Keramik, Wolle, Gold, Silber und mehr. Ebenso ist für das leibliche Wohl gesorgt mit Kaffee und Kuchen aus Riddagshäuser Backstuben und herbstlich Deftigem. Für Kinder gibt es ein Angebot mit Malen und Basteln und auch das Einsatzfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Riddagshausen kann besichtigt werden. Gerahmt wird der Martinsmarkt durch den Sonntagsgottesdienst in der Klosterkirche um 11 Uhr und durch die Hubertusmesse in der Klosterkirche um 17 Uhr mit dem Bläserkorps Braunschweig, dem Parforcehornbläsercorps Gifhorn und der Parforcehornbläsergruppe Wolfsburg.
Bragida-Demo am 09. November vor dem Rathaus
Es ist nachgewiesen, dass die Bragida, die sich sehr gerne unter dem Deckmäntelchen der „besorgten Bürger“ präsentiert, stark durch rechtsextreme Elemente geprägt ist. Es ist auch klar, dass Pegida/Bragida durch die Art ihrer Diktion den Boden für fremdenfeindliche Gewalttaten vor allem gegen Flüchtlinge in Deutschland bereitet.
Stellungnahme von Holger Herlitschke (Fraktionsvorsitzender) zur Entscheidung der Stadtverwaltung, die für den 9. November angemeldete "Bragida"-Kundgebung auf dem "Platz der Deutschen Einheit" zu genehmigen und die ebenfalls für den Rathausvorplatz angemeldete Kundgebung des Bündnisses gegen Rechts auf den Domplatz zu verlegen:
Dass die Stadtverwaltung es ohne Widerstand zulässt, dass am 9. November 2015, also dem Jahrestag des Beginns der Vernichtung der europäischen Juden durch die Nationalsozialisten, Hassbürger, Neonazis und Hooligans vor dem Rathaus ihre rassistische Hetze verbreiten können, ist beschämend und völlig inakzeptabel. Dass gleichzeitig eine Veranstaltung untersagt wird, die sich für ein weltoffenes Braunschweig einsetzt und im Sinne des Aufrufes von Bundesjustizminister Maas handelt, macht das Ganze noch schlimmer. Es hätte auch im Rahmen des Versammlungsgesetzes eine andere Lösung geben können. Unsere Fraktion wird in die nächste Ratssitzung einen Antrag einbringen, in dem der Rat der Stadt Braunschweig u.a. eine Missbilligung dieser Entscheidung beschließen soll.
Das Bündnis gegen Rechts wird die Entscheidung der Stadt Braunschweig, die Kundgebung zum Gedenken an die Reichpogromnacht am 9.11.2015 auf den Domplatz zu verlegen und BRAGIDA den Platz der Deutschen Einheit vor dem Rathaus zu überlassen nicht juristisch anfechten.
David Janzen, Sprecher des Bündnis, zu den Gründen: "Statt Farbe zu bekennen und eindeutig Flagge zu zeigen, versteckt die Stadt sich hinter formaljuristischen Entscheidungen. Für uns ist die versammlungsrechtliche Frage, wer nun früher angemeldet und für wen der Rathausplatz die größere Bedeutung für seine Versammlung hat zweitrangig. Uns geht es vielmehr um eine politische Diskussion über das fatale politische Signal, dass von dieser Entscheidung ausgeht: Rechtspopulisten und Neonazis wird der Rathausplatz überlassen, während diejenigen weichen müssen, die an die Verbrechen des NS-Regimes erinnern und die Vertreter der Verfolgten zu Wort kommen lassen."
Showdown am Wochenende: Fliegt die Große Koalition auseinander, lautete eine Frage? Horst Seehofer hatte mit scheinbar unüberbrückbaren Positionen und einem Ultimatum für Furore gesorgt. Der Geist von Kreuth 1976 scheint wieder da zu sein. Aber wie das eben so ist mit Gespenstern. Sie taugen nur für eine Gruselstunde.
Sprachvisagisten am Werk
Die Große Koalition fliegt nicht auseinander, denn es ist alles wie gehabt. Die Kosmetikabteilungen der Regierungsparteien arbeiten auf Hochtouren. Der Auftrag lautet, das hässliche Gesicht in einer politischen Sackgasse zu wahren. Da ist zum Beispiel das unschön klingende Wort „Transitzone“, mit dem man ein großes Lager assoziiert, in dem Menschen festgehalten werden, bis geklärt ist, ob sie weiterreisen dürfen oder gleich wieder abgeschoben werden. Weiter auf TAUBLOG