Zur Version für große Monitore wechselnZaunklage: Noch immer nicht alle Zeugen gehört, aber Entscheidung angekündigt
- Donnerstag, 01. Dezember 2016 16:57
- Peter Meyer,BISS Braunschweig
" Pressemitteilung "
Konstruierter Schaden zur Einschüchterung?
Heute fand der dritte Gerichtstermin zur Zaunklage statt. Zwei Zeugen von Eckert & Ziegler sagten aus.
Das Gericht hat bisher darauf verzichtet, zwei weitere Zeugen der Beklagten zu hören. Trotzdem wurde bereits der Entscheidungstermin für den 12. Januar 2017 festgelegt.
Bei der Bemessung des vermeintlichen Schadens wurde wieder nicht auf die Illegalität des Zaunbaus eingegangen. Der Zaun war anfänglich höher als 2m und hätte einer Genehmigung bedurft, die nicht vorhanden war. Außerdem wurde ein Bereich des Geländes eingezäunt, der nicht eingezäunt werden darf. Damit wurden von Eckert & Ziegler einmal mehr Fakten geschaffen.
Die Firma investiert ein Vielfaches der eingeforderten Schadensersatzforderung von 1500,- € für ihre Anwälte in diesem Gerichtsverfahren. Da liegt der Verdacht der Einschüchterung nahe.
Eckert & Ziegler und die ortsansässigen Firmen GE Healthcare und Buchler gehen gerichtlich auch gegen die Stadt Braunschweig vor. Sie klagen gegen den neu aufgestellten Bebauungsplan, der eine Produktions- und Kapazitätserweiterung zur Verarbeitung radioaktiver Stoffe ausschließen soll.
Der erste öffentliche Gerichtstermin hierzu findet am 15. Dezember beim Oberverwaltungsgericht in Lüneburg statt.
Wir erwarten, dass die Stadt Braunschweig den neuen Bebauungsplan hartnäckig gegen die Atomfirmen verteidigt, auch wenn die BISS der Ansicht ist, dass die Stadt Braunschweig ihre Möglichkeiten zur Verbesserung der Lebensqualität darin hätte stärker einbringen müssen.
BISS e.V. | Bürgerinitiative StrahlenSchutz Braunschweig
Rückblick Politischer Frühschoppen mit Prof. Christian Pfeiffer
- Donnerstag, 01. Dezember 2016 12:46
- SPD (PM)
„Klare Aussagen: Kriminologe Prof. Christian Pfeiffer fordert mehr Bildungsangebote für Migranten“ - Dr. Christos Pantazis und der SPD-Ortsverein Gliesmarode-Riddagshausen luden zum „Politischen Frühschoppen“
Professor Dr. Christian Pfeiffer ist für seine klaren Aussagen bekannt. Als einer der renommiertesten Kriminologen Deutschlands ist er ein gern gesehener Gast in den Talkshows der Republik, seine Kritik an der Berichterstattung zur Flüchtlingskriminalität sorgte für bundesweite Debatten. Genau der richtige Gast also für den alljährlichen „Politischen Frühschoppen“, den Dr. Christos Pantazis MdL gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Gliesmarode-Riddagshausen am Sonntag, 27. November unter dem Titel „Migration und Kriminalität“ ausrichtete.
IGS Volkmarode erhält das Lions Quest Qualitätssiegel
- Donnerstag, 01. Dezember 2016 10:17
- Christian Düwel (Schulleiter)
Am 22.11.2016 erhielt die IGS Volkmarode im Rahmen einer Schulfeier das Qualitätssiegel des Hilfswerks der Deutschen Lions e. V. für die besonders erfolgreiche Umsetzung des Lebenskompetenzprogramms Lions Quest „Erwachsen werden“.
Bereits das Gründungskollegium hat sich für das Programm fortbilden lassen, es wird an der Schule seit dem Gründungsjahr 2009 umgesetzt. Jedes Jahr besuchen neu an der IGS Volkmarode eingestellte Lehrkräfte die Fortbildungen, damit das Programm in jedem Jahrgang durchgeführt werden kann. Vollständige Pressemitteilung
Schulschwimmen im Gliesmaroder Bad: Verhandlungen unverzüglich wieder aufnehmen!
- Donnerstag, 01. Dezember 2016 08:54
- BIBS-Fraktion im Braunschweiger Stadtrat
"Pressemitteilung"
Die BIBS-Fraktion hat für die Ratssitzung am 06.12.2016 beantragt, dass die Stadtverwaltung unverzüglich wieder in Verhandlungen mit der Badezentrum Gliesmarode Betriebsgesellschaft mbH eintreten soll.
„Das Wichtigste ist doch das Wohl der Kinder, nämlich dass sie auf kurzen Wegen zum Schwimmunterricht kommen und dadurch die Unterrichtszeiten möglichst effektiv zum Schwimmenlernen genutzt und nicht für lange Anfahrtszeiten vergeudet werden. Wir sehen die Stadt jetzt in der Pflicht, auf Herrn Knapp zuzugehen. Ziel der Verhandlungen soll sein, dass Einvernehmen darüber erzielt wird, wie viele Schulen das Bad benutzen und zu welchem Preis“, erklärt BIBS-Fraktionsvorsitzender Dr. Dr. Wolfgang Büchs. „Den Verhandlungsparteien jedoch im Vorfeld schon das Ergebnis der Verhandlungen vorzuschreiben (wie im Antrag der Grünen), ist wenig zielführend. Äußerungen von SPD und CDU, man wolle keine Einigung um jeden Preis, sind kontraproduktiv. Von der Freien Schule erhält der Badbetreiber 50 Euro pro Bahnenstunde für die Nutzung des Bades und, zumal das Schwimmbad in Wolfenbüttel ähnlich hohe Entgelte von Schulen verlangt, gehen wir davon aus, dass es sich dabei um „marktübliche“ Preise handelt. Wenn die Stadt dem Bad nun lediglich 25 Euro pro Bahnenstunde anbietet, ist nachvollziehbar, dass die Betriebsgesellschaft ein solches Angebot nur schwer annehmen kann“, so Büchs.
In Braunschweig eröffnet am 3. Dezember der erste Unverpackt-Laden der Region
- Mittwoch, 30. November 2016 17:49
- Wunderbar-Unverpackt
"Pressemitteilung"
"Wunderbar Unverpackt", so heißt Braunschweigs erster Unverpackt-‐Laden, der am 3.12.2016 seine Türen in der Fallersleber Straße 36 öffnet. Die Geschäftsführerin Denise Gunkelmann, bietet mit ihrem Unverpackt-Laden den Braunschweigern die Möglichkeit, plastikfrei und bedarfsgerecht einzukaufen, und trägt damit einen erheblichen Beitrag zur Umweltschonung bei.
Die 27-‐jährige Inhaberin, Denise Gunkelmann, ist gebürtige Göttingerin und lebt seit 2 Jahren in Braunschweig. Die um den Umweltschutz bemühte junge Frau war auf der Suche nach einem Job, als sich Anfang des Jahres für sie die Inspiration eröffnete, einen eigenen Unverpackt-‐Laden zu eröffnen. „Ich wollte endlich etwas bewegen, um die Umwelt zu schonen und damit ihren Lebenswert für die nächsten Generationen zu erhalten “,so die Jungunternehmerin.
Wunderbar Unverpackt ist der erste Vollsortiments-‐Supermarkt, der Lebensmittel sowie Waren des täglichen Bedarfs ohne(Plastik-‐)Verpackungen anbietet. Diese Produkte sind in Bio-‐Qualität und zu großem Teil aus regionaler Herstellung. Von A wie Aroniabeeren bis Z wie Zahnseidel, lässt das aus über 800 verschiedenen Artikeln bestehende Sortiment kaum einen Wunsch offen.
Dr. Christos Pantazis MdL zur Schließung des St- Vinzenz Krankenhauses
- Mittwoch, 30. November 2016 17:35
- Christos Pantazis (SPD)
„Kirchlicher Träger wird seiner sozialen Verantwortung nicht ansatzweise gerecht. Unwürdiges Verhalten der Geschäftsführung gegenüber ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern!“
Dr. Christos Pantazis MdL reagiert mit Entsetzen auf die am heutigen Mittwoch, 30. November bekanntgewordene Mitteilung des St. Vinzenz-Krankenhauses, bereits am 31. Dezember diesen Jahres das Klinikum schließen zu wollen: „Dass ein christlicher Träger einen Monat vor Weihnachten bekanntgibt, ein Krankenhaus schließen zu wollen, ist ein schlicht unwürdiges Verhalten gegenüber seiner Belegschaft, die damit vor vollendete Tatsachen gestellt wird. Das politische Vorgehen des Trägers, der Kongregation der Barmherzigen Schwestern vom hl. Vinzenz von Paul in Hildesheim, wirft dazu einige Fragen auf.“
VITA-(TER)MIN
- Dienstag, 29. November 2016 21:35
- Thorsten Stelzner
Die erste CLICCLAC-KOLUMNEN-Doppel-CD!
Ein kleiner Einblick in die Playlist:
– Glück gehabt vom Pech verfolgt
– Grenzenlose Geschwisterliebe
– Garteneden das Paradies, Gartenarbeit die Hölle
– Der Soundtrack meiner ersten Liebe
– Outdooroutfits kontra Anziehsachen
– Wer die Menschen kennt, der liebt die Tiere
Der Eintritt beträgt 12,– VVK/15,– AK, Reservierungen – Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Die CD kostet 12,– €
WER JETZT SCHON BEIDES ORDERT ZAHLT NUR 20,—€
Der Autobahnbau wird per Grundgesetzänderung privatisiert - und viele Schulen gleich mit
- Dienstag, 29. November 2016 21:14
- Carl Waßmuth
Haben Sie das gelesen: „Gabriel stoppt Autobahn-Privatisierung“ (SZ). Oder das: „Autobahnen werden doch nicht privatisiert“ (Spiegel). Das scheint doch erstaunlich! Zwei Jahre lang kämpft die Bundesregierung darum, privaten Investoren den Zugang zu unseren Autobahnen zu verschaffen und nun das. Was ist eigentlich passiert? Hat Gabriel die Grundgesetzänderung gestoppt? Ist die geplante Autobahngesellschaft vom Tisch? Ist die ganze Privatisierung verhindert? Wir müssen leider sagen: dreimal nein! Vielmehr passiert dies: (1) Das Grundgesetz wird geändert. (2) Die neue Gesellschaft wird gegründet. (3) Autobahnbau und -betrieb werden privatisiert. Wir sind uns bewusst, dass diese Aussagen deutlich abweichen von allem, was die sogenannten Leitmedien die letzten ...Weiterlesen: http://www.gemeingut.org/der-autobahnbau-wird-per-grundgesetzaenderung-privatisiert-und-viele-schulen-gleich-mit/
Prozess gegen Neonazi wegen Angriff auf Schüler der „Neuen Oberschule“ beginnt
- Dienstag, 29. November 2016 20:39
- Bündnis gegen Rechts Braunschweig
Angeklagter gehört zum Umfeld der NPD-Jugend und zeigt Sympathien für den Rechtsterroristen Breivik
Am 7. Dezember 2016 beginnt vor dem Amtsgericht Braunschweig der Prozess gegen einen Neonazi aus Braunschweig. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, am 23. Februar 2016 auf dem Gelände des Gymnasiums „Neue Oberschule“ zwei Schüler angegriffen und verletzt zu haben. Dem 24-Jährigen, der in Begleitung eines damals 17-jährigen Mitglieds der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN) zuvor an der Schule Aufkleber verklebt bzw. Flyer verteilt haben soll, wird von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, auf einen der beiden Schüler so heftig eingetreten zu haben, dass dieser einen doppelten Kieferbruch erlitt.
David Janzen, Sprecher des Bündnis gegen Rechts macht dazu deutlich: „Der brutale Angriff auf die beiden Schüler hat viele Menschen erschreckt und gezeigt, dass es auch in Braunschweig ein Problem mit gewalttätigen Neonazis gibt. Besorgniserregend war für Viele vor allem auch, dass der Anhänger der NPD-Jugendorganisation nach dieser Tat noch monatelang weiter Menschen bedrohen und angreifen konnte bis er dann im Sommer in U-Haft genommen wurde.
Versöhnung ist mitten im Streit - Hölderlin als Kulturkritiker
- Dienstag, 29. November 2016 16:23
- Ingeborg Gerlach
