Zur Version für große Monitore wechselnPlastik-Flut eindämmen! - Mikroplastik im Blut -
- Samstag, 05. August 2017 12:23
- Campact e.V.
Unsere Meere werden zur Müllkippe – Fische und Seevögel sterben mit Plastik im Magen. Endlich will die EU-Kommission gegen die Plastik-Flut vorgehen. Doch bisher sind die Pläne dürftig, und die Kunststoff-Industrie versucht, sie noch weiter abzuspecken. Mit einem europaweiten Appell fordern wir die EU auf, konsequent gegen Plastik vorzugehen.
"Ein Wal strandet in Norwegen, er ist vollkommen abgemagert. In seinem Bauch: 30 Plastiktüten. An Plastik verhungert – so ergeht es auch jeden Tag unzähligen Seevögeln, Schildkröten und Fischen. Sogar in winzig kleinen Partikeln ist Plastik eine Gefahr für das gesamte Ökosystem: Mikroplastik bleibt für Jahrhunderte in der Natur, Tiere nehmen es auf – so landet es auch auf unserem Teller. Selbst im menschlichen Blut ist Plastik nachweisbar"
Die EU ist weltweit der zweitgrößte Plastik-Produzent – bis jetzt. In den kommenden Wochen entwirft die Kommission ihre Plastik-Strategie. Das könnte ein großer Wurf werden oder eine herbe Enttäuschung. Die EU will das Müllproblem bekämpfen. Doch hinter den Kulissen kämpft die Hersteller-Lobby für ihre Interessen – zum Beispiel gegen ein Verbot von Einweg-Plastik. Es liegt an uns, ob sie damit durchkommt.
Stellungnahme zur Einigung mit Eckert & Ziegler
- Samstag, 05. August 2017 11:50
- Bündnis 90/Die Grünen
"Pressemitteilung"
Stellungnahme des Grünen Fraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Mühlnickel zur Einigung der Verwaltung mit Eckert & Ziegler www.braunschweig.de/politik
„Wir freuen uns, dass es jetzt offensichtlich Bewegung im Streit um den Standort Thune gibt. Wir führen dies u. a. auf die inzwischen stark verbesserte Zusammenarbeit des Niedersächsischen Umweltministeriums und der Braunschweiger Stadtverwaltung zurück. In der Sache ist allerdings noch Vieles offen.
Als Verbesserung sehen wir die Absicht der Firma, Container mit radioaktivem Material zukünftig nicht mehr offen zu lagern. Allerdings wäre das nur dann eine Verbesserung, wenn sichergestellt ist, dass die auf dem Gelände gelagerten Mengen auf keinen Fall steigen. Darüber gibt es bisher keine Aussage der Firma.
Energiepolitische Ziele müssen gehalten werden
- Samstag, 05. August 2017 11:01
- Bundesverband WindEnergie e.V.
"Pressemitteilung"
BWE zur Landespolitik in Niedersachsen: Energiepolitische Ziele müssen gehalten werden
Fr. 04. Aug. 2017 | Unabhängig vom Übertritt der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten in die CDU-Fraktion, setzt der Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE) Landesverband Niedersachsen/Bremen weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit mit den niedersächsischen Parteien, um die Ziele der Energiewende zu erreichen.
Wilhelm Pieper, BWE-Landesvorsitzender Niedersachsen/Bremen, kommentiert die aktuelle politische Lage wie folgt:
„Egal was die nächsten Wochen bringen, ist es wichtig, dass die Parteien in Niedersachsen dem Ziel der Energiewende verpflichtet bleiben. Das gilt sowohl für Regierung als auch Opposition.“
Christos Pantazis zur aktuellen Entwicklung der rot-grünen Regierung
- Samstag, 05. August 2017 01:25
- Christos Pantazis (SPD)
"Pressemitteilung"
Zur aktuellen Entwicklung um die rot-grüne Landesregierung in Hannover äußert sich Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig und Mitglied der SPD-Landtagsfraktion, wie folgt:
„Der Politikstil von Elke Twesten enttäuscht mich zutiefst. Gleichwohl zählt am Ende immer noch das Votum des Wählers: Dieser hat dem Regierungsprogramm von Stephan Weil seine Stimme gegeben und dieses Votum zählt weiter und das gilt es zu respektieren. Durch diesen Wählerwillen ist es uns gelungen, für Braunschweig nachhaltige Investitionen zu gewinnen und die Region massiv nach vorne zu bringen. Wir werden diesen Weg für unsere hiesigen Bürgerinnen und Bürger weiter gehen und sind uns sicher, dass der Wähler am Ende honorieren wird, was die aktuelle Landesregierung gerade hier in Braunschweig für ihn erreicht hat.“
Ferner verweisen wir auf ein Pressestatement, das der Ministerpräsident Stephan Weil heute um 16 Uhr geben wird. Ansprechpartner hier sind die zuständigen Pressestellen der Staatskanzlei und der SPD-Landtagsfraktion in Hannover.
Grüne Elke Twesten beleidigt. Neuwahlen in Niedersachsen
- Samstag, 05. August 2017 00:54
- Uwe Meier
Die rot-grüne Koalition in Niedersachsen hat keine Mehrheit mehr. Sie verliert ihre Mehrheit im Landtag, weil die Abgeordnete, Elke Twesten, ihren Austritt aus der Grünen-Fraktion verkündet hat. Sie wechsele zur CDU, gab sie bekannt. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sprach sich für möglichst rasche Neuwahlen aus. Frühest möglich wäre Oktober. Elke Twesten aus Scheeßel, Kreis Rotenburg/Wümme, sitzt seit 2008 im Landtag. Sie zog damals als Neuntplatzierte der Grünen-Landesliste in das Parlament ein. Dort war sie für ihre Partei bislang für Frauenpolitik zuständig.
Die 54 jährige Frau Twesten scheint sauer zu sein. Sie wurde im Frühjahr nicht zur Direktkandidatin der Grünen im Wahlkreis Rotenburg gewählt, sondern Birgit Brennecke. Diesen Umstand nannte sie nun auch als Begründung für den Parteiwechsel. Damals gab es Arger darüber, dass Frau Twesten im Hinblick auf die Landtagswahl Anfang 2018, eine schwarz-grüne Koalition nicht ausschließen wollte.
SPD-Generalsekretär Heil ist entsetzt von Elke Twestens Verhalten. Die zur CDU überlaufende Grünen-Abgeordnete würde „in ihrer verletzten Eitelkeit, ihre persönlichen Interessen vor das Wohl des Landes“ stellen.
Lesen Sie hier einiges Grundsätzliches zum "Mandatsverlust durch Parteiwechsel" von Helmut Kramer.
Asse 2-Begleitgruppe droht zerschlagen zu werden
- Freitag, 04. August 2017 16:00
- Andreas Riekeberg, Asse II-Koordinationskreis
"Pressemitteilung"
Sturm im Wasserglas oder beispielgebende Zerstörung eines Begleitprozesses?
In den letzten neun Jahren war die regionale Asse 2-Begleitgruppe mit ihren 17 stimmberechtigten Mitgliedern eine wichtige Stimme der Region um den Höhenzug Asse, wo die Bundesregierung 126.000 Fässer Atommüll in ein marodes Salzbergwerk einlagern ließ. Die Asse 2-Begleitgruppe setzte für die Schachtanlage Asse II das Atomrecht durch, den Vergleich verschiedener Optionen der Schließung – und dass die Vorzugsoption „Rückholung des Atommülls“ ins Atomgesetz aufgenommen wurde.
Doch ausgerechnet Landrätin Steinbrügge, von der Geschäftsordnung her Vorsitzende der Begleitgruppe, torpediert seit zwei Jahren die Arbeit der Begleitgruppe. Am 16.06.2017 ließ sie – wie schon am 21.08.2015 – eine Sitzung platzen. Stattdessen stellte sie ihr Modell für eine Änderung des Begleitprozesses der Lokalpresse vor.
"Täter Helfer Trittbrettfahrer". Ein Buchbeitrag von Helmut Kramer über Willi Geiger
- Freitag, 04. August 2017 13:24
- Redaktion
Helmut Kramer hier mit Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) Foto: U. Meier
In die Buchreihe "Täter Helfer Trittbrettfahrer" hat der Wolfenbütteler Richter i.R. und Rechtshistoriker, Dr. Helmut Kramer, seine neueste Publikation eingebracht. Die 40 Seiten Buchbeitrag über den ehemaligen NS-Sonderrichter und späteren Richter am Bundesverfassungsrericht Willi Geiger, basieren auf einem umfassenden Quellenstudium, wie es typisch ist für die akribische Arbeit von Helmut Kramer.
Auszug aus der Publikation von Helmut Kramer mit freundlicher Genehmigung des Verlegers Herrn Dr. Proske
Siehe auch "Justizgeschichte Aktuell"
„Gärtnerheilsalbe herstellen“ - Führung im Klostergarten -
- Freitag, 04. August 2017 06:00
- Bernhard Knoblauch, Pfarrer an der Klosterkirche
"Pressemitteilung"
KulturPatenCafé und Führungen im Klostergarten
Die KulturPaten des Klostergartens der Klosterkirche Riddagshausen laden am kommenden Sonntag, den 6. August, um 14.30 Uhr zum KulturPatenCafé ein. Neben Kaffee und Kuchen gibt es Führungen durch den Klostergarten (um 15.15 Uhr) sowie durch den ehemaligen Gutspark (um 16 Uhr).
Als besondere Aktion im August besteht die Möglichkeit, selbst Gärtnerheilsalbe herzustellen.
"Der Wein und der Wind" - Mit anschließender Weinprobe -
- Donnerstag, 03. August 2017 21:03
- Frank Terhorst, Universum
Ein filmischer Hochgenuss mit Weinverkostung: Universum Filmtheater zeigt
„Der Wein und der Wind“ mit anschließender Weinprobe im Kinobistro
Mit dem Wandel der Jahreszeiten folgt Regisseur Cédric Klapisch in seinem neuen Film „Der Wein und der Wind“ dem Beziehungsgeflecht dreier ungleicher Geschwister. Zum Filmstart bietet das Universum am 10.8. um 18:45 Uhr eine thematische passende Weinprobe in Zusammenarbeit mit Wein Kusch an.
Es ist Spätsommer im Burgund und die Weinernte steht bevor. Der dreißigjährige Jean kehrt nach vielen Jahrender Funkstille auf das idyllische Familienweingut zurück. Sein Vater liegt im Sterben und seine Geschwister Juliette und Jérémie, die das Gut in der Zwischenzeit aufrechterhalten haben, können jjede Unterstützung gebrauchen.
So wie sich jedes Erntejahr nach den Jahreszeiten richtet, erkennen die Geschwister, dass manch offene Wunden auch über die Jahre hinweg nicht heilen. Gemeinsam müssen sie entscheiden, ob die Familientradition weitergeführt werden soll oder jeder seinen eigenen Weg geht...
Abgas-Anarchie
- Donnerstag, 03. August 2017 20:19
- Jörg Berger, Nachdenkseiten
"Das mickrige Ergebnis des Dieselgipfels wird von den meisten Medien als Erfolg der Automobilbranche interpretiert. Doch das ist falsch. Was die Hersteller errungen haben, ist bestenfalls ein Pyrrhussieg, der sich schnell zu einem Desaster entwickeln könnte. Zwei Risikofaktoren saßen nämlich gestern nicht mit am Tisch – die Gerichte und die EU-Kommission. Bereits in der Vergangenheit hat die EU-Kommission sich äußerst zerknirscht gezeigt, weil Deutschland die Abgasnormen einfach nicht ernst nimmt. Die nicht eben uninteressante Frage, welche Strafe denn nun den Herstellern droht, da sie sich nicht an die Abgasnormen halten, kann beispielsweise niemand beantworten. Warum? Weil Deutschland immer noch keine Strafen bei Verstößen gegen die Abgasnormen festgelegt hat, obgleich man dies laut EU-Regeln bereits 2009 hätte umsetzen müssen. Nun läuft ein Vertragsverletzungsverfahren. Sicher nicht das letzte. Sollte die EU es ernst meinen, würde am Ende des Weges eine Klage gegen Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof stehen, die dann für die Bundesregierung bindend wäre.