- es sind fast 3 Millionen Menschen mehr zur Wahl gegangen, als beim letzten Mal
- anders als in einigen Medienberichten dargestellt, sind die rund 15 Millionen Nichtwähler aber noch immer die stärkste „Fraktion“
- die CDU hatten 2013 noch 15 Millionen Menschen gewählt, diesmal waren es 12,5 Millionen, das sind lediglich 20 % der Wahlberechtigten
- die SPD hat nun nur noch weniger als 10 Millionen Wähler
- Linke und Grüne kommen auf jeweils 4 Millionen Wähler – und gewannen je eine halbe Million dazu (nicht so schlecht, wie die kleinen Prozent-Veränderungswerte glauben machen)
- die FDP und die AfD „explodieren“ von 2 auf 5 Millionen bzw. von 2 auf 6 Millionen Wähler
- eine ähnliche Dynamik, nur auf sehr viel niedrigerem Niveau zeigt die winzige Tierschutzpartei: sie steigerte sich von 140.000 auf 370.000 Wähler – auch bemerkenswert
- in Sachsen ist die AfD nun, wenn auch knapp, mit 4.000 Stimmen Vorsprung vor der CDU, stärkste Partei – in Bayern, Baden-Württemberg und NRW hat sie allerdings in absoluten Zahlen noch mehr Wähler: jeweils knapp 1 Million
100 Jahre Oktoberrevolution
- Samstag, 30. September 2017 11:56
- Universum
Eine Filmreihe im Universum Filmtheater vom 1. Oktober bis 26. November 2017
"Revolutionen sind die Lokomotiven der Geschichte" (Karl Marx)
Mit einer vierteiligen Filmreihe erinnern wir an die Oktoberrevolution, die sich 2017 zum 100. Mal jährt. Zum abwechslungsreichen Programm der Reihe zählen Stumm-filmklassiker von Eisenstein, eine Dokumentation und als besonderes Highlight ein Live-Filmkonzert der Post Rock-Band We Stood Like Kings im Kinosaal.
Die Oktoberrevolution war für das 20. Jahrhundert "ein ebenso zentrales Ereignis, wie es die Französische Revolution von 1789 für das 19. Jahrhundert gewesen war", eine neue Weltordnung löste eine Welt ab, die ganz offensichtlich zum Unter-gang verdammt gewesen war (Eric Hobsbawm). Die von den kommunistischen Bol-schewiki angeführte gesellschaftliche Umwälzung brachte – zumindest für einen kurzen Zeitraum bis ca. 1929 - eine neue Ästhetik in den Künsten hervor, die auch die Filmsprache revolutionierte.
Für die radikale Erneuerung des Medium Films stehen stellvertretend Sergej Eisen-stein (1898 – 1948) und Dziga Wertow (1896 – 1954). Die Meisterwerke PANZER-KREUZER POTEMKIN und DER MANN MIT DER KAMERA sind bekannter, wir möchten aber die Gelegenheit bieten, drei selten aufgeführte Klassiker zu erleben, darunter ein Film mit Live-Musik im Kinosaal. Einen Blick aus Künstlerperspektive auf die Ereignisse von 1917 wagt die Filmemacherin Katrin Rothe in ihrem schön gestalteten, aktuellen Animationsfilm 1917 - DER WAHRE OKTOBER.
Schaffen wir das?
- Freitag, 29. September 2017 20:25
- Katrin Rönicke
Das Thema Flucht und Zuwanderung ist eines der am meisten diskutierten Streitthemen im aktuellen Bundestagswahlkampf. Sowohl in den TV-Duellen, als auch in der öffentlichen Debatte, wird sich um Abschiebungen, Grenzen und die vermeintliche Kriminalität der Geflüchteten gestritten. Meinungen gibt es nicht zu wenige - aber was sagt eigentlich die Wissenschaft zu all den Forderungen und Ängsten, die gerade die Runde machen?
J. Olaf Kleist ist Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung und unser Inputgeber für diese Sendung. Sein piq, "Vertreibung, Flucht, Flüchtlingspolitik: Was sagt die Wissenschaft dazu" stellt die Arbeit des Projekts "Flucht: Forschung und Transfer" vor. Zum Beispiel: Was sind Grenzen, wie funktionieren sie und wer entscheidet, wer bleiben darf und wer nicht? Wie funktionieren Abschiebungen?
Keine Enteignungen in Braunschweig seit 2010?
- Freitag, 29. September 2017 20:11
- Sebastian Barnstorf, BIBS
"Pressemitteilung"
In der Ratssitzung vom 26.09.2017 hatte die BIBS-Fraktion Aufklärung darüber verlangt, wie die Enteignungspraxis zum Wohle der Allgemeinheit in Braunschweig seit 2010 gehandhabt wird.
Auf die von BIBS-Ratsherrn Peter Rosenbaum gestellte Frage: „Wie viele Grundstücke wurden seit 2010 enteignet bzw. für wie viele Grundstücke erfolgte seit 2010 eine vorzeitige Besitzeinweisung?“, antwortete nun Baudezernent Heinz-Georg Leuer: „Seit 2010 wurden keine Grundstücke enteignet und es erfolgten auch keine vorzeitigen Besitzeinweisungen.“
Hierzu erklärt Peter Rosenbaum:
„Das ist eine Falschaussage. Henning Jenzen wurde 2014 nach einem dreijährigen Enteignungsverfahren enteignet“, so der BIBS-Ratsherr. „Zudem gibt es in Braunschweig auch weitere Enteignungsbestrebungen: Erst kürzlich hat die Verwaltung mitgeteilt, dass die Flughafengesellschaft im April 2016 einen Antrag auf Enteignung gestellt hat, um in den Besitz der im Rahmen der Flughafenerweiterung nötigen Flächen für Kompensationsmaßnahmen zu gelangen. Auch wegen des hohen Bedarfs an Gewerbeflächen in Braunschweig wurden Enteignungsverfahren angestrengt. Wir fordern die Verwaltung auf, umgehend klarzustellen, wie viele Enteignungen und / oder vorzeitige Besitzeinweisungen seit 2010 wirklich erfolgten und in wie vielen Fällen Anträge gestellt wurden.“
Henning Jenzen besaß ein Grundstück in der Gemarkung Waggum, dessen Teilstück auf Antrag der Flughafengesellschaft Braunschweig-Wolfsburg vom 05.10.2011 nach mündlicher Verhandlung am 07.02.2014 vor der zuständigen Enteignungsbehörde für den Flughafenausbau enteignet wurde.
Die Region wird bürgernaher
- Freitag, 29. September 2017 17:21
- Ingo Schramm FDP
"Pressemitteilung"
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig (RGB) hat sich in der letzten Sitzung eine neue Geschäftsordnung gegeben. Nun ist es jedem Einwohner möglich, bei den Sitzungen der Verbandsversammlung Fragen zu stellen, wie in den Räten und Kreistagen der Region.
Der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Ingo Schramm, sagt dazu: „Wir sind auf dem Weg zu einer guten und bürgernahen Region. Es zeigt sich, dass die FDP auch im Landtag richtig gehandelt hat und dem RGB-Gesetz zugestimmt hat. So bekommen wir mehr Zugverbindungen und E-Radschnellwege und insgesamt einen bürgernahen Regionalverband, im Vergleich zu dem vorherigen, abgehobenen ZGB.“ Schramm hatte bereits im Jahr 2014 angeregt, eine Bürgersprechstunde einzuführen.
Die Wahl in absoluten Zahlen
- Freitag, 29. September 2017 12:26
- Paul Schreyer
28. September 2017 — Gern übersehen wird bei den diversen Wahlanalysen die tatsächliche Anzahl der Wähler der verschiedenen Parteien. Die Veränderungen der reinen Prozentwerte sind zum Teil irreführend, etwa, wenn sich zugleich die Gesamtmenge der Wähler verändert. Hier also ein paar absolute Zahlen, direkt vom Bundeswahlleiter:
„Unser Sozialismus des 21. Jahrhunderts“. Rede von Jeremy Corbin
- Freitag, 29. September 2017 12:08
- nachdenkseiten.de
Die britische Labour Party gilt mit ihrem progressiven Vorsitzenden Jeremy Corbyn als eines der möglichen Vorbilder für eine Neuausrichtung der deutschen Sozialdemokraten. Die NachDenkSeiten berichteten ausführlich darüber. Da in den deutschen Medien ja nur selten und dabei fast nie fair über Corbyn berichtet wird, freuen wir uns, Ihnen seine Rede vom Labour-Parteitag vom Anfang der Woche in einer leicht gekürzten Version vorstellen zu dürfen. Die Übersetzung stammt von der Friedrich Ebert Stiftung. Internationale Politik und Gesellschaft (IPG)
VW-Skandal: Nachhilfe für braunschweiger Staatsanwaltschaft?
- Freitag, 29. September 2017 11:30
- Uwe Meier
Zu ermitteln ist gegen einen besonders schweren Fall des fortgesetzten Betrugs. Es ermittelt die Staatsanwaltschaft Braunschweig gegen VW und die Staatsanwaltschaft München gegen Audi.
Langsam zieht sich die Schlinge zu - vor allem gegen Spitzenmanager der obersten Führungsebene, den direkt Verantwortlichen unter dem ehemaligen Vorstandvorsitzenden Winterkorn. Das Strafrecht hat mit der Verhaftung von Wolfgang Hatz in München den Kopf des Konzerns erreicht. Die Angaben von Martin Winterkorn, er habe von der Motormanipulation nichts gewusst, werden immer unglaubwürdiger.
Offenbar gelingt es der Staatsanwaltschaft in München eher als der in Braunschweig, dem Erinnerungsvermögen der Top-Manager auf die Sprünge zu helfen. Laut Heribert Prantl, selbst Jurist und stellvertretender Chefredakteur der Süddeutschen Zeitung, scheinen sich die Ermittlungen in München "konzentrierter und struktuierter" zu gestalten (SZ 29.09.17, S.4). Ja, es scheint bei den Münchnern eine schärfere "Durchdringung des Sachverhalts" zu geben, die anscheinend der braunschweiger Staatsanwaltschaft fehlt. Prantl schlägt vor, dass eine "gut gerüstete Staatsanwaltschaft den gesamten Komplex VW und Audi übernehmen" sollte. Die Ermittler sollten sich nicht in "Doppelermittlungen verzetteln".
Postwachstumsökonomie: Niko Paech und Ulrike Herrmann im Gespräch
- Freitag, 29. September 2017 10:23
- Redaktion
Niko Paech (links) und Ulrike Herrmann auf einem TAZ-Forum im Gespräch
Wie viel Geld braucht der Mensch? Die bekannte Wirtschaftsjournalistin der taz und der Wachstumskritiker Niko Paech im Gespräch über Ansprüche und Grenzen, über Umwelt und Ressourcen und über ein gutes Leben.
Postwachstumsökonomie, Green New Deal, nachhaltiges Wachstum, Gemeinwohlökonomie alles Quatsch? Ohne Wachstum ist eine Wirtschaft im freien Fall, die Panik erzeugt. Es droht chaotisches Schrumpfen. Aber ein weiter so ist auch tödlich. YouTube
AbL: Erstes rot-grünes Einlenken bei Wolfsproblematik: gut aber unzureichend
- Freitag, 29. September 2017 09:04
- Eckehard Niemann, AbL
"Pressemitteilung"
Der Landesverband Niedersachsen/Bremen der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) sieht in der jüngsten Ankündigung von Bundesumweltministerin Hendricks (SPD), Ministerpräsident Weil (SPD) und Landesumweltminister Wenzel (Grüne) einen ersten aber unzureichenden Schritt, endlich auf die Realität der gravierenden Wolfsproblematik für Weidetierhalter und Landbewohner einzugehen. Dieses auf „Einzelfälle“ beschränkte Einlenken in der Frage eines Abschusses ganzer Wolfsrudel , deren Tiere die Schutzzäune überspringen, sei für die AbL zwar richtig, löse aber die massiven und zunehmend flächendeckenden Bedrohungen der Weidetierhaltung und auch der ländlichen Bevölkerung nicht. Auch hielten diese Rot-Grün-Vertreter immer noch an der falschen Behauptung fest, dass es angeblich keinen Handlungsbedarf in besonders betroffenen Regionen gebe. Ideologisch fehlgeleitet sei auch die (Noch-)Verweigerung der Anerkennung, dass die Wolfspopulation – unter Einbeziehung der großen Vorkommen in ganz Osteuropa - längst ausreichend sei.
Die niedersächsische AbL hält an ihrer Positionierung fest, wonach das Verhalten die hier sozialisierten Wölfe zu völlig neuen Verhaltensweisen der Rudel führten und dass deshalb die fehlende Vergrämung und Regulation der Wolfspopulationen aktuell, unbürokratisch und flächendeckend umzusetzen seien. Neue bedrohliche Fakten zum Wolfsverhalten gegenüber Menschen, Rinder- und Schaf-Rissen, zur Unwirksamkeit von Zäunen und zur Unsinnigkeit der Verzaunung ganzer Landschaften dürften nicht länger schöngeredet und verdrängt werden. AbL-Vertreter Eckehard Niemann rief dazu auf, die aktuellen Berichte über den Tod einer Touristin in Griechenland durch Wölfe eingehend auszuwerten und ernst zu nehmen.
Inge Mahn und Nora Schulz im Kunstverein Braunschweig
- Freitag, 29. September 2017 00:11
- Redaktion
In der Villa Salve Hospes, dem Sitz des Kunstverein Braunschweig, zeigen Inge Mahn und Nora Schulz im Rahmen einer Doppelausstellung ihre Objekte. Zwei renommierte Künstlerinnen - Inge Mahn gar eine Beuys-Schülerin - gilt es daher in der braunschweiger Kunstszene zu bewundern oder zu hinterfragen. Das "art Kunstmagazin" und die TAZ ("Eintracht in Braunschweig") berichten beide von diesem Ereignis, zu dem gleich zwei Künstlerinnen aufeinandertreffen, die sich in der Villa die Ausstellungsfläche teilen.
