Weihnachtsgeschenke: Tipps zu Umtausch und Reklamation

Donnerstag, 14. Dezember 2017 10:14

Irina Prosenok, Verbraucherzentrale

"Pressemitteilung"

Gut zu wissen – Verbrauchertipp
Das Sweatshirt mit Comicmotiv, das falsche Tablet oder die zu kleine Jacke: Nicht alles, was zu Weihnachten verschenkt wurde, gefällt oder passt. Die Verbraucherzentrale Niedersachsen erklärt, was beim Umtausch zu beachten ist.

Ein generelles Recht auf Umtausch gibt es nicht. Viele Händler tauschen jedoch aus Kulanz so manches Geschenk um. Zu welchen Bedingungen dies erfolgt, entscheidet der Händler. „Er kann beispielsweise statt des Umtauschs auch einen Warengutschein anbieten. Wer ganz sicher gehen will, sollte sich den Umtausch oder die Geldrückgabe auf dem Kaufbeleg bestätigen lassen und diesen sorgfältig aufbewahren“, sagt Irina Prosenok, Verbraucherberaterin der Verbraucherzentrale Niedersachsen.

Ist die Ware nicht in Ordnung, also das Smartphone-Display ist defekt oder der Pulli hat einen Zug-Faden, hat der Käufer klare Rechte gegenüber dem Verkäufer. „Er kann vom Händler zunächst verlangen, das gleiche Produkt noch einmal zu liefern oder es zu reparieren, und zwar kostenlos für den Verbraucher“, stellt die Verbraucherberaterin klar. Erst wenn die Ersatzlieferung ebenfalls fehlerhaft ist oder die Reparatur zweimal fehlschlägt, kann der Käufer den Kaufpreis reduzieren oder vom Vertrag zurücktreten. Zwei Jahre lang hat der Käufer die Möglichkeit, bei Neukäufen seine Ansprüche nach dem Gewährleistungsrecht beim Händler geltend zu machen.

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Einwohnerbefragungen: Grüne gegen einschränkende Regelungen

Mittwoch, 13. Dezember 2017 14:45

Bündnis 90/Die Grünen

"Pressemitteilung"

Einwohnerbefragungen: Grüne gegen einschränkende Regelungen – Rahmensatzung überflüssig, Durchführungsbeschluss ausreichend

Zur Ratssitzung am 19. Dezember 2017 hat unsere Ratsfraktion heute folgenden Änderungsantrag eingereicht – zu TOP 8 „Satzung für Einwohnerbefragungen“ (Verwaltungsvorlage 17-05917):

„Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, zu beschließen:
Die Satzung für Bürgerbefragungen aus dem Jahr 2003 wird aufgehoben. Auf eine neue Satzung für Einwohnerbefragungen wird verzichtet.

Begründung:
Eine Rahmensatzung für Einwohnerbefragungen ist im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nicht vorgesehen.
Der neugefasste § 35 des NKomVG hat folgenden Wortlaut: „Die Vertretung kann in Angelegenheiten der Kommune eine Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner, die mindestens 14 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten den Wohnsitz in der Kommune haben, beschließen. Satz 1 gilt nicht in Angelegenheiten einzelner Mitglieder der Vertretung, des Hauptausschusses, der Stadtbezirksräte, der Ortsräte und der Ausschüsse sowie der Beschäftigten der Kommune.“
Ein einfacher Durchführungsbeschluss des jeweils zuständigen Gremiums - bei stadtweiten Befragungen der Rat, bei bezirklichen Befragungen der Bezirksrat - ist demzufolge ausreichend. Darauf hat auch die Verwaltung in ihrer Beschlussvorlage verwiesen.
Der Rat sollte keine Regelungen erlassen, die überflüssig sind. Einschränkungen der zuständigen Gremien sind nicht sinnvoll, da diese ja sowieso in jedem Einzelfall über eine konkrete Befragung entscheiden.“

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Gutachten zur Fahrradsituation am Hauptbahnhof?

Mittwoch, 13. Dezember 2017 12:28

SPD-Fraktion

"Pressemitteilung"

Gutachten zur Fahrradsituation am Hauptbahnhof? SPD-Fraktion fragt im Rat der Stadt an

Gibt es Bewegung in der Frage zur Fahrradstellplatz-Situation am Hauptbahnhof? „Dieses Thema begleitet die Bürgerinnen und Bürger und unsere Fraktion bekanntlich schon länger“, erklärt Manfred Dobberphul, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Nun hat unsere Fraktion Kenntnis erhalten, dass ein Gutachten zu der Fahrradabstellsituation in Auftrag gegeben wurde. Von der Verwaltung möchten wir daher gerne erfahren, welches die Kernbotschaften aus diesem Gutachten sind und ob sich für die Politik Möglichkeiten ergeben, die Situation vor Ort zu verbessern.“ Eine entsprechende Anfrage hat die SPD-Fraktion daher zur Ratssitzung am Dienstag, 19. Dezember eingereicht.
Dobberphul unterstreicht, dass die derzeitige Lösung weiter unbefriedigend ist: „Die Fahrradabstellsituation ist nach wie vor völlig ungeordnet, da große Mengen an Abstellanlagen fehlen. Gerade mit Blick auf die jüngsten erheblichen Taktverbesserungen im Zugverkehr ist dies unglücklich, da Pendlern, die von diesen neuen Angeboten durch einen Wechsel vom Auto auf das Rad und die Schiene profitieren möchten, der Umstieg unnötig erschwert wird.“ Der SPD-Ratsherr nimmt daher auch die Deutsche Bahn in die Pflicht, sich an der Diskussion zu beteiligen: „Braunschweigs Bürgerinnen und Bürger haben unter anderem mit der großartigen Resonanz auf das von uns initiierte Projekt ‚Stadtradeln‘ bewiesen, dass sie gerne mit dem Rad zu Arbeit fahren. Die Bahn sollte dies gemeinsam mit der Verwaltung und der Rat-Politik honorieren und für diesen Missstand am Bahnhof endlich eine tragfähige Lösung finden. Wir hoffen, dass das Gutachten hierzu Ansatzpunkte bieten kann und bitten um Einblick.“

Discos diskriminieren Ausländer - Stadt verhängt Bußgelder

Mittwoch, 13. Dezember 2017 11:57

Stadt Braunschweig

"Gedränge vor einer Diskothek. Auch in Braunschweig werden Ausländer am Eintritt diskriminiert, stellte die Stadt fest."   Foto: wordpress

Die Stadt Braunschweig verhängt gegen drei Türsteher von Braunschweiger Diskotheken Bußgelder, weil sie bei der Einlasskontrolle Personen ohne zureichenden sachlichen Grund den Einlass verwehrten und damit gegen das Niedersächsische Gaststättengesetz verstießen. Entsprechend ist heute der Ausschuss für Integrationsfragen informiert worden. "Damit machen wir deutlich, dass die Stadt Braunschweig ein solches Verhalten nicht duldet", sagt Ordnungsdezernent Claus Ruppert. "Wir werden die Kontrollen zu gegebener Zeit fortsetzen."

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Verschenke eine Wohnzimmerlesung!

Mittwoch, 13. Dezember 2017 11:42

Marianne Reiß

Genug Vasen im Schrank? Socken gab’s schon letztes Jahr?

Verschenken Sie doch eine Autorenlesung! Gegen eine Mindestspende von 100 Euro für die wunderbare Organisation DocMobile e.V. kommt ein Schriftsteller oder eine Schriftstellerin an einem mit Ihnen vereinbarten Termin im nächsten Jahr in Ihr Wohnzimmer. Für den Gabentisch erhalten Sie von uns einen schön gestalteten Gutschein zum Ausfüllen und Ausdrucken. Übrigens: Auch für (Kinder)-Geburtstage sind schöne Ideen dabei.

Welcome Dinner mit Musik am 16.12.2017

Mittwoch, 13. Dezember 2017 07:45

Madina Rostaie

"Pressemitteilung"

Das Welcome Dinner Braunschweig lädt zu einem bunten Abend mit Essen und Musik ein

In Kooperation mit der AG gegen Rechts richtet das Projekt Welcome Dinner Braunschweig am Samstag, dem 16.12.2017, ein musikalisch untermaltes Essen für Jugendliche aus aller Welt und alle Interessierten im Kinder- und Jugendzentrum Mühle in Braunschweig aus.

Das Projekt Welcome Dinner existiert seit 2015 in Braunschweig und hat es sich zur Aufgabe gemacht, Geflüchtete, MigrantInnen und BürgerInnen der Löwenstadt bei einem gemeinsamen Dinner zusammenzubringen und damit den kulturellen Austausch zu fördern. Ziel dieser Veranstaltung ist es besonders in der Vorweihnachtszeit ein Zeichen für Toleranz und Miteinander zu setzen sowie für kulinarische und musikalische Integration zu sorgen.

Ab 18.00 Uhr startet das bunte Programm mit einem leckeren Buffet sowie mit den Musikgruppen „The Refugees“ und „dem Vorläufigen Synonym“. Eintritt, Buffet als auch die Bands sind kostenfrei!

Weitere Informationen unter: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Stadthalle - Sanierung ja, aber ohne PPP

Dienstag, 12. Dezember 2017 20:43

DIE LINKE im Rat der Stadt Braunschweig

"Pressemitteilung"

Linksfraktion mit Antrag zur Stadthalle
Sanierung ja, aber ohne PPP, d.h. ohne Verschuldung bei einem privaten Sanierer

Zur nächsten Sitzung des Rates hat die Verwaltung eine Vorlage vorgelegt zur Sanierung der Stadthalle mit einem Volumen von über 60 Millionen Euro. Der konkrete Sanierungsumfang ist noch nicht ganz klar, doch die Verwaltung will die Umsetzung mit einem neuen PPP-Modell, d.h. ein Privater soll für die Stadt die Sanierung vornehmen. Für die Ermittlung der notwendigen Maßnahmen zur Sanierung wurde die "Partnerschaft Deutschland GmbH (PD)" beauftragt. PD ist die Nachfolgeorganisation der ÖPP Deutschland AG, in der Banken und Bauunternehmen organisiert waren. Diese Lobby-Organisation ist- kaum verwunderlich- zu dem Ergebnis gekommen, dass eine PPP-Variante ( erweitertes Totalunternehmermodell- Sanierung und Modernisierung über 20 Jahre) am besten geeignet sei.

Wichtige Schritte, die bei einem solchen Großprojekt eigentlich zwingend erforderlich sind, wurden indessen nicht durchgeführt. Es gab weder einen europaweiten Realisierungswettbewerb noch eine Ertüchtigung der Hochverwaltung. Versuche zur Einwerbung von Fördermittel hat es bislang ebenfalls nicht gegeben. Auch zukünftig soll nicht nur auf einen Projektsteuerer mit entsprechenden Referenzen, sondern gleich ganz auf jegliche Ausschreibung und damit Vergleichsmöglichkeiten verzichtet werden. Stattdessen soll PD im Rahmen einer "freihändigen Vergabe" das Projekt begleiten. Der Kostenrahmen beträgt knapp 6 Millionen Euro. Dabei verfügt PD über keine Referenzen bei vergleichbaren Projekten und ist möglicherweise auch wirtschaftlich nicht geeignet.

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SPD-Ratsfraktion beantragt dauerhaft verlängerte Nutzung des Braunschweig-Mobil-Tickets

Dienstag, 12. Dezember 2017 20:32

SPD-Fraktion

"Pressemitteilung"

Dringlichkeitsantrag: 8.30 statt 9 Uhr – SPD-Ratsfraktion beantragt dauerhaft verlängerte Nutzung des Braunschweig-Mobil-Tickets

Mit einem Dringlichkeitsantrag zur nächsten Ratssitzung am Dienstag, 19. Dezember setzt sich die SPD-Ratsfraktion für eine dauerhaft verlängerte Nutzung des Braunschweig-Mobil-Tickets ab 8.30 Uhr statt ursprünglich 9 Uhr ein. „Insgesamt knapp 6000 Menschen haben das Ticket im Jahr 2017 in diesem erweiterten Zeitraum mehr genutzt, als in den Jahren zuvor“, erklärt die SPD-Ratsfrau Annette Schütze, Vorsitzende des Sozialausschusses. „Diese Nachfrage unterstreicht, wie viele finanziell schwächer gestellte Menschen auf die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs und damit das Braunschweig-Mobil-Ticket angewiesen sind. Für sie ist eine Ausdehnung des Nutzungszentraums von zentraler Bedeutung und dafür braucht es politische Unterstützung.“
Schütze ist zuversichtlich, dass der Rat die Dringlichkeit des SPD-Antrages anerkennen und diesen beschließen wird: „Die Zeit drängt, da der einjährige Probebetrieb zum Ende des Jahres endet, wir den Sachstandsbericht jedoch erst Anfang Dezember erhalten haben“, so Schütze. Sollte der Rat dem SPD-Antrag nicht folgen, würde das Ticket zukünftig erst wieder ab 9 Uhr gültig sein. Die Politik sei entsprechend in der Pflicht, jetzt schnell zu handeln: „Das Braunschweig-Mobil-Ticket ist ein Angebot für Inhaber des Braunschweig-Passes – also Menschen, die ihren Alltag ohne finanzielle Erleichterungen nur schwer bewältigen könnten. Ihnen müssen wir unter die Arme greifen.“ Auch der Braunschweig-Pass selbst sei seinerzeit auf eine Initiative der SPD-Fraktion entstanden: „Wir denken diesen nun nur konsequent weiter und dehnen seine Funktion durch eine Verbindung mit dem Braunschweig-Mobil-Ticket auf den Nahverkehr aus.“
Die jährlichen Mehrkosten für das Braunschweig-Mobil-Ticket betragen laut Schütze etwa 60.000 Euro – die Braunschweiger Verkehrs-GmbH habe diesen Betrag auch bereits vorsorglich in den kommenden Wirtschaftsplan eingestellt. „Geld, das hier gut angelegt wird“, betont Schütze.
Mehr Informationen zur Beantragung und Nutzung des Braunschweig-Mobil-Tickets gibt es hier: http://www.verkehr-bs.de/tickets/sonderfahrscheine/bs-mobil-ticket.html

Braunschweig kauft fair

Dienstag, 12. Dezember 2017 14:25

Ruben Enxing, Fair in Braunschweig

"Pressemitteilung"

Heute veröffentlicht der Verein 'Fair in Braunschweig' den ersten fairen Einkaufsführer für die Stadt Braunschweig. „Nach Postleitzahlgebieten sortiert finden Verbraucherinnen und Verbraucher schnell das passende Produkt in ihrer Nähe“, so der Vereinsvorsitzende Lars Dedekind. Schon beim ersten Blick auf die umfangreiche Liste wird deutlich, dass das Angebot an fair gehandelten Produkten stetig zunimmt. „Der Faire Handel ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen“, so Schatzmeisterin, Franziska Dickschen. Das erkennt man nicht nur an der Vielzahl der Einkaufsmöglichkeiten vor Ort, sondern auch daran, dass die Stadt Braunschweig seit nunmehr drei Jahren Fairtrade Town ist.
Um den Titel Fairtrade Town tragen zu können, müssen einige Kriterien erfüllt sein. Zum einen muss es einen Ratsbeschluss geben, mindestens zwei fair gehandelte Produkte in den eigenen Sitzungen zu verwenden. Zum anderen muss es eine bestimmte Anzahl an Gastronomiebetrieben und Einkaufsmöglichkeiten für fair gehandelte Produkte geben. Dass dieses Kriterium in Braunschweig mehr als erfüllt ist, davon zeugt der Einkaufsführer eindrucksvoll.
Einkaufsführer

BIO zwischen Wahn und Sinn

Dienstag, 12. Dezember 2017 14:10

AbL Newsletter

3sat - Film von Torsten Mehltretter

Ist wirklich immer „Bio“ drin, wo „Bio“ drauf steht? Wie lässt sich das nachweisen? Bauern müssen einen enormen Aufwand betreiben, um Bio-Richtlinien einzuhalten.

Doch sind Bio-Lebensmittel automatisch gesünder? Verbraucher sind jedenfalls bereit, deutlich mehr für sie zu zahlen. Es fehlen bislang aber verlässliche Tests, um ökologisch und konventionell hergestellte Lebensmittel zu unterscheiden.

Der Schadstoffgehalt allein ist nicht ausschlaggebend. Es gibt keine schadstofffreien Lebensmittel. Das öffnet Tür und Tor für einen lukrativen Etikettierungsschwindel. So ist es kein Wunder, dass ausgerechnet zu Ostern das Angebot an Bio-Eiern viel größer ist als sonst im Jahr. Rein statistisch eine Manipulation, die jedoch schwer zu beweisen ist, weil die Unterschiede zwischen den beiden Produktionsprozessen für die Qualität der Ware offenbar kaum eine Rolle spielen.

Sind Bio-Nahrungsmittel dann überhaupt gesünder? Irische Milchbauern dürfen ihre Milch vor allem deshalb nicht „Bio“ nennen, weil die Weide, auf der die Kühe an mehr als 300 Tagen im Jahr stehen, mineralisch gedüngt wird. Doch dieser mineralische Dünger lässt sich in der Milch gar nicht mehr nachweisen, weil die Kuh selbst ein großer Bio-Reaktor ist. Im Durchschnitt enthält konventionelle irische Milch mehr Omega-3-Fettsäuren und Antioxidantien als Bio-Milch aus Deutschland. Der Grund ist das Futter: Deutsche Biobetriebe dürfen Kraftfutter und Silage zufüttern, um die Milchleistung zu erhöhen – dabei bleibt die Milchqualität auf der Strecke. Und „ein bisschen Bio“ geht auch nicht. Carlo Leifert von der Universität Newcastle hat herausgefunden: „Wenn man nur auf organischen Dünger umstellt, ohne auch mit den Pestiziden aufzuhören, dann stellt man einige interessante Sachen fest. Zum Beispiel der Pestizid-Gehalt an den Lebensmitteln erhöht sich, wenn man mit organischem Dünger arbeitet.“ Verlässliche Tests sollen das Vertrauen der Verbraucher zurückgewinnen.

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