Zur Version für große Monitore wechselnUltimaten statt Diplomatie - Wie lange noch bis zum heißen Krieg?
- Samstag, 14. April 2018 10:00
- Joachim Kleppe
In welcher Phase der Konfrontation befindet sich die NATO mit Russland? Die Eskalation, die zu einer militärischen Auseinandersetzung - auch in Europa - führen kann, entwickelt sich rasanter, als wir uns noch vor wenigen Wochen vorstellen konnten. Droht eine militärische Konfrontation der beiden atomaren Großmächte? Ein Beispiel aus der deutschen Geschichte zeigt, wie schnell so etwas geschehen kann.
USA und Russland – Drohungen statt Gespräche
2014 begann der Majdan-Aufstand in der Ukraine nach vorheriger jahrelanger Subversion durch Amerika. Laut deren Europa-Beauftragten Victoria Nuland hatten die USA 5 Mrd. Dollar zur Beeinflussung der ukrainischen Öffentlichkeit „investiert“. Nach der Weigerung des ukrainischen Präsidenten Janukowytsch, die Bedingungen für das EU-Assoziierungsabkommens 2014 zu unterschreiben (eine Bedingung war u.a. die Kündigung der Zollunion mit Russland), entwickelte sich der Majdan-Aufstand unter tatkräftiger Teilnahme führender amerikanischer (McCain) und deutscher Politiker (Rebecca Harms, Westerwelle und Elmar Brok) an den Demonstrationen. Weiter
Eskalation der Vorwürfe
- Samstag, 14. April 2018 09:33
- Lost in Europe
Nach der Kriegsdrohung von US-Präsident Trump schienen sich die Gemüter kurz zu beruhigen. Vor allem Russland war um Entspannung bemüht. Doch nun gibt es eine neue Eskalation – zumindest verbal.
So wirft Russland plötzlich Großbritannien vor, den mutmaßlichen Chemiewaffen-Angriff in Syrien inszeniert zu haben. Belege werden – wie neuerlich auf beiden Seiten üblich – keine genannt.
Frankreich nicht mehr nur von einem Vorfall (in Duma), sondern von einer “inakzeptablen Bedrohung der kollektiven Sicherheit”. Es sei der Punkt erreicht, an dem es kein Zurück mehr gibt, so der französische Uno-Botschafter.
Am dollsten treiben es wie üblich die Amerikaner. Der syrische Staatschef Assad habe im Syrien-Konflikt mindestens 50-mal chemische Waffen eingesetzt, behauptet die Uno-Botschafterin der USA.
Stimmen der Vernunft – Rufer in der Wüste? ( I )
- Freitag, 13. April 2018 17:33
- Andreas Matthies
„Dialog statt Eskalation“ (FAZ vom 12. April 2018)
Fünf Politiker aus fünf Parteien veröffentlichen einen Aufruf, den man auch als Notruf bezeichnen kann. Der letzte Satz lautet:
„Wer das nicht sehen will, ist blind für die Gefahr eines dritten und letzten Weltkrieges.“
Wer sind die Unterzeichner? Verschwörungstheoretiker? Panikmacher? Putinversteher?
Nun, zumindest über Edmund Stoiber, den ehemaligen Bayrischen Ministerpräsidenten wird man das wohl nicht sagen können. Über Horst Teltschick, den langjährigen Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz und Kohl – Berater auch nicht. Auch Günter Verheugen, über ein Jahrzehnt als EU – Kommissar tätig, passt nicht in diese Schublade. Und Antje Vollmer von den Grünen wie Helmut Schäfer, Staatsminister im Auswärtigen Amt von 1987 bis 1998, haben sich so hohes Ansehen erworben, dass man auch sie nicht so einfach abtun kann.
"Reichsbürger - die unterschätzte Gefahr"
- Freitag, 13. April 2018 16:21
- Zentrum Demokratische Bildung Wolfsburg
Kooperationsveranstaltung der Volkshochschule Braunschweig und des Zentrums Demokratische Bildung
Reichsbürger*innen erkennen die Bundesrepublik Deutschland und ihre Gesetze nicht an. Sie bringen dies zum Ausdruck, indem sie z.B. Behörden, Sicherheitsorgane sowie staatliches Handeln nicht respektieren. Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst haben bereits vielfache Erfahrungen mit abstrusen Begründungen für die Verweigerung der Bezahlung von Strafzetteln, der Nichtanerkennung von Gerichtsurteilen, selbst ausgestellten Fantasiedokumenten und auch Drohungen gemacht. Die Begegnung mit Reichbürger*innen kann harmlos sein, aber auch gewalttätig enden.
Volkshochschule Braunschweig, Alte Waage 15
Grüne beantragen Drei-Feld-Sporthalle für die IGS Volkmarode
- Freitag, 13. April 2018 16:14
- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit einem Dringlichkeitsantrag zum heutigen Schulausschuss wollen wir Grünen endlich einen positiven Beschluss für eine Drei-Feld-Sporthalle an der Integrierten Gesamtschule (IGS) Volkmarode herbeiführen. Dazu unsere Ratsfrau und schulpolitische Sprecherin Annika Naber:
„Die von der Stadtverwaltung favorisierte Zwei-Feld-Halle ist definitiv nicht ausreichend, da die IGS Volkmarode einen Bedarf von 3,3 Anlageneinheiten hat und daher eigentlich sogar eine Vier-Feld-Halle benötigt. Der Bau einer Drei-Feld-Sporthalle würde zumindest den Großteil dieses Bedarfs abdecken. Die Schülertransporte zur Sporthalle Schapen in Linienbussen der Verkehrs-GmbH würden so deutlich reduziert oder könnten ganz entfallen.“
IGS-Schulleiter Christian Düwel hat die Drei-Feld-Halle in einer Stellungnahme vom 15.02.2018 als „einen vertretbaren Kompromiss zwischen den Belangen des Schulsports und den finanziellen Möglichkeiten der Stadt Braunschweig“ bezeichnet.
Schacht KONRAD aufgeben - ASSE ausräumen
- Donnerstag, 12. April 2018 18:41
- Ludwig Wasmus, AG Schacht Konrad
Pressemitteilung 12.04.2018
Foto des alten und neuen Vorstandes. Von links: Silke Westphal, Thomas Erbe, Marianne Neugebauer, Ludwig Wasmus, Carsten Kawka
"Schacht ASSE V statt Schacht KONRAD 2", so lautet das Jahresmotto der Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD für 2018 - beschlossen auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung. Damit verbunden ist die klare Forderung an die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) als Betreiberin beider Anlagen, ihre Kapazitäten auf den Schachtneubau an der Asse zu konzentrieren und das sinnlose Projekt KONRAD endlich aufzugeben.
"Wie werden diesen Forderungen mit kreativen Aktionen im Herbst Nachdruck verleihen. Allerdings behalten wir auch die Entwicklungen in Morsleben und Thune im Blick und wir werden uns auch auf Landes- und Bundesebene atompolitisch weiter einmischen“, so Marianne Neugebauer, die ebenso wie ihre Vorstandskollegen Thomas Erbe, Silke Westphal, Ludwig Wasmus und Carsten Kawka in ihrem Amt bestätigt wurde.
Ökologische Nische Friedhof - BUND startet neues Mitmach-Projekt zum Schutz von Wildbienen in Braunschweig
- Donnerstag, 12. April 2018 13:57
- Tonja Mannstedt, BUND Landesverband Niedersachsen
Um in der Stadt Lebensraum für bedrohte Arten zu schaffen, startet der BUND Niedersachsen das Projekt „Ökologische Nische Friedhof“. Zur Auftaktveranstaltung lädt der Umweltverband Bürger*innen auf eine Entdeckungsreise in die Welt der Wildbienen ein – auf dem Stadtfriedhof Braunschweig. Denn Friedhöfe bilden einen Großteil der städtischen Grünflächen. Eine naturnahe Umgestaltung von Wiesen, Beeten und Hecken hilft Wildbienen, Schmetterlingen, Libellen, Vögeln, Fledermäusen und Kleinsäugern.
Der Krieg gegen Russland hat begonnen
- Donnerstag, 12. April 2018 13:15
- Lost in Europe
Als US-Präsident Trump sein Amt antrat, wollte er ein besseres Verhältnis zu Russland. Nun hat er dem Land den Wirtschaftskrieg erklärt – mit Sanktionen, die bald auf die EU übergreifen könnten.
Denn diesmal treffen die am Freitag verhängten unilateralen Strafmaßnahmen nicht nur die üblichen Verdächtigen – Oligarchen und Vertraute des russischen Zaren Putin. Sie gehen viel weiter und säen Panik.
Wie das funktioniert, beschreibt SPON in einem lesenswerten (und erstaunlicherweise kaum beachteten) Beitrag. Zitat:
Zum ersten Mal erstrecken sich die US-Sanktionen nicht nur unmittelbar auf die genannten russischen Firmen und Geschäftsleute – sondern auch auf alle westlichen Konzerne, die “wissentlich signifikante Transaktionen” mit ihnen abwickeln – oder mit Unternehmen, an denen sanktionierte Russen mit 50 Prozent oder mehr beteiligt sind.
Die Gemeinwohl-Ökonomie – eine Alternative zum Neoliberalismus
- Donnerstag, 12. April 2018 13:03
- Günter Grzega in Makroskop
Gibt es schon eine Alternative zum Neoliberalismus? Können wir einfach zurückkehren zum Modell der „Sozialen Marktwirtschaft“? Das ist zu kurz gesprungen. Wir brauchen ein neues System, das weder zügelloser Kapitalismus noch gleichmacherischer Kommunismus ist.
Bevor man über Alternativen zu einem etablierten System spricht, sollte man sich die aktuellen Wirkungen ins Bewusstsein rufen. Tatsache ist, dass der Neoliberalismus sich keineswegs auf ein Wirtschaftsmodell beschränkt, sondern eine gesamtgesellschaftliche Ideologie verkörpert. Mit Fug und Recht darf man jedoch das in Grundsätzen auch sozialdarwinistische ökonomische Modell der Neoklassik als Fundament des Neoliberalismus bezeichnen. Aber ihn deshalb auf die kapitalistische Marktwirtschaft zu begrenzen, wäre zu kurz gesprungen, denn es ist ein Weg in einen gnadenlosen Neo-Feudalismus.