Stadt Braunschweig: Privatisierung der Stadtwerke verdoppelt langfristig die städtische Schuldenlast
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- Veröffentlicht: Samstag, 01. Juni 2013 07:19
- Geschrieben von Matthias Witte
Dass durch Privatisierungen kurzfristig der Verschuldungsstand gesenkt werden kann, ist unbestritten. Als gelungen kann eine Privatisierung jedoch nur gelten, wenn sie nachhaltig Vorteile bringt.
Die unter Federführung von KPMG erfolgte Privatisierung von Dreivierteln der Braunschweiger Stadtwerke im Jahr 2002 galt bislang als Musterbeispiel einer gelungenen Privatisierung. So gelungen, dass bundesweit über das „Haushaltswunder von Braunschweig“ berichtet wurde. Als Beweis galt der Stadtverwaltung ein im Jahr 2010 veröffentlichtes ebenfalls von KPMG erstelltes Gutachten. Darin errechnete KPMG, dass die Privatisierung der Stadtwerke der Stadt einen Barwertvorteil von 242 Mio € gebracht hätte.
Kritiker behaupten jedoch seit langem, dass KPMG zu diesem positiven Ergebnis nur kommen konnte, weil sie auf eine geschickte Weise den Löwenanteil der Einnahmen aus dem Stadtwerkeverkauf doppelt auf der Habenseite der Privatisierung verbuchen.
1. Wer bist Du? Beschreib Dich in einem Satz!
Eine "NO!ART" Ausstellung mit Bildern, Collagen, Zeichnungen und Skulpturen von Friedrich Wall und Toddn Kandziora wird im Kunstverein NeunRaumKunst in der Jahnstraße in Braunschweig vom 7.Juni bis zum 26.Juni zu sehen sein. Wall & Kandziora haben sich in den achtziger Jahren in der HBK zusammen gefunden, waren Gründungsmitglieder vom Kunstasyl Fisch (heute befindet sich dort der "Allgemeine Konsumverein") und Mitglieder der legendären Noise-Art Band "BESOFFEN ZU FÜSS". Die Ausstellungseröffnung wird am Donnerstag, den 6.6.2013 um 19 Uhr stattfinden. An diesem Abend wird ein Dokumentarfilm über „Besoffen zu Füss“ von Eike Berg wiederaufgeführt und Toddn wird erstmalig aus dem zweiten Teil von STREET STORIES lesen.
„Ohne Agenda 2010 kein Beschäftigungswunder“ lautet die gängige Rechtfertigung des einschneidendsten Sozialabbauprogramms seit 1949. Ob sich der Arbeitsmarkt seit 2003 tatsächlich so gut entwickelt hat, wie oft behauptet wird, diskutiert im Folgenden der Sozialwissenschaftler und Gewerkschafter. 
