Verlogener Aufschrei – Wenn Rechte den Feminismus entdecken
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- Veröffentlicht: Dienstag, 12. Januar 2016 22:40
- Geschrieben von Julius Jamal, Freiheitsliebe.de
„Pegida schützt!“ – Unter diesem Motto hat die aus verschiedenen Rechten bestehende Gruppe Pegida NRW für Samstag den 9. Januar eine Kundgebung vor dem Kölner Hauptbahnhof angemeldet. Unterstützt werden sie dabei von der rechtsextremen Pro Bewegung, NPD und anderen Organisationen. Die Demo richtet sich vermeintlich gegen die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht, Pegida versucht diese auszunutzen und sich selber als Retter darzustellen und sexuelle Gewalt als etwas prinzipiell migrantisches darzustellen. Doch gegen ihre Demonstration formiert sich Widerstand, aus dem Lager derjenigen, die schon immer gegen Sexismus und sexuelle Gewalt kämpften. Das Motto: „Nein zu rassistischer Hetze! Nein zu sexueller Gewalt!“ Weiter bei "Freiheitsliebe".
NEU: DIE DUNKLE SEITE DES MONDES, tägl. 19:00, 14:45 (So 15:00), Regie: Stephan Rick, D 2015, 98 Min., ab 12 J., mit Moritz Bleibtreu, Jürgen Prochnow u.a.
Das KULT Hamburger Strasse 273, Eingang C2, 38114 Braunschweig, Karten:0176-23 99 38 25 oder 
In der Beratungsstelle Braunschweig häufen sich in letzter Zeit speziell über den „Schlüsselnotdienst Tag und Nacht“ aus Essen die Beschwerden. „Zum Teil werden hier über 700 Euro für eine Türöffnung verlangt und von den Betroffenen gezahlt. Auch kommt es vor, dass die Verbraucher dazu gedrängt werden, die Rechnungen direkt vor Ort zu begleichen“, berichtet Mona M. Semmler von der Verbraucherzentrale in Braunschweig. Doch ist das Geld erst einmal weg, wird es für die geprellten Kunden äußerst schwierig, vorgerichtlich zu ihrem Recht zu kommen.
Der Verzicht auf die Kita-Gebühren war ein durchsichtiges Wahlgeschenk des Ex-OBs Hoffmann im Kommunalwahlkampf 2011, dem von der BIBS nicht zugestimmt wurde. Die BIBS favorisierte von jeher eine Lösung, die die unteren Gehaltsstufen befreit, von Besserverdienenden aber angemessene Entgelte verlangt.
Die LINKE spricht sich generell gegen eine Wiedereinführung der Entgelte im Kindergartenbereich aus. Bildungseinrichtungen dürfen nicht zum Spielball der jeweiligen Haushaltslage der Kommune werden. Der Besuch einer Betreuungseinrichtung muss unabhängig vom Einkommen der Eltern sein, um Kindern die gleichen Chancen auf Teilhabe in der Gesellschaft zu eröffnen. Die Presseinformation der Verwaltung enthält zudem eine Fehlinformation: Von einer Ausweitung der Entgeltfreistellung für Leistungsberechtigte im Zuge der Wiedereinführung von Entgelten kann keine Rede sein, denn diese waren im bisherigen Modell in allen Betreuungsformen bereits freigestellt.
1. "Protest im Doppelpack 1. BRAGIDA ist am Montag (11.1.) um 19 Uhr vor dem Rathaus. Wenn (wie an den letzten Montagen auch) Leute zum spontanen Protest zusammenkommen werden wir wieder eine(n) Versammlungsleiter/in stellen.
