Inklusion und Integration in Braunschweig - Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden (PM)
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- Veröffentlicht: Freitag, 08. April 2016 10:34
- Geschrieben von Sandra Zecchino
Die Piratenfraktion beantragt, dass die Stadt Braunschweig alle Bescheide für Grundsicherung grundsätzlich auch in Leichter Sprache ausgibt. [1]
"Mit unserem Antrag verfolgen wir das Ziel, dass zusätzlich zu dem rechtsverbindlichen Bescheid eine Version in Leichter Sprache ausgegeben wird und zwar unabhängig davon, ob eine Behinderung, Sprach- oder Lernschwierigkeiten der Antragssteller bekannt sind. Dies ist nicht nur ein diskriminierungsfreies Vorgehen, sondern wird vielen Menschen den Umgang mit diesen komplizierten Bescheiden erleichtern. Zudem wird es auch eine Entlastung für die Sachbearbeiter darstellen", so Ratsfrau Claudia Jonda, die im Ausschuss für Soziales und Gesundheit die Piratenfraktion vertritt.
„Ich fahr‘ so gerne Rad !“ - So heißt das neue Programm mit Liedern, Texten und Gedichten rund um unser Lieblingsverkehrsmittel mit Hans-W. Fechtel und Arndt Gutzeit. Darin wird nicht nur über das Radeln philosophiert, sondern auch kräftig über die RadlerInnen abgelästert. Gelegenheit zum Mitsingen gibt es auch! -
550 Kolleginnen und Kollegen im ganztägigen Warnstreik, 500 bei Demo und Kundgebung in Salzgitter, zwei Busse mit Kollegen/innen zur Solidarität beim Stahlaktionstag der IG Metall auf dem Hochofengelände des Stahlwerks Salzgitter, so die positive Bilanz von ver.di-Geschäftsführer Sebastian Wertmüller: „Sowohl die Beteiligung wie auch die Stimmung haben unmissverständlich klar gemacht, dass von den Arbeitgebern jetzt Bewegung erwartet wird.“ Seit der Veröffentlichung der sog. Panama-Papers, und seit der Bekanntgabe des Überschusses der öffentlichen Haushalte 2015 von 29,5 Mrd. Euro, seien die Kollegen ziemlich angefressen, wenn ihre Forderung (6 % für alle, 100 € für die Azubis und deren Übernahme) nicht ernst genommen würden.
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig macht sich für den Erhalt von 1- und 2-Cent-Münzen im städtischen Zahlungsverkehr stark. „Viele Geschäfte haben Spendendosen aufgestellt. Diese Möglichkeit der täglichen „kleinen Spende“ würde mit der Abschaffung wegfallen“, sagt Ratsfrau Annette Schütze, Mitglied des Wirtschaftsausschusses.
Stellungnahme des Grünen Fraktionsvorsitzenden, Holger Herlitschke, zum interkommunalen Gewerbegebiet Braunschweig / Salzgitter (s. 
Geführte Touren zu Lichtkunst bis Ende September