Schuld oder nicht schuld? Eckert & Ziegler zahlt Großteil der Prozesskosten
- Details
- Veröffentlicht: Freitag, 13. Januar 2017 09:16
- Geschrieben von Peter Meyer, BISS e.V.
Am heutigen 12. Januar 2017 wurde das Urteil im „Zaunprozess“ (Eckert & Ziegler gegen DemonstrantInnen) verkündet.
Die angebliche Verletzung des Eigentumsrechts Eckert & Zieglers durch TeilnehmerInnen einer gewaltfreien BISS-Kundgebung im Juni 2015 soll zu einem Schaden von knapp unter 1500,- € geführt haben, den nun sogar einer der Demonstranten allein tragen soll, weil den anderen Angeklagten der Aufenthalt auf dem Gelände nicht eindeutig nachgewiesen werden konnte. Im Gegenzug muss Eckert & Ziegler einen Großteil der Verfahrenskosten tragen, weil sie augenscheinlich zu viele Demonstranten angeklagt hatten.
Damit hat das Gericht indirekt bestätigt: Das Unternehmen ist weit über jedes vernünftige Ziel hinausgeschossen. Die BISS hatte schon im Vorfeld vermutet, dass der enorme zeitliche und finanzielle Aufwand, einschließlich zweier Verhandlungstage und einer Vielzahl von Aktenseiten, nur dazu dienen sollte, kritische BürgerInnen einzuschüchtern. Friedliche Demonstrationen, im vorliegenden Fall gegen einen Zaun, dessen Höhe eigentlich durch die Stadt Braunschweig hätte beanstandet werden müssen, sind der Firma ein Dorn im Auge – will sie doch ihre Genehmigung zu 100 % ausschöpfen, also 300x so viel Aktivität auf dem Gelände lagern und bearbeiten, wie in der ASSE vorhanden ist.
Weiterlesen: Schuld oder nicht schuld? Eckert & Ziegler zahlt Großteil der Prozesskosten
Schon am Beginn des Jubiläumsjahres 2017 laden wir Sie zu thematisch-musikalischen Gottesdiensten ein. Jeweils sonntags um 10.30 Uhr feiern wir in den ersten Wochen des Jahres unsere „Winterkirche“ in den geräumigen Gemeindesaal. Die besondere Atmosphäre unseres reizvollen großen Saales macht es uns leicht, aus der energetischen Not während der Winterwochen eine „Tugend“ zu machen. Obwohl nicht in der Kirche, sondern im nahe gelegenen barrierefreien Gemeindehaus, können wir dort besondere Gottesdienste feiern. Fast jedes Mal bieten wir die Gelegenheit, beim „Kirchenkaffee“ in lockerer Atmosphäre zu verweilen. Sicher auch für Sie eine schöne Möglichkeit, am Sonntagvormittag sich nach Leib und Seele etwas Gutes zu gönnen.
In Caroline Hakes Arbeiten spielt die moderne Architektur mit ihren utopischen Ideen und glanzvollen Versprechen eine wichtige Rolle. Die Fotografin dokumentiert vor allem deren Scheitern, welches zumeist auch das Scheitern eines gesellschaftspolitischen Ideals einer bestimmten Zeit abbildet. 
Pressemitteilung
"Er lebt von der Skandalisierung. Das ist sein Geschäftsmodell, um möglichst viele Mitglieder und Spendengelder zu gewinnen", schreibt Ilse Aigner, vormalige Verbraucherschutzministerin, über mich. Das Rezept ist einschlägig: Will man einen Widersacher fertig machen, zweifelt man vor allem seine charakterliche Integrität an. Oder man erklärt ihn gleich zu einem psychopathisch Verirrten, wie der oberste Lobbyist der Lebensmittelindustrie, Christoph Minhoff. Für ihn ist foodwatch eine Sekte ("Bode-Sekte“)! Ja, Sie haben richtig gehört, eine Sekte! Lesen Sie also nicht weiter, es könnte ja sein, dass der Sektenführer Sie auf Abwege bringt!
