Deutsches Veto gegen Paris? – EVP meidet Bruch mit Orban
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- Veröffentlicht: Donnerstag, 21. März 2019 09:50
- Geschrieben von Lost in Europe
Zwei Monate nach Präsident Macron und Kanzlerin Merkel wollen nun auch die Parlamente in Paris und Berlin näher zusammenrücken. Doch der Bundestag stellt Bedingungen; die CSU wollte sogar ein deutsches Vetorecht. Wesentlich lockerer geben sich die Christsozialen im Umgang mit ihrem Buddy Viktor Orban. Und dann wären da noch neue Faktenchecker, die die Europawahl sauber halten wollen. Weiter
Wolfgang Bittner schreibt über den Untergang des deutschen Ostens. Das Buch des Jahres, in dem wir zwischen dem Jahrestag des ordinären Angriffskrieges gegen die Bundesrepublik Jugoslawien, dem Jubiläum für das Grundgesetz und das Erinnern an Versailles mit der bewußt herbeigeführten „Hölle für Europa und die Welt“, dem Beginn des in Versailles angelegten Zweiten Weltkrieges und dem Fall der Mauer 1989 geradezu in der Geschichte des letzten Jahr-hunderts eingepfercht sind. Das Ende des Teilung Europas schuf die große Chance, durch die europäische Einigung eines zu vermeiden: zur Geisel der Geschichte dieses Jahrhunderts zu werden. Das gelang bis zum 4./5. September 2015, als die deutsche Bundeskanzlerin die deutschen Grenzen schutzlos stellte und die polnische Nation zwingen wollte, die Folgen ihrer Entscheidung zu tragen. Seither geht ein Riß durch Europa. 
Bei dem Besuch des Präsidenten von Brasilien in Washington hat Präsident Trump eine NATO-Mitgliedschaft Brasiliens in Aussicht gestellt. Wenn es schon Georgien und die Ukraine nicht sein können, dann wenigstens Brasilien. Dafür dürfte Venezuela der herbeigeführte Katalysator sein, nachdem es schon seit längerem eine NATO-Zusammenarbeit mit Kolumbien gibt.
Der internationale Strafgerichtshof in Den Haag soll nicht gegen US-Bürger ermitteln, die im Verdacht stehen, in Afghanistan gefoltert zu haben.
