Angsthase NATO: Wer ist denn nun unser Feind: Trump oder Putin?

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Veröffentlicht: Mittwoch, 11. Juli 2018 11:12

Geschrieben von Uwe Meier

Das NATO-Angst-Kaninchen Foto: Sabine Knoblauch

Die Angst der NATO vor Trump ist geradezu greifbar. Bettina Gaus überschreibt ihren Kommentar in der TAZ mit : "Kaninchen, überall Kaninchen". Sie geht auf unser mutiges Verteidigungbündnis NATO ein, Trump, die SPD, Seehofer, Asyl und auf alles, was derzeit die "Angsthasen" produzieren könnte. Dazu passt heute auch Lost in Europe.

Herfried Münkler zum Deutschen Fußball

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Veröffentlicht: Mittwoch, 11. Juli 2018 10:54

Geschrieben von Uwe Meier

Man kann die Fussballweltmeisterschaft ja aus verschiedenen Blickwinkeln betrachten. Das Desaster der deutschen Nationalmannschaft im sportlichen Wettkampf setzt sich fort im Desaster der Verantwortlichen, also des Präsidenten Herrn Grindel (ehemaliger CDU-Hinterbänkler im Bundestag) und des nur noch peinlichen Oliver Bierhoff (Manager), der vor lauter Geschwätz nichts sagt - schon gar nichts Sinnvolles. Die sportlich administrative Gurkentruppe passt derzeit zusammen mit dem politischen Berlin, Brüssel und London.

Seit einiger Zeit ist die Nationalmannschaft auch eine Projektionsfläche für puren Rassismus. Man mag es irgendwie nicht sagen, aber Türken und Schwarze gehören da einfach nicht rein, seien sie auch noch so gute Fussballer. Oder ist etwa nur ein singender Fussballer ein guter (deutscher) Fussballer? Nein, ich will keine singenden Fussballer, sondern gute, die mir beim Zusehen Freude bereiten. Aber vielleicht sind die deutschen Kicker so schlecht, weil sie singen "müssen".

Lesen wir doch mal, was der Politologe Herfried Münkler über Symbolik und Spieler zu sagen hat, die nicht singen.

Mahnungen der Mainkas Solution Group im Umlauf. Verbraucherzentrale rät: nicht zahlen!

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Veröffentlicht: Mittwoch, 11. Juli 2018 10:23

Geschrieben von Irina Prosenok, Beraterin

Braunschweig, 10.07.2018 – Zahlreiche Verbraucher in Braunschweig erhalten derzeit Post der Mainkas Solution Group. In dem dubiosen Mahnungsschreiben der Firma werden die Empfänger aufgefordert, einen Gesamtbetrag von 709 Euro auf ein rumänisches Konto zu überweisen. Die Verbraucherzentrale Niedersachsen rät dringend dazu, die Zahlungsaufforderung zu ignorieren und keinesfalls zu zahlen.   Vollständige Pressemitteilung

Braunschweiger Rudnicki: Platz 3 bei Deutscher Meisterschaft und Top-Ten-Platzierungen bei Weltcups

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Veröffentlicht: Mittwoch, 11. Juli 2018 10:19

Geschrieben von Team Rudnicki

Braunschweig. Der Braunschweiger Handicap-Radrennsportler und Nationalkader-Fahrer Andreas Rudnicki zieht eine positive Saison-Halbzeitbilanz. Bei der Deutschen Meisterschaft in Köln hat der 47-jährige den 3. Platz im Zeitfahren seiner Klasse C3 belegt. Im Straßenrennen hatte er mit dem 4. Platz das Treppchen knapp verpasst. Bei den zwei Weltcups im belgischen Ostende und im niederländischen Emmen, an denen Rudnicki teilgenommen hatte, konnte er Top-Ten-Platzierungen im Straßenrennen und Zeitfahren erreichen. In der Weltrangliste ist er damit auf Platz 13. Dieses Jahr wird Rudnicki noch an einem Europacup in Prag, an dem Rennen „Rund um den Elm“ sowie an weiteren kleinen Wettkämpfen teilnehmen. 

Weiterlesen: Braunschweiger Rudnicki: Platz 3 bei Deutscher Meisterschaft und Top-Ten-Platzierungen bei Weltcups

Paritätischer übt scharfe Kritik am „Masterplan Migration“

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Veröffentlicht: Mittwoch, 11. Juli 2018 08:00

Geschrieben von Gwendolyn Stilling Pressesprecherin Leiterin

Pressemeldung vom 10.7.2018

Der Paritätische kritisiert den von Bundesinnenminister Seehofer vorgestellten „Masterplan Migration“ aufs schärfste. So werde ausschließlich von „Migration“ und „Migranten“ gesprochen, die in der Asylgesetzgebung verbrieften Rechte von Schutzsuchenden hingegen völlig außer Acht gelassen. Darüber hinaus kritisiert der Verband, dass unter den zentralen Begriffen der „Steuerung“ und „Ordnung“ de facto zahlreiche neue, restriktive Regelungen eingeführt würden, die teilweise sogar über die im Koalitionsvertrag vereinbarten Absichten hinausgingen, so zum Beispiel die längere Bezugszeit von abgesenkten Leistungen nach dem AsylbLG und dem Vorrang der Sachleistungsgewährung. Gleichzeitig fehle die ebenfalls im Koalitionsvertrag vereinbarte Einrichtung einer unabhängigen, also nichtstaatlichen Asylverfahrensberatung ganz.

Auch die Einrichtung von sogenannten ANKerZentren, lehnt der Paritätische klar ab.

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands: "Begriffe wie ‚Ankerzentren‘ sollen uns in die Irre führen. Es handelt sich um nichts anderes als Lager." Großeinrichtungen zur Unterbringung von Geflüchteten müssten laut dem Paritätischen dringend vermieden und die Verteilung aus den Erstaufnahmeeinrichtungen in dezentrale Unterkünfte so früh wie möglich, spätestens nach drei Monaten erfolgen. Nur damit seien die Gewährleistung von Integrations- und Teilhabemöglichkeiten, unabhängig von der Bleibeperspektive, sichergestellt. Zudem kritisiert der Paritätische die Unterbringung von Schutzsuchenden in geschlossenen Lagern, weil damit die Anerkennung und Durchsetzung spezieller Unterbringungs-, Versorgungs-, und Schutzbedarfe für besonders gefährdete und schutzbedürftige Flüchtlinge verunmöglicht sei.

Völlig fehle dem Paritätischen im „Masterplan Migration“ die für das Gelingen einer „Steuerung“ und „Ordnung“ notwendige Bereitschaft, Schutzbedürftige im Rahmen von humanitären Aufnahme- oder Resettlementprogrammen im notwendigen Maße aufzunehmen und weitere legale Wege der Zuwanderung zu schaffen.

Für den Paritätischen ist überdies eine nationale oder europäische Flüchtlingspolitik, die im Kern vorrangig auf die Auslagerung des Flüchtlingsschutzes abzielt und sogar in Kauf nimmt, dass notwendige Seenotrettung unterbleibt, völlig inakzeptabel. „Wir erleben gerade, wie hier bei uns in Deutschland und Europa Menschenrechte mit Füßen getreten und ihre Universalität in Frage gestellt wird.“, fügt Schneider hinzu. „Dies wird besonders deutlich im Umgang mit der zivilen Seenotrettung. Die Verrohung nimmt zu.“

Mit freundlichen Grüßen
Gwendolyn Stilling

Pressesprecherin
Leiterin

NATO – Gipfel: Mit 2 Prozent–Ziel für besinnungsloses Aufrüsten

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Veröffentlicht: Dienstag, 10. Juli 2018 08:13

Geschrieben von Andreas Matthies

Es wirkt schon verrückt. Da reduziert Russland 2017 seine Militärausgaben um ein Fünftel, aber die USA, unterstützt vom NATO – Generalsekretär Stoltenberg, machen Druck: Deutschland soll viel mehr für Rüstung ausgeben, so dass ab 2024 insgesamt jährliche Ausgaben von etwa 85 Milliarden anfallen. In einer Studie von Major, Mölling und anderen wird vorgerechnet, dass dafür der Verteidigungsetat jedes Jahr um 6,8 Milliarden gesteigert werden müsste. Anstatt also die Gunst der Stunde für Vereinbarungen zur kontrollierten Abrüstung zu nutzen, soll ohne Rücksicht auf soziale und andere Verluste aufgerüstet werden. 

Militäretat der USA ist neunmal stärker als der Russlands  

 Zum Militäretat der USA kommen noch die Ausgaben der europäischen NATO – Mitglieder. Allein Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien kommen auf Ausgaben von fast 180 Milliarden Dollar, das ist das Dreifache des russischen Etats von 66,3 Mrd. Dollar (alle Angaben nach SIPRI – Institut, siehe auch FAZ vom 2. Mai 2018). Warum also die drückende Überlegenheit immer noch weiter verstärken? Wenn es wirklich nur um Verteidigung gehen sollte, wäre das nicht nachzuvollziehen. 

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So viel Krise war nie! Es sieht finster aus in Alt-Europa

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Veröffentlicht: Dienstag, 10. Juli 2018 08:01

Geschrieben von Lost in Europe

Lost in Europe

Die Fußball-WM macht Europa unter sich aus, immerhin. Aber sonst sieht es finster aus auf dem alten Kontinent. In Berlin, Paris, Rom und London sind die Regierungen in die Krise gerutscht, schuld ist überall die EU – pardon: die Europapolitik. Denn um nichts anderes geht es ja in London, wo die letzte und bisher heftigste Regierungskrise ausgebrochen ist. Wie kann ein Land die EU verlassen, ohne den Auftrag der Wähler zu mißachten? So, wie Premierministerin May es versucht, geht es nicht, sagen die Hardliner Davis und Johnson, die nun zurückgetreten sind. Wie es anders ginge, sagen sie nicht. Doch auch die EU spielt nicht mit. Weiterlesen

Radioaktives Jod in Braunschweiger Wohngebiet: Freisetzung bei Zwischenfall unvermeidbar

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Veröffentlicht: Dienstag, 10. Juli 2018 05:56

Geschrieben von Peter Meyer, BISS e.V.

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (Drs. 18/1215) lässt Fragen offen. Zwei Dinge werden hingegen deutlich: Erstens hätte der Störfall durch die Verwendung eines vorhandenen speziellen Transporttabletts verhindert werden können; dies sei jedoch unterblieben. Zweitens wäre bei einem erneuten Störfall mit radioaktivem Material, einschließlich der Möglichkeit eines auslegungsüberschreitenden Störfalls, eine weitere Freisetzung zwangsläufig. Pressemitteilung der BISS

Endspiel in London – Warnung aus Paris

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Veröffentlicht: Montag, 09. Juli 2018 16:43

Geschrieben von Lost in Europe

Lost in Europe

In London hat das Endspiel um den Brexit begonnen. Soft soll er werden und mit einer britisch-europäischen Freihandelszone enden, wünscht sich Premierministerin May. Doch in Brüssel beißt sie auf Granit. „Durchführbar und realistisch“ müssten die britischen Vorschläge für die Zeit nach dem Brexit sein, fordert EU-Chefunterhändler Barnier. Beides sind sie für die Anhänger der reinen Lehre in Brüssel noch längst nicht.

Frankreich warnt Deutschland vor Spaltung in Handelsfragen (SPON)

Der Handelskrieg zwischen EU und USA habe "bereits begonnen", sagt der französische Finanzminister Le Maire - und warnt davor, dass Deutschland und Frankreich sich von US-Präsident Trump auseinander treiben lassen. Eine abgestimmte Haltung im Handelskrieg sei erforderlich. Kanzlerin Merkel hat in einem für sie typischen Alleingang für eine Abschaffung der Autozölle geworben. Doch in Frankreich sieht man darin ein Einknicken gegenüber US-Präsident Trump. Finanzminister Le Maire, der im Streit um die Euro-Reform unterlegen ist, warnt Berlin nun vor einer Spaltung!

Magnus Kleine-Tebbe - ein Bildhauer zum Anfassen

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Veröffentlicht: Montag, 09. Juli 2018 12:17

Geschrieben von Marlis Zoschke

Magnus Kleine-Tebbe an seinem Arbeitsplatz

Wer durch das braunschweiger Land fährt, wird zwischen Asse und Salzgitter und  Braunschweig und Harzvorland 4 große Skulpturen staunend betrachten können.  Auf dem ersten Blick weiß man mit ihnen nichts anzufangen. Es sieht aus, als wären sie einfach so in der Landschaft abgestellt. Doch dem ist nicht so - sie stehen im Zusammenhang und haben eine besondere Bedeutung. Aus der Vogelperspektive bilden sie ein Kreuz, wenn sie mit entsprechenden Linien verbunden werden. Es sind die 4 Soli, und sie stellen Christus, Gnade, Schrift und Glaube dar und gehören zu Martin Luthers Glaubensgrundsätzen. Sie entstanden in den Jahren 2014 - 2017. Jedes Jahr zum Reformationstag wurde eine Skulptur aufgestellt.

<id="system-readmore"> Der braunschweiger Bildhauer, Magnus Kleine-Tebbe, stellte sie im Auftrag der Prüsse-Stiftung her. Sie waren ein Geschenk an die Braunschweigische Landeskirche anlässlich 500 Jahre Reformation.

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