TTIP und die europäische Selbstentmächtigung

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Veröffentlicht: Donnerstag, 20. August 2015 00:29

Geschrieben von Peter Meisenberg

Zwischenruf: TTIP und die europäische Selbstentmächtigung: Wie die EU sich den USA ausliefert

"Eine Europäische Union. Das war nach der Selbstzerfleischung in zwei Kriegen einmal eine schöne Idee. Ein Europa der Völker. Ein Europa der Demokratien. Ein Europa der Bürger. - Spätestens mit dem Vertrag von Maastricht 1992, allerspätestens aber mit der Einführung des Euro 1999 wurde diese Idee zur Illusion." Ein Zwischenruf von Peter Meisenberg im WDR3. Als Audio am Ende des Beitrags.

“Das kann nicht gutgehen mit dem Kapitalismus”

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Veröffentlicht: Mittwoch, 19. August 2015 23:44

Geschrieben von Redaktion

Gelegentlich stellt der Braunschweig-Spiegel Wissenschaftler vor, die uns im politischen Getümmel etwas zu sagen haben, was nicht dem Mainstream entspricht. Beispiele dafür sind wie Niko Paech oder Silke Helfrich. Am 3. Dezember kommt Karlheinz Ruckriegel, der Ökonom und Glücksforscher, in die Abt Jerusalem Akademie. Wir werde darüber berichten. Doch diesmal spricht der Soziologe Wolfgang Streeck in einem Interview der WirtschaftsWoche, das wir hier abbilden. Er glaubt, dass die kapitalistische Gesellschaft vor dem Ende steht.

Kein Wachstum, dafür gigantische Schulden. Keine soziale Ordnung, stattdessen Zynismus und Rette-sich-wer-kann.

WirtschaftsWoche: Herr Streeck, Sie kündigen das nahende Ende des Kapitalismus an. Wie kann ein Gesellschaftssystem enden, das den meisten Menschen auf der Welt alternativlos scheint und das kaum jemand abschaffen will? Interview

Termin * TTIP * CETA * Freihandel * Demonstration

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Veröffentlicht: Dienstag, 18. August 2015 21:58

Geschrieben von Brot für die Welt

Berlin, 18. August 2015. Während die EU-Kommission den Zugang zu TTIP-Dokumenten weiter einschränkt, erreicht der Widerstand in der Zivilgesellschaft neue Dimensionen. Mehr als 30 Organisationen haben sich zusammengeschlossen, um am 10. Oktober in Berlin gegen die
demokratiegefährdenden Freihandelsabkommen CETA und TTIP und für einen gerechten Welthandel zu demonstrieren.

Das breite Bündnis wird getragen von Umwelt-, Sozial-, Kultur- und Verbraucherverbänden, aber auch Gewerkschaften, Bürgerrechts- und kirchlichen Organisationen. Alle eint die grundsätzliche Kritik, dass TTIP und CETA in die falsche Richtung gehen: Ökologische und soziale Regeln sollen dem „Freihandel“ untergeordnet werden. Ausländische Investoren sollen Sonder-Klagerechte bekommen, demokratische Handlungsspielräume sollen eingeschränkt und Lobby-Einflüsse vergrößert werden.

Vier der Bündnispartner, die zur Demonstration aufrufen:

•       Stefan Körzell, Vorstandsmitglied Deutscher Gewerkschaftsbund
•       Olaf Zimmermann, Geschäftsführer Deutscher Kulturrat
•       Cornelia Füllkrug-Weitzel, Präsidentin Brot für die Welt
•       Hubert Weiger, Vorsitzender Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland  (BUND)

Das Grundgesetz (GG) wird versteigert

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Veröffentlicht: Montag, 17. August 2015 08:22

Geschrieben von Redaktion

Nicht nur wer den Braunschweig-Spiegel liest weiß, dass Demokratie oft ganz schön anstrengend ist. Unterschiedlichste Meinungen und dann auch noch Abstimmungen sind hinderlich für einen ordentlichen Durchmarsch. Deshalb sind auch die sog. "Macher" gefragt. Zu denen gehört auch der Fraktionschef der CDU im Bundestag Volker Kauder.

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Ab heute leben wir auf Pump

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Veröffentlicht: Freitag, 14. August 2015 21:48

Geschrieben von INKOTA-netzwerk e.V.

Foto INKOTA

Ab heute leben wir auf Pump – die nachhaltig verfügbaren Ressourcen der Erde sind für das Jahr 2015 komplett verbraucht. Mit einer Aktion vor dem Kanzleramt hat INKOTA zusammen mit anderen Organisationen am Erdüberlastungstag auf die Folgen aufmerksam gemacht.

Von den Folgen des übermäßigen Ressourcenverbrauchs sind schon heute vor allem die Menschen im globalen Süden betroffen. Zum Beispiel Kleinbauern und -bäuerinnen in El Salvador: Mit kleinen Lösungen trotzen sie dem Klimawandel – mit Erfolg und unserer Unterstützung.

Wie wir den Umgang mit den natürlichen Ressourcen der Erde grundlegend neu gestalten können, damit er fair und nachhaltig wird, darüber machen wir uns bei der INKOTA-Herbsttagung zum Thema „(Roh)Stoffwechsel ankurbeln! Wege zu einer gerechten Ressourcenpolitik” Gedanken. Seien Sie dabei!

Mit solidarischen Grüßen
Ihr INKOTA-Team

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Der große Coup

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Veröffentlicht: Freitag, 14. August 2015 14:52

Geschrieben von Monitor WDR

Der große Coup – Wie Wirtschaftslobbyisten Gesetze machen

Finanzkrise, Bankencrashs, Rettungen mit hunderten Milliarden an Steuergeldern. Keiner hat gewarnt; auch nicht die großen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, die die Gefahren in den Bilanzen eigentlich hätten erkennen müssen. Auch deshalb wollte die EU strengere Regeln für die Branche einführen und verbieten, dass Wirtschaftsprüfer ein Unternehmen gleichzeitig beraten und prüfen können. Aber daraus wurde nichts – die Lobbyisten der vier größten Wirtschaftsprüfergesellschaften haben offenbar ganze Arbeit geleistet.

http://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/wirtschaftspruefer-102.html

Medienkritik nach Untersuchung: Die Süddeutsche folgt den politischen Tonangebern

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Veröffentlicht: Donnerstag, 13. August 2015 15:14

Geschrieben von Telepolis

Margarete Jäger und Regina Wamper über die Kommentare der SZ zu Griechenland

Über einen Zeitraum von sechs Monaten haben die Wissenschaftlerinnen Margarete Jäger und Regina Wamper die Kommentare der Süddeutschen Zeitung (SZ) zu Griechenland untersucht und dabei festgestellt: Die darin vertretenen Meinungen orientieren sich stark an den vorherrschenden Sichtweisen, wie sie von tonangebenden Persönlichkeiten aus dem Lager der Politik in Deutschland vertreten werden. Quelle

Lesen Sie dazu auch das: "Journalismusforschung Ganz auf Linie mit den Eliten"

"Neoliberale, hört die Signale!" Wind of Change?

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Veröffentlicht: Donnerstag, 13. August 2015 11:47

Geschrieben von Wolfgang Michal

Syriza und Podemos sind nicht mehr allein. Mit Bernie Sanders & Jeremy Corbyn präsentieren sich erstmals zwei angelsächsische Vertreter des Wind of Change. Zwar glauben die hiesigen Eliten, sie könnten die „Rebellen“ als Witzfiguren und Sonderlinge abstempeln, aber das wird nicht mehr lange funktionieren. Quelle

Lesen Sie auch auf Zeit online: Ein Sozialist fürs Weiße Haus (red.)

Aus der TAZ: New Labour's Albtraum

Gedenken am Hiroshima-Ufer: 100 Kerzen auf der Oker

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Veröffentlicht: Montag, 10. August 2015 16:30

Geschrieben von Elke Almut Dieter

Treffen vor der Veranstaltung auf der Okerbrücke Jasperallee. Im Hintergrund Herr Bachmann, Vizepräsident des niedersächsischen Landtags. (Foto: Renato Vazquez)

Eine Veranstaltung des Friedenszentrums zum Hiroshima-Gedenktag am 7.8.2015

Großen Zulauf erhielt die Veranstaltung des braunschweiger Friedenszentrums/Friedensbündnis „ Hundert Kerzen auf der Oker“. Mit Freude sahen wir Herrn Bachmann (SPD), Vertreterinnen des Bezirksrats Innenstadt, ( Frau Zander und Frau Georgi) sowie von Peter Rosenbaum von der Ratsfraktion der BIBS.

70 Jahre nach dem ersten Atombombenabwurf gedachten wir der Opfer der  Massenvernichtung, die am 6. August 1945 die Städte Hiroshima und Nagasaki verwüstete.

Weiterlesen: Gedenken am Hiroshima-Ufer: 100 Kerzen auf der Oker

Die "Nachdenkseiten " warten heute auf Sie

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Veröffentlicht: Montag, 10. August 2015 11:11

Geschrieben von Redaktion

Ob Flüchtlinge (z. B. Reaktionen auf den Kommentar von Anja Reschke) , Finanzpolitik, Grexit, Friedenspolitik, Netzpolitik, Hunger, Rüstung und Demokratie. Schlagen Sie heute die "www.nachdenkseiten.de auf und Sie werden (fast) alles interessant finden, auch wenn vieles davon so nicht in unseren Leit(d)medien steht.