Pressequalität in Braunschweig - Daumen runter

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Veröffentlicht: Mittwoch, 12. Februar 2014 11:18

Geschrieben von Lord Schadt

Glücklich ist der fröhliche Idiot.
(Mark Twain)

Die repräsentative Studie "Lebensqualität aus Bürgersicht - deutsche Städte im Vergleich" beweist: Braunschweiger Bürger sind zufrieden mit ihrer Stadt. Dieses Thema wird nun in der Braunschweiger Zeitung und auf der Homepage der Stadt Braunschweig ausgeschlachtet: Beide versuchen sich zu übertrumpfen, wie toll unsere Stadt doch angeblich sei. Es lohnt sich jedoch, etwas genauer hinzuschauen.

Die Studie hat ein einfache Untersuchungsdesign: 800 repräsentativ Befragte Bürger wurden telefonisch befragt, ob sie zufrieden sind mit Grünanlagen, Sportanlagen, Sicherheit, Integration, Stadtverwaltung und Familienfreundlichkeit. Sprich: Es geht bei der Untersuchung ausschließlich um das subjektive Zufriedenheitsgefühl und nicht um Objektivität. Das Ergebnis der Untersuchung: Braunschweiger sind insgesamt zufrieden mit ihren Stadt.

Den Link zur vollständigen Studie findet man übrigens weder auf der Homepage der Stadt Braunschweig, noch in der Braunschweiger Zeitung. Dafür findet man ihn hier:
Download "Lebensqualität aus Bürgersicht" // Stadt Bremen, PDF, 6 MB

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Braunschweig - Hauptstadt der Normopathen

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Veröffentlicht: Sonntag, 09. Februar 2014 18:09

Geschrieben von Lord Schadt

"Normopathen nennt man Menschen, die so wahnsinnig normal sind, dass es weh tut. (...) Doch es gibt da ein Problem mit diesen Normalen. Sie mögen die anderen nicht. Sie hassen all die Bunten die Schrillen, die Lauten." (Aus: Manfred Lütz - Irre! Wir behandeln die Falschen: Unser Problem sind die Normalen)

In der Braunschweiger Innenstadt sieht man vermehrt Leerstand. Das ist kein Wunder, weil Braunschweig mit 2,4 Quadratmetern Verkaufsfläche pro Einwohner schon weit über dem Durchschnitt von 1,8 Quadratmetern liegt. Auch der Online-Handel bereitet den Kaufleuten Sorge. Jetzt wird überlegt, wie die Innenstadt wieder attraktiv gemacht werden soll, und dabei zeigt sich - wieder einmal - eine erschreckende Ideen- und Mutlosigkeit.

Ein IHK-Experte sagt in der Braunschweiger Zeitung: Wenn Innenstädte lebendig bleiben möchten, geht das nur über eine stärkere Durchmischung von Funktionen – mit mehr Handwerk, Dienstleistung, Wohnen oder Gastronomie. So klingt kein Plädoyer für eine attraktive Innenstadt. Im Gegenteil, denn wer würde schon sagen: „Schatz, lass uns mal nach Braunschweig fahren, da gibt es in der Innenstadt so tolle Schlosser und Fliesenleger, außerdem möchte ich noch ein paar Wohnungen besichtigen und anschließend was futtern."

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Rede zum Jahrestag der Auschwitz-Befreiung vom OB Hannovers Stefan Schostock

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Veröffentlicht: Donnerstag, 30. Januar 2014 11:50

Geschrieben von Joachim Gottschalk aus Laatzen

Joachim Gottschalk aus Laatzen bei Hannover wandte sich an den Braunschweig-Spiegel und bat um Veröffentlichung der Rede von Stefan Schostock (SPD), dem neuen OB von Hannover, zum  63. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz durch die Rote Armee. Der B-S kommt dieser Bitte zur Veröffentlichung gerne nach, weil Hannover kein entsprechendes Medium hat und weil die Rede wichtig ist. Zeigt sie doch eine unerträgliche Ignoranz der Problematik gegenüber und ein bürokratisches Abarbeiten einer Pflicht - und das bei diesem grauenvollen Zivilisationsbruch, der in einer deutsch- bürokratischen Perfektion durchgeführt wurde (um).

Herr Gottschalk sandte dem B-S folgende Dokumente:

Rede von Oberbürgermeister Schostok am 25.01.2014 in der Marktkirche beim Konzert anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus. Die Rede wurde von einem Diktiergerät auf Papier überragen. Übertragungsfehler können nicht vollständig ausgeschlossen werden.

Brief von Gottschalk an OB Schostock

Leserbrief  an die HAZ

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"Der 'gerechte' Krieg"

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Veröffentlicht: Donnerstag, 30. Januar 2014 10:21

Geschrieben von Ingeborg Gerlach

 http://www.friedenszentrum.info

ADAC-Helikopter föhnte den Eintrachtrasen

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Veröffentlicht: Mittwoch, 29. Januar 2014 19:38

Geschrieben von Redaktion

auto-im-vergleich.de  / pixelio.de

Auch das noch. Wie die WELT online heute mitteilt, hat ein ADAC-Rettungshelikopter 2006 versucht den Rasen im Eintracht Braunschweig - Stadion zu trocknen (Siehe auch t-online). Also nicht nur Präsidiumsmitglieder sind mit dem Heli in Deutschland rumgeflogen und sorgen dadurch bundesweit für Diskussionen. Die Rettungsflieger mussten auch zum Föhneinsatz in Braunschweig ran, obwohl sie eigentlich dafür gedacht sind Menschenleben zu retten.

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Piëch wird Ehrenbürger. Und alle so: Yeah!

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Veröffentlicht: Mittwoch, 29. Januar 2014 08:09

Geschrieben von Lord Schadt

Mir wird gelegentlich vorgeworfen, dass ich bösartige Kommentare schreibe, deswegen versuche ich mich heute bestmöglich an die Fakten zu halten.

Gestern wurde Hon.-Prof. Dr. techn. h.c. Dipl-Ing. ETH Ferdinand K. Piëch Ehrenbürger der Stadt Braunschweig. Ferdinand Piëch, der wegen seiner Detailversessenheit auf schmale Spaltmaße auch „Fugen-Ferdl" genannt wird, ist außerdem Ehrenbürger der Städte Zwickau, Ingolstadt und Wolfsburg.

Eine Ehrenbürgerschaft bedeutet in Braunschweig dreierlei:

1. Man erhält ein dreiseitiges Blatt Büttenpapier, auf dem Urkunde steht, und muss sich in das goldene Buch der Stadt eintragen, das nicht aus Gold, sondern aus Papier besteht.
2. Man steht in einer Tradition mit ehemaligen Ehrenbürgern wie Adolf Hitler, Hermann Göring und Baldur von Schirach und mit amtierenden Ehrenbürgern wie Carl Heimbs, der sich dafür eingesetzt hat, Adolf Hitler die deutsche Staatsbürgerschaft zu verschaffen
3. Sobald man verstorben ist, bekommt man vom 70. bis zum 100. Geburtstag alle fünf Jahre sowie anlässlich des zehnten und 25. Todestages einen Kranz aufs Grab gelegt.

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Rosenbaum geht in die Revision

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Veröffentlicht: Dienstag, 28. Januar 2014 13:17

Geschrieben von Uwe Meier

Im Berufungsprozess folgte das Gericht im Urteil den Anträgen der Staatsanwaltschaft und wies die Berufung von BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum zurück. Es ging im Urteil über den Antrag der Staatsanwalt sogar noch hinaus und lässt ihn die Gesamtkosten der Prozesse bezahlen. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Teilung der Kosten beantragt.

Das Gericht hielt die Rosenbaum angelasteten drei Ordnungswidrigkeiten und fünf Strafsachen hinsichtlich fünfmaligem Hausfriedensbruch in drei Tateinheiten mit Verleitung zu Straftaten (Aufforderung an Demonstranten das Waldgrundstück zu betreten) für erwiesen.

Das Gericht wies die Begründung der Rechtsverletzungen zurück. Rosenbaum hatte geltend gemacht, dass die Demonstranten, so auch er selbst, auf das Grundstück gehen mussten, um zu kontrollieren, ob die  Einhaltung der Auflagen aus dem Planfeststellungsbeschluss eingehalten würden (siehe auch hier). Es maß ihm keine Verfolgungskompetenz zu.

Peter Rosenbaum wird vor dem Oberlandesgericht in Revision gehen.

Der "Rosenbaum-Prozess" - heute waren die Plädoyers

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Veröffentlicht: Montag, 27. Januar 2014 18:00

Geschrieben von Jörn Halusa

Wird diese im Querumer Forst zersägte Gelbhalsmaus im Prozess noch eine Rolle spielen? Am 3.1.2011 gefunden

Es bleibt spannend.

Das Plädoyer des Staatsanwalts fiel wie erwartet aus - nur nicht bei einer Redepassage. Erwartet, weil BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum das Begehen des Forstes trotz Hinweisschilder und Belehrung durch die Polizei mehrfach fortsetzte. Die Flughafengesellschaft hatte ihn deswegen nach Rechtsberatung durch Polizei und Staatsanwaltschaft angezeigt, weil angeblich Hausfriedensbruch besteht. Aber auch der ist strittig. Gibt vielleicht das Niedersächsische Waldgesetz eher Auskunft, ob und wie man einen Wald betreten darf, wenn es sich nicht um eine Baustelle sondern um Forstarbeiten handelt? Knifflige Rechtsfragen stehen an, denn "Haus" ist im Gesetzeswerk definiert - Forst oder Wald fällt nicht unter "Haus". Wir werden morgen am Dienstag  sehen, was die Richterin in ihr Urteil geschrieben hat.

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"Eine Giftspritze wäre angemessener"

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Veröffentlicht: Sonntag, 26. Januar 2014 00:01

Geschrieben von Uwe Meier

Wer schreibt so etwas über einen Menschen?

Wir wissen es nicht, denn diejenigen, die so etwas schreiben äußern sich im Chat anonym. Und wem wird die Giftspritze gewünscht? Einem braunschweiger Kommunalpolitiker - Herrn Peter Rosenbaum, der der Fraktion der BIBS angehört. Und wo wird das veröffentlicht? Im Chat der Braunschweiger Zeitung, die für die Veröffentlichung verantwortlich ist. In der Anonymität eines Decknamens - in diesem Fall eines "Gero" - glaubt ein Bürger oder eine Bürgerin Morddrohungen gegen einzelne Menschen verbreiten zu dürfen. Eine gefährliche Mischung: Feigheit gepaart mit Aggression.

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Piëch ein Ehrenbürger Braunschweigs? Aufruf zur Kundgebung

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Veröffentlicht: Donnerstag, 23. Januar 2014 17:26

Geschrieben von Helmut Blöhbaum

Aufruf zur Kundgebung am 28.01.2014

Ehre, wem Ehre gebührt! Aber ist Herr Piëch ein Ehrenbürger Braunschweigs?

Wir alle wissen, Herr Piëch ist ein erfolgreicher Wirtschaftsführer und hat bei VW die Fäden in der Hand. Ist er aber deshalb gleichzeitig ein Ehrenmann, der sich um die Gesellschaft insgesamt und insbesondere für Braunschweig verdient gemacht hat?

Herr Hoffmann nennt ihn einen „willensstarken Wirtschaftsführer". Gleichzeitig wissen wir, dass er mit härtesten Bandagen versucht, jede Konkurrenz auszuschalten, dass er mit fragwürdigen Methoden den Volkswagenkonzern mehrheitlich angeeignet hat, dass unter seiner Aufsicht Betriebsräte gekauft worden sind und dass er Leiharbeit und Werkverträge im großen Stil einsetzen lässt.

Auf Braunschweig bezogen, war er maßgeblich an der Durchsetzung des Flughafenausbaus in Waggum beteiligt, dem ein Großteil des Waggumer Forstes zum Opfer gefallen ist. Auch sein Umgang mit der Steuer scheint, im Hinblick auf eine Ehre, in gesellschaftlicher Hinsicht, mehr als fragwürdig. Über Steuer-Oasen wie Wilmington Delaware/USA oder die Cayman-Inseln wurden miteinander verflochtene Tochtergesellschaften geschaffen, wodurch in den letzten 5 Jahren die Steuerquote des VW-Konzerns von vormals 37% auf rd. 15% vermindert wurde. Wieviel Milliarden Euro dadurch dem Staat und insgesamt den jeweiligen Kommunen vorenthalten wurde, vermag kaum jemand zu sagen.

Wir Unterzeichner sind der Auffassung, dass eine Ehrenbürgerschaft des Herrn Piëch eher eine Verhöhnung seiner Braunschweiger Bürger darstellt. Wir meinen, dass jeder Arbeiter, jede Krankenschwester, jeder Leiharbeiter, jeder Mensch, der sich in Braunschweig (für wenig Geld) für das Gemeinwohl der Stadt eingesetzt hat, mehr als ein (millionenschwerer) Piëch, eine Ehrenbürgerschaft verdient hätte.

Wir rufen daher zu einer Gegenkundgebung am 28.01.2014 um 16.00 Uhr vor dem Altstadtrathaus auf.