Es läuft vieles falsch in Afghanistan

Sonntag, 21. Februar 2010 22:48

Frieder Schöbel

Was für eine Frau! Die 89jährige Karola Schaaf aus Hamburg legte ihren regelmäßig erscheinenden Pressespiegel über die Situation in Afghanistan auf den Tisch und sprach ihren Vortrag in der Reihe WEGE ZU EINER KULTUR DES FRIEDENS in der Volkshochschule völlig frei.
Sie arbeitet seit vielen Jahren für amnesty international und leitet deren Koordinationsgruppe für dieses Land im Nahen Osten. Dabei kennt sie wie kaum ein anderer die Verhältnisse, bewahrt aber sie ihre eigene kritische Sicht. So begann sie gleich mit der Grundsatzfrage, ob wir als Männergesellschaft denn auf Seiten der Frauen stünden. Und die Zerstörung des Landes durch Geldraffer gibt es übrigens nicht nur dort, sondern auch bei uns.
In Anlehnung an Bischöfin Kässmann formulierte sie: "Es läuft vieles falsch in Afghanistan!" In Deutschland gebe es noch 50.000 AfghanInnen, die sich nicht zurückzukehren trauen. Sie seien fast alle während der kommunistischen Herrschaft hierher gekommen. Aber während der Sowjetzeit sei es den Frauen wesentlich besser gegangen als unter den Taliban. Sie studierten und nahmen am politischen Leben teil.

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Ratssitzung vom 16.02.10

Mittwoch, 17. Februar 2010 05:48

Uwe Meier

Am 16.02.2010 fand die erste Ratssitzung der Stadt Braunschweig in diesem Jahr statt. Damit die interessierten Bürger dieser Stadt rasch einen Überblick über die Themen und die Ergebnisse in Kurzform bekommen, veröffentlicht die Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS) in guter demokratischer Tradition die Inhalte auf Ihrer Ratshomepage. Der Geschäftsstelle der BIBS sei für diesen besonders wichtigen Service im Dienste der Braunschweiger Bürger gedankt.

Ökumenischer Kreuzweg

Freitag, 12. Februar 2010 21:29

Michael Kaps

Wege zu einer Kultur des Friedens - Die Türkei als Vermittlerin im Nahen Osten?

Freitag, 12. Februar 2010 12:27

Friedenszentrum BS

Vortragsreihe des Friedenszentrums und des Friedensbündnisses in der Volkshochschule

Karola Schaaf
Die Situation der Frauen in Afghanistan
Vortrag und Diskussion


(auf Bild klicken zum Vergrößern)

In Afghanistan ist kein Ende der Gewalt in Sicht. Unter den Augen der UNOTruppen geht das Morden weiter. Fortschritte, was die Rechte der Frauen und den Aufbau einer Zivilgesellschaft angeht, gibt es vielleicht in Kabul. Aber schon an der Stadtgrenze endet die Macht Hamid Karzais und mit Einbruch der Dunkelheit auch die der UNO-Truppen.
Karola Schaaf ist langjährige Afghanistan-Koordinatorin von amnesty international in Deutschland. Anschaulich schildert sie die Situation der Frauen in Afghanistan, lebendig und mitreißend erzählt sie von ihren eigenen Erfahrungen in diesem
geschundenen, aber an Kultur so reichen und alten Land.

Donnerstag, 18. Februar, 19:00 Uhr
Speicher der Volkshochschule Haus Alte Waage
- Eintritt frei -

Nachlese: Israelische Friedensbewegung sucht Dialog in Deutschland

Mittwoch, 10. Februar 2010 22:17

Daniel Gottschalk (Friedenszentrum BS)

Das Israelische Komitee gegen Hauszerstörungen mit Yahav Zohar in Braunschweig

Friedensbündnis und Friedenszentrum hatten Yahav Zohar vom Israelischen Komitee gegen Hauszerstörungen nach Braunschweig (ICAHD) eingeladen. Er gab einen Überblick über die heutige Situation in Gaza, über die Besatzung und Häuserzerstörung durch Israel und über den fortdauernden Siedlungsbau auf der Westbank und in Ost-Jerusalem.
Israel eignet sich weiterhin palästinensisches Territorium an. Daraus resultiert das Problem, das im eroberten Gebiet für Israel gilt: „Land, das wir wollen, aber Einwohner, die wir nicht wollen.“ Die Israelis konnten sich nicht entschließen, ob sie das eroberte Land verlassen oder die Menschen als israelische Staatsbürger annehmen sollten. Die Folge wäre in diesem Fall gewesen, dass die Mehrheit der Israelis Palästinenser gewesen wäre. Sie entschlossen sich schließlich die Besetzung fortzusetzen, indem sie eine Militärregierung für die okkupierten Gebiete einsetzten und ihre eigenen Siedler in den Gebieten siedeln ließen.
Daraufhin begannen die Palästinenser ihren bekannten Freiheitskampf. An diesem Widerstand konnten auch „großzügige“ israelische Angebote nichts ändern. In der Oslo-Vereinbarung 1993 bot Israel an, einem palästinensischen Staat zuzustimmen, der von vornherein nicht lebensfähig gewesen wäre, da dem geplanten Staatsgebilde unter anderem Wasser gefehlt hätte und der Zusammenhalt des Staatsgebiets nicht gewährleistet gewesen wäre. Für die Palästinenser ist das keine ernstzunehmende Alternative.

Israel seinerseits fühlt sich in seiner Sicherheit bedroht und reagiert selbst mit Gewalt. Daraus entwickelte sich über die Zeit ein Kreislauf der Gewalt. 2002 und 2007 kam es zu „Arabischen Friedensinitiativen“. Voraussetzung für Frieden wäre Israels Zustimmung zur Gründung eines autonomen, palästinensischen Staates gewesen. Israel ignoriert diese Forderung und greift zur Gewalt. Unterstützt wird Israel dabei unter anderem durch Waffenlieferungen von Europa und den USA, besonders auch aus Deutschland.
Yahav Zohar stimmte zu, dass Deutschland eine besondere historische Verant-wortung gegenüber Israel habe. Aber er sagte genauso, dass Israel sich in einem gewissen Sinne wie das „misshandelte Kind, das oft seine Kinder später auch misshandelt“ benimmt. Er ruft dazu auf Israel nicht noch mit Waffen zu unterstützen.

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Anti-Privatisierungskonferenz - das Desaster der Privatisierungen

Freitag, 05. Februar 2010 09:39

Dr. Uwe Meier

Die Privatisierungspolitik zur Sanierung der öffentlichen Kassen ist gescheitert! Nur noch diejenigen, die an dieser bürgerfeindlichen neoliberalen Politik verdienen oder die ihre Städte dem Spiel der Wirtschaft überlassen haben, wie Braunschweig unter OB Dr. Hoffmann, glauben noch an die Privatisierung. Dass sie dem Erfolg ihrer  Privatisierungshandlungen selber misstrauen, zeigt sich allein darin, dass OB Dr. Hoffmann der KPMG den Auftrag gab, den Erfolg der Privatisierung zu begutachten; also der Gesellschaft, die die Privatisierung empfohlen und für viel Geld begleitet hat. Der Volksmund sagt: „den Bock zum Gärtner machen“.
Zur Einstimmung auf die  Apri-Konferenz ein Bericht von der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags und die Hinweise in www.nachdenkseiten.de: Der neoliberalen Ideologie mangelt es auch an ökonomischer Effizienz.

Zum zweiten Mal findet das Bundestreffen aller Antiprivatisierungsinitiativen in Braunschweig statt.

Von Samstag, 06.02.2010 um 10h30 bis Sonntag, 07.02.2010 um 13h wird im Stadtparkrestaurant, Jasperallee 42, 38102 Braunschweig über Privatisierung mit Blick auf Auswirkung, Alternativen und Aktionen debattiert.

Ein Schwerpunkt ist dabei die Rekommunalisierung, die bereits in vielen Städten praktiziert wird, getreu nach der Parole des Oberbürgermeisters von München, Christian Ude: "Nach dem Irrweg das Ganze zurück!"

Träger der Tagung sind die PPP Irrweg Gruppe von Attac und Anti-Privatisierungs-Initiativen aus zahlreichen Städten.

Zur Einstimmung auf die  Apri-Konferenz ein Bericht von der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags. Der neoliberalen Ideologie mangelt es auch an ökonomischer Effizienz.

"Rekommunalisierung, eine Aufbruchsstimmung und neue Gründerzeit in der Kommunalwirtschaft!"

35. Hauptversammlung vom 12. bis 14. Mai 2009 in Bochum
Die zweitägige Tagung hat eindrucksvoll gezeigt, dass sich Städte wie Braunschweig mit ihren kommunalen Privatisierungsbestrebungen auf einem "Irrweg" befinden. Nach Christian Ude (SPD) dürfe die Privatisierung heute als "ein gescheitertes Patentrezept" gesehen werden.
Für Braunschweig haben  nicht Oberbürgermeister Dr. Hoffmann, sondern Manfred Pesditschek (SPD) und Karl Grziwa (CDU) teilgenommen. Es mag nicht verwundern, dass sie über den Ausgang des Städtetags nichts zu berichten wussten, widerlegt doch das Ergebnis des kommunalen Spitzenverbands mit seiner Interessenvertretung für rund 4300 Städte und Gemeinden mit insgesamt 51 Millionen Einwohnern eindrucksvoll das Braunschweiger Modell.

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Konzern Stadt - ein Unwort für verlorene Werte

Mittwoch, 03. Februar 2010 21:01

Sigrid Probst

Wie Pesditschek sich das vorstellt, lässt sich ein "Konzern Stadt" nicht führen, so sagt es der Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt Wolfgang Sehrt (Braunschweiger Zeitung vom 28.01.2010). Grund dieser Aussage von Sehrt war der Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden, die beiden freiwerdenden Dezernentenstellen nicht mehr zu besetzen, weil die Verwaltungsführung nach dem Modell eines Wirtschaftskonzerns gestaltet werden solle. Herr Sehrt spricht hier wie selbstverständlich von einem "Konzern Stadt" im Grunde eher beiläufig. Auch Herr Pesditschek will das Modell eines Wirtschaftskonzerns. Betrachten wir den von OB Dr. Hoffmann in Braunschweig eingeführten Begriff "Konzern Stadt" genauer. Was soll er vermitteln, was sagt er aus?

Konzerne habe die Aufgabe, einen Mehrwert zu erwirtschaften, einen möglichst hohen Gewinn zu erstreben, und sie sollen möglichst Arbeitsplätze schaffen. Und was macht die Stadt Braunschweig? Sie verkauft im Rahmen der Privatisierung alles, was gewinnträchtig ist, sie verarmte sich, sie verschleuderte Vermögenswerte der Bürger. Sie schaffte  Arbeitsplätze ab, sie machte sich handlungsunfähig für die Zukunft.  Ein Konzern hätte das niemals getan! Im Gegenteil, die Konzerne übernahmen gerne das Braunschweiger Vermögen und es wurden ihnen noch Steuergelder hinterhergeworfen. Jeder Vorstandsvorsitzende hätte bei dieser Wirtschaftsweise längst seinen Hut nehmen müssen.

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Ein Fall für die Kommunalaufsicht?

Dienstag, 02. Februar 2010 12:05

Bernd Müller

Kanada-Bau hat zum Jahresende 2009 seinen Rücktritt vom Kaufvertrag für das FBZ-Gelände erklärt. Die Kosten für den Abriss und die Planung sollen ca. 800 000€ ausmachen, diese sollten, so sah es der Kaufvertrag vor, mit dem Ankauf verrechnet werden.

Das Gelände selbst umfasst 10 000 m² und ist idyllisch im Bürgerpark gelegen. Immobilienverkäufer sprechen in diesem Zusammenhang von einer 1a-Lage. Wenn man die Anschaffungskosten durch die Geländefläche teilt, ergibt sich ein Quadratmeterpreis von 80.-€. Dieser Preis ist für erschlossene Grundstücke in 1a-Lage äußerst ungewöhnlich. Normalerweise zahlen Bauträger mindestens 260.-€ pro Quadratmeter. Wieso verkauft der Rat der Stadt das Gelände nicht für einen marktüblichen Preis? Die Firma Kanada-Bau hat ohne Risiko mit dem Gelände auf dem Markt spekuliert und sich verzockt. Solche Verträge gehen einseitig zu Lasten der Bürger.

Vom Wirtschaftsdezernenten ist zu hören, man solle das Grundstück 2 Jahre liegen lassen, bis die Wirtschaftskrise vorbei ist. Anschließend soll aufs Neue spekuliert werden. Das Grundstück gehört den Braunschweiger Bürgern und sollte wieder der öffentlichen Nutzung zugeführt werden.

Wächst Braunschweig gegen den Trend? - Irreführung aus dem Rathaus!

Sonntag, 31. Januar 2010 20:36

Udo Sommerfeld

Am Montag erklärte Oberbürgermeister Hoffmann in einer Pressemitteilung, dass Braunschweig „trotz des allgemeinen demographischen Trends seit sechs Jahren ununterbrochen auf Wachstumskurs“ sei. Weiter heißt es: „Während viele Städte insbesondere Großstädte in Norddeutschland Einwohner verlieren, wächst Braunschweig um 0,6% erneut gegen den Trend.“ Und damit keine Zweifel daran aufkommen, dass ausschließlich seine Herrschaft zu dieser Entwicklung geführt habe, während die frühere SPD/Grünen Mehrheit Braunschweig vermutlich todgeschrumpft hätte, heißt es dort weiter: „Noch zur Jahrtausendwende war Braunschweig ein Modell für eine schrumpfende Großstadt“.

Da einige Zeitungen diese OB-Mitteilung wieder einmal wortwörtlich abgedruckt und zudem mit reißerischen Überschriften wie „Stadt wächst gegen den Trend“ versehen haben, soll hier eine etwas andere Darstellung zur Kenntnis gegeben werden.

1. Braunschweig wächst nicht gegen den Trend
Die 81 deutschen Großstädte sind von 2000 – 2008 durchschnittlich um 0,08 % gewachsen. Seit der Jahrtausendwende ist bundesweit ein allgemeiner Trend „Weg vom Land - zurück in die Stadt“ zu beobachten.

2. Braunschweig wächst sogar nur unterdurchschnittlich
Während das durchschnittliche Wachstum bei 0,08% liegt, ist Braunschweig von 2000 – 2008 lediglich um 0,01% gewachsen.

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"Der Schlüssel zum Frieden in Nahost liegt im Iran"

Sonntag, 17. Januar 2010 16:25

Ingeborg Gerlach

Prof. Udo Steinbach referierte zum Thema: Obama und der Frieden in Nahost- ein Jahr „Change“: "Yes, we can??“

Die iranische Revolution des Jahres 1979 sei das nachhaltigste Ereignis in der Nahost-Geschichte gewesen, erläuterte Professor Steinbach, der am 13. Januar 2010 auf Einladung des Deutsch-Palästinensischen Vereins referierte, und hier liege auch der Ansatzpunkt für eine Lösung des Nahost-Konflikts. Zwar habe Obama eine Versöhnungsbotschaft nach Teheran geschickt, doch dort sei die Regierung stark verunsichert, eben weil Obama den oppositionell gesonnen Kräften wieder Mut zum Wählen gemacht habe. Doch bei den Wahlen habe das Regime einen Einbruch seiner Legitimation erlitten, der es bewogen habe, auf die Bremse zu treten. Die Gefahr bestehe, dass es sich zum Militärstaat entwickle. Obama brauche im Iran einen langen Ate.

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