Nun auch Peter Rosenbaum bundesweit

Mittwoch, 20. April 2011 23:28

Jörn Halusa

Es kommt nicht oft vor, dass Braunschweiger Stadtpolitiker in der überregionalen Presse Berücksichtigung finden. Gelegentlich wird der Oberbürgermeister Dr. Hoffmann erwähnt und insbesondere von der neoliberalen Presse ob seiner Haushaltskünste belobigt. Gemeint ist dabei die profane Verscherbelung städtischen Eigentums, das die Bürger erarbeitet haben.

Diese Ehre der überregionalen Erwähnung wird nun auch bundesweit dem BIBS-Ratsherrn Peter Rosenbaum zuteil, nachdem die TAZ "nur" im Nordteil schon mehrfach über ihn berichtete. Die linke Tageszeitung "Neues Deutschland" widmet ihm und seinen Aktivitäten in Braunschweig einen umfassenden Bericht.

Im Permanent-Zwist zwischen diesen beiden Lokalpolitikern kann damit Herr Rosenbaum wieder punkten. Aber wer weiß, vielleicht lässt OB Dr. Hoffmann wieder einmal "rechtliche Schritte" prüfen. Diesmal jedoch gegen die Zeitung wegen mangelnden Respekts vor einem Würdenträger! Oder vielleicht doch gegen Herrn Rosenbaum? Er wird schon was finden.

Lesen Sie hier den ND-Bericht.

Autoritäre Stadt: „Die Mauer muss weg!“

Sonntag, 17. April 2011 16:24

Matthias Bosenick

In einer Nacht- und Nebel-Aktion ließ die Stadt Mitte März die Mauer entfernen, die den kleinen Parkplatz zwischen Güldenstraße, Südstraße und Alte Knochenhauerstraße umgrenzte. Im Volksmund war diese Mauer immer als die „Tandir-Mauer“ bekannt, weil man sich in Monaten ohne R gerne mit einem Erzeugnis der stadtweit beliebten Dönerschmiede auf sie setzte. Doch nicht nur Tandir-Gäste taten dies. An Wochenenden war der gesamte Platz vor allem nachts von jungen Leuten bevölkert, die dort soffen, grölten und allerlei anderes Unflätiges taten, das Anwohner störte und sie selbst gefährdete. Das zumindest sagt Stadtsprecher Rainer Keuneke laut Braunschweiger Zeitung (bzw. newsclick.de) am 25. März. Der Mann betont: „Da sie [die Mauer] häufig zweckentfremdet genutzt wird, besteht latente Unfallgefahr.“

Logische Konsequenz: Die Mauer musste weg. Ein kleiner Bordstein ersetzt sie nun. Wer aktuell am Wochenende nachts zum Tandir geht, stellt den durchschlagenden Erfolg dieses blinden Aktionismus fest: Jugendliche hören sofort auf zu existieren, sobald sie anfangen zu grölen, zu saufen und sich sonstwie unfallgefährlich zu verhalten, und das ganz allein deshalb, weil die Stadt eine Mauer entfernen ließ. Danke, liebe Stadt, für dieses Lehrstück in Autorität und Dialogführung. Darauf gehe ich mit allen bekehrten Jugendlichen einen heben. Nachts, grölend und auf dem Parkplatz am Tandir, wie all die anderen Jugendlichen. Denn auch auf Bordsteinen kann man bequem sitzen.

Nicht Trauer muss Justitia tragen

Dienstag, 12. April 2011 12:53

Karl Fr. Eckhardt

Zum Vergleich über das Demonstrationsrecht der Bürgerinitiativen auf der widerrechtlich abgesperrten Grasseler Straße. (siehe Braunschweiger Zeitung, 12.04., S. 14 - nicht verlinkbar)

Sicher, es handelt sich um einen Vergleich und streng genommen: der Vergleich kennt keine Sieger.

Wenn aber eine einstweilige Anordnung mit dem Ziel gestellt wurde, dass Bürger auf einer rechtswidrig abgesperrten Straße demonstrieren dürfen, und sie dürfen dann auf dieser Straße auch demonstrieren, dann dürfen die Bürgerinitiativen das doch wohl auch als Erfolg für den Antrag, als einen Sieg feiern.

Und wenn der Oberbürgermeister mit seinem Ersten Dezernenten siegestrunken durch die Rathausflure hüpft und der kollektive Frohsinn ihre Büros zum Tanzen bringt, weil ihren ursprünglich unüberwindbaren Sicherheitsbedenken durch einige geniale Verfügungen einer Richterin die volle Gerechtigkeit widerfuhr ... (siehe Pressemeldung der Stadt), dann ist das eine Sternstunde der Justiz in ihrer unendlichen Weisheit, denn:

der Vergleich kennt nur Sieger.

Nicht Trauer muss Justitia tragen, Justitia darf das Tanzbein schwingen.

Anlagen:
- Antrag auf einstweilige Anordnung
- Vergleich 

Enteignung - Landebahnerweiterung Flughafen Waggum

Dienstag, 12. April 2011 12:29

Uwe Meier

Herr Henning Jenzen ist Eigentümer eines Grundstücks im Bereich der neuen Landbahn in Braunschweig Waggum. Dieses Grundstück will Herr Jenzen nicht verkaufen. Das Enteignungsverfahren wird mit dem Besitzeinweisungsverfahren nun eingeleitet. Das Verfahren beginnt am 14. April um 11:00 Uhr im Sitzungsraum 101, Bohlweg 38. Interessierte sind eingeladen das Verfahren zu verfolgen. Lesen Sie den Bericht von Herrn Jenzen mit dem entsprechenden Schriftverkehr hier.

Gedenktag zur Befreiung Braunschweigs

Donnerstag, 07. April 2011 20:21

Frieder Schöbel

Anlässlich des Gedenktages an die Befreiung Braunschweigs am 12. April 1945 bietet das Friedenzentrum zwei Veranstaltungen an.

1. Veranstaltung

11. April 2011, 19 UHR in der Reformierten Gemeinde, Wendentorwall 20:
Dr. Martin Heinzelmann: Die Spuren des Löwen

2. Veranstaltung

12. April 2011, 16 Uhr Alternativer Stadtrundgang

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Eltern wollen ihre Kinder zur IGS oder zum Gymnasium schicken

Dienstag, 05. April 2011 21:58

Michael Kaps

Im letzten Jahr konnten 150 Schüler an der neugegründeten, ersten Integrierten Gesamtschule in Wolfenbüttel eingeschult werden, der IGS Wallstraße. Mehr als doppelt so viele Eltern hätten ihre Kinder aber gern auf diese Schule geschickt. 179 Anmeldungen mussten abgelehnt werden.

Das Potential für eine zweite IGS in Wolfenbüttel scheint also vorhanden. Und für dieses Anliegen macht sich jetzt die CDU im Wolfenbüttler Stadtrat stark. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Christoph Helm hat erkannt: "Die Eltern wollen ihre Kinder zur IGS oder zum Gymnasium schicken."

Braunschweiger Bildungsklagemauer vor dem 'Schloss'

Samstag, 19. März 2011 20:55

Braunschweiger Bildungsbündnis

Heute, am 19.03.2011, fand das große Finale der Aktion 'Braunschweiger Bildungsklagemauer' statt. Um 14:00 Uhr errichteten ca. 150 SchülerInnen, Eltern, Studierende, LehrerInnen, DozentInnen, Auszubildende und GewerkschafterInnen eine 30 Meter lange und 2 Meter hohe Bildungsklagemauer auf dem Braunschweiger Schlossplatz.

Diese bestand aus vielen einzelnen Mauerstücken, die in der Woche vom 14.-18. März von ihnen an Braunschweiger Schulen, Hochschulen und im Gewerkschaftshaus gestaltetet wurden. Neben Problemen an Schulen, Hochschulen, in der Ausbildung und im Bildungssystem konnten auf diesen auch Wünsche, Forderungen und Verbesserungsvorschläge angebracht werden.

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Wenn die Gewalt an der europäischen Grenzen plötzlich persönlich erfahrbar wird ...

Dienstag, 15. März 2011 21:00

Ole Hilbrich

Manchmal werden Dinge, die einem zuvor nur irgendwie abstrakt und theoretisch beschäftigen, ganz plötzlich konkret. Mir, Braunschweiger, derzeit Student in Bremen, ging es am letzten Wochenende so, als auf meiner Eurolines-Busfahrt in der Nähe der deutschen Grenze eine Person ohne Papiere verhaftet wurde. Europas Flüchtlingspolitik, die mittlerweile täglich in erschreckenden Nachrichtenbildern zu sehen ist, wurde für mich fühlbar - und zwar in Form von Wut und Ohnmacht.

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"Feindbilder - die Politik des Hasses" - Vorankündigung

Dienstag, 08. März 2011 20:32

Friedenszentrum

Aus der Reihe "Wege zu einer Kultur des Friedens". Mit Prof. Hartmut Heuermann.

Was David Hume 1749 über die menschliche Natur schrieb, hat noch heute Gültigkeit: »Wenn sich unsere Nation im Krieg befindet, wird dem Gegner Grausamkeit, Heimtücke und Angriffslust unterstellt. Die eigene Sache und die der Verbündeten aber werden als moderat und gerechtfertigt angesehen.«
Wie entsteht Hass und wie verwandelt sich Hass in Feindbilder? Was bewirken Feindbilder in Politik und Gesellschaft? Gibt es Chancen für eine Überwindung hassgetriebener Feindseligkeit? Hartmut Heuermann, Prof. em. für Amerikanistik, analysiert das Phänomen der Feindseligkeit zwischen Gruppen und Völkern. Er erörtert religiöse, rassistische, ideologische und ethno-politische Ursachen eines Problems, das immer wieder zu Hass, Wut, Völkermord und Krieg führt.

Termin, Do 17.3.2011 in der VHS (Speicher), Alte Waage 15, Braunschweig

Veranstalter: Friedenszentrum BS e.V. , Friedensbündnis Braunschweig. Eintritt frei

8. März, 100. Internationaler Frauentag

Dienstag, 08. März 2011 15:45

Simone Leunig

Liebe Frauen und Männer,

Seid 100 Jahren gibt es ihn, den internationalen Frauentag!
Viel hat sich verändert:

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