Aktualisiertes Programm unserer Demonstration am Sonntag, den 22.2.2015

Beginn: 15 Uhr Kohlmarkt

Wortbeiträge:

    - Begrüßung durch Udo Sommerfeld als Versammlungsleiter
    - Klaus Peter Bachmann, Abgeordneter und Vizepräsident des Niedersächsischen Landtags
    - Hayri Aydin, Sprecher des Rates der Muslime Braunschweig
    - Abschlußworte: David Janzen, Bündnis gegen Rechts

Kulturbeiträge:

-     Jamila von Jamila and the other Heroes - Gitarre & Gesang (facebook/ youtube)
   - Ohrofyll - Akkordeon, Gitarre und Gesang  (Homepage)
   - Staatstheater Braunschweig (angefragt)

Anschließend Demonstration zum Domplatz. Dort heißt es dann wieder: Lautstark gegen BRAGIDA! Kein Platz und kein Meter für Rassismus!

Weitere Infos, Route, Aufrufe etc. finden sie auf unserer Internetseite
www.buendnisgegenrechts.net

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Bündnis gegen Rechts
c/o Carl-von-Ossietzky-Zentrum
Leopoldstr. 23 * 38100 Braunschweig

"Stille Macht"

Anfrage der Grünen zum Abfallwirtschaftskonzept

Nach den Vorgaben des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (§ 6) stehen Maßnahmen der Vermeidung und der Abfallbewirtschaftung in folgender Rangfolge:

1. Vermeidung,

2. Vorbereitung zur Wiederverwendung,

3. Recycling,

4. sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung,

5. Beseitigung.

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Neue Sanktionen gegen Russland

Viele von uns sind froh, eine Kanzlerin Merkel in diesen Krisenzeiten zu haben. Sie spricht besonnen und handelt vertauenserweckend. Sie will keine Aufrüstung gegen Russland, wie auch ihre Bürger. Sie will verhandeln - gut so!

Was sie allenfalls will, sind Sanktionen gegen Russland, wie sie bereits verhängt wurden, auch vor wenigen Tagen wieder. Und das so schnell nach den Verhandlungen im Kreml, dass man den Eindruck haben konnte, dass sie an ihren eigenen Verhandlungserfolg nicht glaubt. Irgendwie ist das seltsam und zumindest nachdenkenswert. Lesen Sie deshalb in den Nachdenkseiten: "Neue Sanktionen, wofür eigentlich?"

In dem Beitrag wird sie Sinnhaftigkeit der Sanktionen kurz diskutiert. Dazu gibt es nähere Aufklärungen von Wladislaw INOSEMZEW . "Wenn der Rubel nur noch fällt".

Griechenland: Anfang vom Ende der Sparpolitik?

Es ist ein großes Projekt, das die Griechen in Angriff genommen haben: Die Beendigung der Austeritätspolitik, die ihnen „Europa“ aufgedrückt hat und die ihr Land seit sechs Jahren ökonomisch und sozial in den Abgrund zieht. Die Griechen kämpfen um einen „Marshall-Plan“, d.h. um ein Investitionsprogramm für ihre geschwächte Wirtschaft.

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Honigbleek: Verwaltungsausschuss setzt sich über Anwohnern und Bezirksrat hinweg.

Honigbleek: Verwaltungsausschuss setzt sich über Ansinnen von Anwohnern und Bezirksrat hinweg.

Der nicht-öffentliche Verwaltungsausschuss (VA) hat sich in seiner Sitzung am 17.02.2015 über den einstimmigen Beschluss des Bezirksrates Stöckheim-Leiferde vom 10.02.2015 hinweggesetzt. Die ursprünglich für die am „Honigbleek“ geplante, dann aber an anderer Stelle realisierte Straßenbahntrasse durch Stöckheim freigehaltene Fläche, soll nun mit einem neuen Bebauungsplan überplant werden.

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Inszenierter Terrorismus

Alle sind sie sich einig - es war richtig den Karnevalsumzug in Braunschweig nicht stattfinden zu lassen. Wer wollte auch die Verantwortung übernehmen, wenn eine Bombe hochgeht. Der Innenminister, der Oberbürgermeister oder gar der Polizeipräsident? Sicher nicht - und das ist verständlich. Aber es geht nicht nur um Verantwortung - es geht auch um Tote und Verletzte.

Aber feine Zweifel nagen und müssen zugelassen werden. Gibt es nicht die endlosen Verschleierungen der Staatsschutzbehörden bis zum Bombenterror auf dem Oktoberfest oder die seltsamen nicht verfolgten Spuren beim Mord in Heilbronn an der Polizistin Frau Kiesewetter und den wahrscheinlich staatlich geschützten NSU-Terror und, und, und. Sollen wir ohne jeglichen Zweifel glauben, was uns aus Hannover berichtet wird? Behalten wir doch auch unsere Zweifel und warten ab, was noch ermittelt und was veröffentlicht wird aus erster Quelle. Die größte Ehre, die man einem Staat erweisen kann, ist die, dass man Vertrauen in ihn hat. Und das muss er sich ständig erarbeiten.

Lesen Sie dazu: http://www.nachdenkseiten.de/?p=25067

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Der Konflikt im Nahen und Mittleren Osten: Wasser! Am Beispiel Jordangraben

Weitere Informationen

Absage des Schoduvel war alternativlos

Pressemitteilung Nr. 17-490 vom 16.02.2015
„Die Absage des Schoduvel in Braunschweig war alternativlos“, erklärt Landtagsvizepräsident Klaus-Peter Bachmann (SPD) nach der Unterrichtung im Innenausschuss heute, Montag. „Unser Innenminister Boris Pistorius hat deutlich gemacht, dass die zuständigen Behörden nur so handeln konnten, wie sie gehandelt haben.“

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