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"Der Frieden ist gekommen, um zu bleiben".
- Mittwoch, 05. Oktober 2016 22:27
- Amerika 21
Die Botschaft der FARC an die Menschen in Kolumbien nach der Volksabstimmung über das Friedensabkommen
Kolumbianer lehnen Friedensvertrag ab
- Montag, 03. Oktober 2016 08:11
- tagesschau.de
Mit einem Friedensvertrag zwischen der Regierung und den FARC-Rebellen sollte der älteste Konflikt Lateinamerikas beigelegt werden - doch die Kolumbianer haben diesen in einem Referendum abgelehnt. Beide Parteien wollen trotzdem am Waffenstillstand festhalten.
Es ist eine Überraschung: Die Kolumbianer haben den historischen Friedensvertrag zwischen der Regierung und der linken Guerillaorganisation FARC abgelehnt. 50,23 Prozent votierten am Sonntag in einem Referendum gegen das Abkommen, wie die Wahlbehörde nach Auszählung von 99,47 Prozent der Wahlurnen mitteilte. Für den Vertrag stimmten demnach 49,76 Prozent - der Abstand betrug weniger als 60.000 Stimmen. Umfragen hatten Befürworter des Vertrages vorne gesehen. Weiter auf tagesschau.de
Christos Pantazis diskutiert mit Schülern der Otto-Bennemann-Schule zu CETA:
- Freitag, 30. September 2016 15:32
- Büro Pantazis
Von links: Lehrerin Ingrid Klein, Schulleiter Klaus Bonner, Dennis Zellmann (Greenpeace) und Dr. Christos Pantazis. Fotokredit: Robin Koppelmann
Christos Pantazis diskutiert mit Schülern der Otto-Bennemann-Schule zu CETA: „Es gibt Standards, die für uns unverhandelbar sind.“
Bis auf den letzten Platz gefüllt war der Hörsaal der Otto-Bennemann-Schule in Braunschweig am Freitag, 30. September - kein Wunder, stand für die Schülerinnen und Schüler doch ein ganz besonderes Thema auf dem Stundenplan: Eine Diskussionsveranstaltung über das geplante Freihandelsabkommen CETA. Dr. Christos Pantazis, der als Deligierter die Braunschweiger SPD beim Parteikonvent zu CETA in Wolfsburg vertreten hatte, diskutierte über 90 Minuten mit.
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Erinnerungsgarten Roselies: Bürger an Standortfrage beteiligen
- Freitag, 30. September 2016 12:53
- BIBS-Fraktion (PM)
Die BIBS-Fraktion ist sehr erfreut, dass die Erinnerungspartnerschaft zwischen der belgischen Kommune Aiseau-Presles und der Stadt Braunschweig an die Eroberung Belgiens im August 1914 und die dabei von den Deutschen Truppen begangenen Kriegsverbrechen mit einem Garten der Erinnerung in der Roselies-Siedlung zukunftsweisend friedvolle Früchte tragen soll. Der Ort für den Garten ist jedoch so gewählt, dass sich direkte Anwohner, die bei einer Ortswahl doch hätten beteiligt werden sollen, übergangen vorkommen. Die BIBS-Fraktion bemängelt daher vor allem das Verfahren der Ortsauswahl.
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Finanzminister im Atom-Blindflug
- Donnerstag, 29. September 2016 15:56
- Armin Simon
In seinen Reden zieht Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) gern gegen die Steuervermeidungstricks großer Konzerne zu Felde. Bei Eon, RWE und EnBW jedoch drückt er bisher beide Augen zu. Dabei sind die AKW-Betreiber drauf und dran, den Fiskus um fast 800 Millionen Euro zu prellen. Ihr Trick: Weil die Brennelemente-Steuer Ende 2016 wegfallen soll, setzen sie dieses Jahr weit weniger frische Brennelemente in ihre AKW ein als eigentlich nötig. Anfang 2017 machen sie dafür in allen Reaktoren den Deckel ein zweites Mal auf, um „vollzutanken“ – dann jedoch (so hoffen sie zumindest) schon steuerfrei.
Die Waffen nieder: Friedensdemonstration am 8.10. in Berlin
- Donnerstag, 29. September 2016 15:20
- attac
Gemeinsamer Aufruf mit anderen Organisationen
Gemeinsam mit der Kooperation für den Frieden, dem Bundesausschuss Friedensratschlag und der Berliner Friedenskoordination ruft Attac zur Demonstration "Die Waffen nieder" am 8. Oktober in Berlin auf. Der Auftakt beginnt um 12 Uhr auf dem Alexanderplatz, Ecke Otto-Braun-Straße.
Die Bundesregierung will den Rüstungsetat im Herbst 2016 und anschließend in den kommenden Jahren immens anheben. Das heißt mehr Geld für Bundeswehr und Kriegsführung, mehr Truppen, mehr Rüstung, mehr Waffenexport. Doch der Glaube, mit mehr Rüstungsausgaben, technischen Großprojekten und weiteren Auslandseinsätzen eine sicherere Welt zu schaffen, ist Irrsinn.
Der Frieden muss erst noch gewonnen werden
- Mittwoch, 28. September 2016 13:57
- Uwe Meier
Kolumbien ist weit weg und in der US-Amerikanischen Einflusszone. Aleppo liegt uns näher. Sowohl geografisch als auch innen und außenpolitisch. Die Medien sind voll von Berichten über die große Tragödie in Syrien. Kaum jemand hat diese Mordwut noch für möglich gehalten. Denkt man sich doch, in einer halbwegs zivilisierten Welt zu leben. Zweifel kamen auf, als die USA mit Großbritannien und einigen Verbündeten den Irak überfielen und dort marodierten. Bestätigt werden die Zweifel an der zivilisierten Welt nun durch Assad und Russland.
Aber der Braunschweig-Spiegel berichtet nicht aus dem Nahen Osten, sondern aus Kolumbien. Das hat seine Gründe. Kolumbien steht vor dem Frieden nach 53 Jahren Krieg. Wie gewinnt man den Frieden? Noch ist alles Papier, wenn auch durchdacht beschrieben, so die Informationen aus Kolumbien. Auf jeden Fall besteht Hoffnung auf Frieden, denn dieser muss noch gewonnen werden. Wer sich etwas auskennt in der kolumbianischen Politik, und dort auch gelegentlich Gespräche führt, wird rasch gewahr, dass sich das Volk nach Frieden sehnt - auch die Guerilla! Trotzdem, nach neuesten Informationen der letzten Nacht, ist in den Gebieten der Gewalt eine große Spannung zu bemerken. Eine Spannung voll Hoffnung, verbunden Angst und Unglauben. In den Straßen der Dörfer gibt es nur ein Thema, ist Frieden realistisch? Die Guerilla vertraut ihren Führern, aber nicht den staatlichen Organen. Und die sollen sie schützen, wenn sie die Waffen abgegeben haben. Das kann man sich nicht vorstellen. Nun wartet alles auf den 2. Okober, dem Tag des Referendums.
Frieden fängt auf dem Teller an
- Mittwoch, 28. September 2016 02:02
- Renata Wyganowska Initiative Stadttiere Braunschweig
Frieden fängt auf dem Teller an – ein Plädoyer für pflanzliche Ernährung am Beispiel der Ressoucen. Teil 1
Das Töten beginnt vor dem Tellerrand. Und das Töten hat was mit Gewalt zu tun. Trotzdem fragen sich sicherlich jetzt viele: „Wie soll ich denn bitte beim Essen die Konflikte und Kriege auf der Welt beeinflussen können?“.
Täglich sterben zehntausende Kinder weltweit an den Folgen von Hunger und Mangelernährung. Gleichzeitig verfüttern wir 90% der Sojaernte mit dem hochwertigen Sojaeiweiß und 50% unseres Getreides an Tiere, um diese dann zu schlachten und zu essen. In der „Dritten Welt“ wird trotz des Hungers Fleisch produziert, um dieses nach Europa zu exportieren. Dies führt, insbesondere in Afrika, zu einem enormen Konfliktpotential, zu Kriegen und Völkermord.
Neue Grüne Ratsfraktion offiziell konstituiert
- Dienstag, 27. September 2016 21:03
- Barbara Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Pressemitteilung"
Die neue Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich am 23. September 2016 bei einer Klausurtagung im „Haus der Kulturen“ offiziell konstituiert. Geführt wird die siebenköpfige Grüne Fraktion in der kommenden Ratsperiode von Dr. Elke Flake und Dr. Rainer Mühlnickel. Beide wurden am Freitag einstimmig als Fraktionsvorsitzende gewählt und bilden künftig eine gleichberechtigte Doppelspitze.
Grüne Ratsfraktion
Helge Böttcher, Elke Flake, Helmut Blöcker, Lisa-Marie Jalyschko, Annika Naber, Beate Gries, Rainer Mühlnickel
Zu den neuen Grünen Fraktionsvorsitzenden:
Dr. Elke Flake ist 63 Jahre alt, Kulturmanagerin, verheiratet und hat eine Tochter. In der Kommunalpolitik ist sie für die Grünen seit 1986 in wechselnden Funktionen aktiv. In den letzten beiden Wahlperioden fungierte sie u. a. als Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und als Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses.
Dr. Rainer Mühlnickel ist 59 Jahre alt, Selbständiger Landschaftsplaner, verheiratet und hat zwei Kinder. Kommunalpolitisch war er bislang auf der bezirklichen Ebene tätig, zuletzt als Stellvertretender Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk Wabe-Schunter-Beberbach. Bei den Grünen ist er seit 1991.
Der neuen Grünen Fraktion gehören außer Dr. Elke Flake und Dr. Rainer Mühlnickel folgende Ratsmitglieder an (in alphabetischer Reihenfolge):
- Dr. Helmut Blöcker, 70 Jahre alt, Diplomchemiker und Molekularbiologe
- Helge Böttcher, 26 Jahre alt, Student der Chemie und der Germanistik
- Beate Gries, 54 Jahre alt, Technische Sachbearbeiterin
- Lisa-Marie Jalyschko, 19 Jahre alt, Duale Studentin
- Annika Naber, 29 Jahre alt, Sozial- und Organisationspädagogin.
Protest - Was treibt die Menschen auf die Straße?
- Dienstag, 27. September 2016 08:38
- Uwe Meier
Fast täglich wird im Braunschweig-Spiegel eine Demo oder Unterschriftenaktion angekündigt. Irgendwo ist immer Protest angesagt - sei es bundesweit oder in der Region. Die politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger sind, so darf angenommen werden, mit unserem parlamentarischen System grundsätzlich zufrieden oder können sich nichts besseres vorstellen. Aber irgendwie scheint dieses System nicht ausreichend zu sein oder den Politikern wird misstraut. Es scheint, dass die politische Sensorik empfindsamer geworden ist. Liegen diesem Verhalten vielleicht zu viele demokratisch legitimierte Fehlbeschlüsse gegenüber? Lokal könnte man als Beispiel an die elendige Bäderentscheidungen denken, oder an eine Landbahnerweiterung, die, wie vorhergesagt, niemand braucht, viel Geld kostet und tausende Straßennutzer täglich zu Umwegen zwingt. Der täglich von der Macht diktierte und demonstrierte Unsinn als Wahrzeichen.
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