BIBS: Verhalten der AfD-Fraktion im Stadtrat ist bedrohlich

Montag, 18. Juni 2018 08:38

Redaktion

Der Streit eskaliert. Eigentlich geht es nur um die Berufung ehrenamtlicher Richter, von Schöffen also. Die fehlen überall in Niedersachsen, so die Justizbehörden. Die Fraktion der AfD im Rat der Stadt Braunschweig, hat da so ihre eigenen Vorstellungen und gibt eine Liste mit aus ihrer Sicht "unliebsamen Personen" heraus. Der Braunschweig-Spiegel berichtete und veröffentlichte einen Offenen Brief. Sebastian Barnstorf von der BIBS, selbst Listen-Betroffener, zieht Vergleiche zu den 30er Jahren, als politisch unliebsame Bürger, wie der damaligen Oberbürgermeister Ernst Böhme (SPD), in Schutzhaft genommen wurde. Zu diesem AfD-Skandal schreibt heute die TAZ: Ein Kampf um Schöffen.

Jugendring und StadtschülerInnenrat mobilisieren zum Thema „SchülerInnenfahrkarten“

Montag, 18. Juni 2018 11:20

Kai Fricke, Jugendring Braunschweig

 Azubis und SchülerInnen fordern mit dem JURB vor dem Rathaus kostenlose Fahrscheine Foto JURB

Der StadtschülerInnenrat und der Jugendring Braunschweig mobilisieren alle SchülerInnen, Eltern und UnterstützerInnen kostenloser und kostengünstigerer SchülerInnenfahrkarten zur Sondersitzung des Schulausschusses, die am Freitag, den 22.06.2018, um 16:00 Uhr im großen Sitzungsaal des Rathauses stattfinden wird. Treffen ist um 15:30 Uhr vor dem Rathaus, um dann gemeinsam in die Sitzung zu gehen.

Bei der öffentlichen Sitzung sollen die Ergebnisse der Untersuchung vorgestellt werden, was die Einführung kostenloser Fahrkarten für alle Braunschweiger SchülerInnen und Auszubildende die Stadt voraussichtlich zusätzlich kosten würde. Außerdem sollen Kostenkalkulationen für diverse weitere Fahrkartenmodelle präsentiert werden, die ebenfalls für SchülerInnen vorteilhaft wären.

In dem nun seit 2011 andauernden Engagement der Braunschweiger SchülerInnen für kostenlose bzw. kostengünstigere SchülerInnenfahrkarten kommt dieser Sitzung eine wichtige Rolle zu, da bei dieser auch beraten werden wird, wie es mit dem Thema nun weiter geht.

„Wir hoffen auf ein klares Signal der Ausschussmitglieder, dass sie sich in ihren Fraktionen für kostenlose oder wenigstens deutlich kostengünstigere SchülerInnenfahrkarten einsetzen werden“, sagt Simon Parker vom StadtschülerInnenrat Braunschweig.

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CDU/CSU am Scheideweg? Oder alles nur großes Schmierentheater

Montag, 18. Juni 2018 16:27

Uwe Meier

Kein Zweifel, es gibt massive Schwierigkeiten in den Unionsparteien. Oder vielleicht doch Zweifel? Zum Zweifeln gäbe es allerhand Anlass, denn es geht um die Machtfrage. Unsere Medien transportieren diesen vermeintlichen Krach in unsere Wohnzimmer. Verwirrt fragt sich der/die politische BeobachterIn: Kann das sein, dass die sich so sehr verzanken, dass es um die Kanzlerfrage geht? Zur Bundeskanzlerin gibt es derzeit doch kaum eine Alternative. Und dann der Grund des Ganzen in der Asylpolitik? Es kommen doch kaum noch Flüchtlinge. Ist das vielleicht alles abgesprochener Theaterdonner? Machtstrategen fällt viel ein, wenn es um ihre Macht geht, und sie sind zu fast allem bereit. Getrost kann man davon ausgehen, dass die AfD, die "Einthemenpartei", die Ursache des Ganzen "Krachs" ist. Nur hört und liest man davon selten. Irgendwas stimmt da nicht, könnte man meinen.

Eine Meinung: Merkel soll für die kommenden Wahlen in Bayern und Hessen bis zur linken Mitte die Wähler einfangen und Seehofer mit Söder das gesamte rechte Spektrum. Ein Riesenspagat, aber vielleicht machbar. Die derzeitige Situation führt auf jeden Fall zu einem deutlichen Stimmenzuwachs für die AfD, also zum Machtverlust. Warum also das Risiko scheuen? Die Nachdenkseiten machen mal wieder auf diesen Sachverhalt aufmerksam mit der Überschrift "Getrennt marschieren, vereint schlagen". Mal sehen, ob die Recht haben.

ART rief: International integratives Fußballturnier wieder ein großer Erfolg

Montag, 18. Juni 2018 19:08

Uwe Meier

So sehen Sieger aus: Die Mannschaft von Ivoire Diaspora oder "ausländische Mitbürgern der Elfenbeinküste". Solidarität zeigt sich unter den besonderen Konstellationen auch bei den Ivorern. Gelegentlich unterliefen ihnen fußballerisch grobe Schnitzer, die die Neuerkeröder auszunutzen wussten. Hauptsache Spaß!

Die ART Fotostrecke

Mal im Ernst, die politische Welt spielt verrückt, und die, um dies es geht, spielen Fußball in der Kralenriede. Die politischen Zentrifugalkräfte drehen sich immer schneller sowohl global, in Europa, in Deutschland als auch vermeintlich in der „Union“; nichts ist mehr im Lot. Wesentliche Ursache sind die Menschen, die ihre Heimat verlassen und die, die sie nicht haben wollen. Und die spielen nun zusammen Fußball.

Den Pokal für die fairste Mannschaft bekam die von den Neuerkeröder Werkstätten

Da gibt es aber engagierte Menschen in einem Stadtteil in Braunschweig, nämlich die Kralenriede, und die aus dem Sportverein Olympia am Bienroder Weg. Die veranstalten ein Fußballturnier. Nicht nur mit ausländischen Mitbürgern sondern auch noch inklusiv, das heißt, mit Menschen, die Behinderungen haben. Da fragte sich manch ein Beobachter schon, wenn er so auf dem Platz steht und zusieht, wer und was hier „normal“ ist.

Wie im letzten Jahr trafen sich also wieder seltsame zusammengewürfelte Mannschaften (auch Frauen waren dabei) und hatten einfach Spaß mit dem Ball, der mit dem Fuß gespielt werden sollte; gelegentlich auch mit dem Kopf. Na, ja!

Die Siegertrophäe - ein Pokal aus glasiertem Ton

Dieser Mann ist übrigens Berufskraftfahrer und arbeitet bei dem Fuhrunternehmen Rüdebusch

Der Schiedsrichter passte auf und hatte meistens das letzte Wort. Die Ergebnisse waren sowohl wichtig als auch unwichtig. Wichtig insofern, dass zum Abschluss eine Rangordnung ermittelt wurde und unwichtig, weil es um das Gemeinsame ging. Trotz Siegerpokal gewannen alle Mitmacher, einschließlich die Unterstützer wie Bratwurstgriller und Bierzapfer. Trotzdem, die Tabelle muss sein. Aus ihr gehen auch die teilnehmend Mannschaften hervor.

Dass nicht alles ganz so ernst genommen wurde zeigten auch die beiden Clowninnen, die ständig irgendwelchen Schabernack trieben.

Zum Schluss gab es zwei getöpferte Pokale. Einen für die siegreiche und einen für die fairste Mannschaft und für jeden Spieler eine Medaille aus Keramik mit dem ART-Logo. Außerdem bekam jede Mannschaft eine Tafel-Löwenschokolade aus fairem Kakaoanbau und mit dem Braunschweiger Löwen als Relief, denn der steht bekanntlich seit dem Mittelalter für Gerechtigkeit und Schutz der Schwachen. Das passte zum Hintergrund des Turniers.

Die wahre Heldin, Sabine Bartsch, mit ihren Helden. Jörg Fischer, Peter Molle und Wolfgang Bartsch von ART. Sie organisierten das Fußballfest - natürlich ehrenamtlich

Die HELFER- UND SPOSORENTAFEL

Besonderer Dank muss den Organisatoren zuteil werden. Der Verein ART steht für Aktiv für Respekt und Toleranz. Ein wunderbares Motto, das auch für das Programm steht. Und hier schließt sich der Kreis: Aktiv für Respekt und Toleranz sollten auch all die politischen EntscheidungsträgerInnen sein, die unser Gemeinwesen gestalten. Dann sähe es auf unserem Globus, in Europa und in Deutschland hoffnungsfroher aus.

Versichertenentlastungsgesetz: Verbraucherzentrale fordert Anpassung bei Höchstbeitragsregelung

Dienstag, 19. Juni 2018 14:00

Maximilian Gehr, VZ

Höchstbeitrag soll künftig auch rückwirkend angepasst werden, wenn Versicherte innerhalb eines Jahres Unterlagen nachreichen
Problem: Altfälle profitieren nicht von Anpassung
Verbraucherzentrale fordert auch Korrektur früherer Bescheide

Hannover, 18.06.2018 – Das Bundeskabinett hat kürzlich den Gesetzesentwurf zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung be-schlossen. Keine Frage: Die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung und die ver-ringerten Mindestbeiträge für Selbstständige sind sinnvolle Vorhaben. Bedauerlich ist hingegen, dass bei der Anpassung der Höchstbeitragsregelung ein wichtiger Baustein fehlt: die rückwirkende Anwendung auf Altfälle. Versicherte, die nachweislich zu viel gezahlt haben, erhalten keine Chance, ihr Geld zurückzubekommen. Die Verbraucherzentrale Niedersachsen fordert hier Nachbesserung – zumal eine entsprechende Regelung im Referentenentwurf noch enthalten war.

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Denk deine Stadt: Braunschweig wird verständlich und barrierefrei

Dienstag, 19. Juni 2018 14:05

B. Mikhail & M.Markwort, Verb. Leichte Sprache

In Braunschweig sollen Informationen und Antragsformulare öffentlicher Einrichtungen so aufbereitet werden, dass sie allgemein leicht verständlich formuliert und anschaulich sind.  In allen öffentlichen Bereichen soll Barrierefreiheit hergestellt werden. Das ist Ziel des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Braunschweig 2030 ISEK, das die Projekte für Braunschweigs Zukunft festlegt.

Vom 20. bis 22. Juni 2018 wird in Braunschweig auf dem Platz der Deutschen Einheit das ISEK vorgestellt. Es füllt die Ziele des Zukunftsbilds für Braunschweig, das im Juni 2016 unter reger Bürgerbeteiligung entstanden ist, mit Leben.

Der Verbund Leichte Sprache Braunschweig hat sich seit 2015 in den Prozess „Denk deine Stadt“ eingebracht und begrüßt das Ziel, Barrierefreiheit in allen öffentlichen Bereichen herzustellen. Dazu gehört auch der Abbau von sprachlichen Schwierigkeiten. Geeignete Mittel dafür sind bürgerfreundliche Verwaltungssprache, Einfache Sprache und Leichte Sprache. Der Verbund wird sich mit seinen Kompetenzen weiterhin in den Umsetzungsprozess einbringen. Mehr lesen

Gutes Essen gehört in Lehrpläne und Schulkantinen

Dienstag, 19. Juni 2018 16:04

Manfred Tessmann NGG

Forderung der Gewerkschaft NGG Süd-Ost-Niedersachsen

Deutsch, Mathe, Bio – und demnächst auch Ernährung: Die Schulen in Braunschweig sollen ein neues Unterrichtsfach bekommen – „Gesunde Ernährung“. Geht es nach dem Willen der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), dann steht demnächst das „kleine Einmaleins des Essens“ auf dem Stundenplan. Schüler sollen im Unterricht mehr darüber erfahren, was in den Lebensmitteln ist. „Aber auch, was dahinter steckt: Wie die Tiefkühlpizza produziert wird. Welchen Nährwert Joghurt hat. Und wer mit welcher Technik Gummibärchen oder Schokolade herstellt“, sagt Manfred Tessmann.

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Europa ohne Merkel denken

Dienstag, 19. Juni 2018 18:48

Lost in Europe

Lost in Europe

Der große Knall ist ausgeblieben. Im Streit um die Flüchtlingspolitik spielen CDU und CSU auf Zeit – nach dem EU-Gipfel Ende Juni will man weitersehen. Doch das ist kein Sieg für die Kanzlerin – im Gegenteil: Es wird höchste Zeit, Europa ohne Merkel zu denken.

Denn die CDU-Chefin ist schwächer denn je. Sie hängt jetzt nicht nur von CSU-Chef Seehofer, sondern auch von Zugeständnissen in Italien, Griechenland oder Österreich ab, das am 1. Juli den EU-Vorsitz übernimmt.

Wenn sich die Salvinis, Straches und andere Hardliner dieser Welt nicht drängen (erpressen?) lassen und Merkel hinhalten, dann könnte sie schon bald ihren Job verlieren. Dann müsste die EU ohne sie weiter machen. Weiter

Merkel braucht Macron

Dienstag, 19. Juni 2018 23:00

Thomas Pany, Telepolis

Die "europäische Lösung" und ihr politischer Preis: Wie sehr wird die deutsche Kanzlerin den EU-Reformplänen des französischen Präsidenten entgegenkommen?

In der französischen Delegation, die morgen, angeführt von Präsident Macron, ins brandenburgische Meseberg kommt, um mit deutschen Regierungspolitikern den EU-Gipfel Ende Juni vorzubereiten, ist man sich natürlich klar darüber, dass die deutsche Kanzlerin in einer Krise steckt.

Alle großen Medien in Frankreich berichten über den aktuellen Streit innerhalb der Unionsparteien und darüber, wie sehr man in Deutschland nun auf die "europäische Lösung" von Angela Merkel achten wird. Le Monde fasst das Problem auf europäischer Ebene wie folgt zusammen. Weiter in der Analyse bei Telepolis

Note «Ungenügend» für Deutschlands Friedenspolitik

Mittwoch, 20. Juni 2018 07:19

Jürg Müller-Muralt, Infosperber

Die führenden deutschen Friedenforschungsinstitute fahren der deutschen Regierung ordentlich in die Parade – mit moderaten Worten und höflichen Empfehlungen zwar, aber deutlich in der Sache. Die Experten halten die Aussen- und Friedenspolitik Deutschlands generell für viel zu passiv, kritisieren die Rüstungsexporte und fordern Berlin auf, die Stationierung weiterer Atomwaffen in Deutschland zu verhindern und den Abzug von noch vorhandenen zu erwirken. Das schreiben das Bonn International Center for Conversion, das Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg und das Institut für Entwicklung und Frieden der Universität Duisburg-Essen im Friedensgutachten 2018. (…) Weiter bei Infosperber

Welcome Picknick-Multikultureller Austausch mit Musik im Freien

Donnerstag, 21. Juni 2018 10:37

Madina Rostaie

So kulinarisch und multikulturell wie am 17. Juni war es im Inselwallpark lange nicht mehr. Um die 70 Besucher sind der Einladung des Welcome Dinners Braunschweig und der Arbeitsgemeinschaft gegen Rechts, unter dem Dach des Jugendrings Braunschweig, gefolgt und genossen das erste Welcome Picknick unter freiem Himmel. Unterstützt wurde die Veranstaltung vom Bundesprogramm Demokratie Leben! – Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit. Pressemitteilung

Mit heißer Luft in die nächste Krise

Donnerstag, 21. Juni 2018 10:59

Lost in Europe

Lost in Europe

So schnell kann’s gehen! Frankreichs Präsident Macron brauchte neun Monate, um seine Vorschläge zur EU-Reform voran zu treiben. Kanzlerin Merkel dagegen brauchte nur einen einzigen Tag, um im Asylstreit EU-Hilfe zu rufen. Quasi über Nacht organisierten Kommissionschef Juncker und sein Adlatus Selmayr einen Sondergipfel für Merkel. Das deutsche EUropa funktioniert also noch – jedenfalls wenn es gilt, die CDU und ihre Chefin zu retten.

Macrons “Neugründung” der EU  hingegen kommt nur quälend langsam voran, und dann auch nur symbolisch. Der Präsident konnte beim Treffen mit Merkel in Meseberg zwar sein geliebtes Euro-Budget durchsetzen. Weiter

Zukunftsstarter gesucht

Donnerstag, 21. Juni 2018 11:02

Stefan Freydank, Arbeitsagentur

HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH! 10 Jahre Atelier Sabine Hoppe

Donnerstag, 21. Juni 2018 15:31

Uwe Meier

 Die Bildhauerin Sabine Hoppe mit "Krieg der Sterne" als Widder und Zwilling, die miteinander kämpfen. Die Zwillingsfrau mit Doppelgesicht streckt extatisch ihr Bein in den Raum. Der Widder ist "konkret bei der Sache". Es scheint ein Liebsakt zu sein, von dem das Finale im Dunkeln liegt. Material: Bronze (Foto Heinke Maaßen)

Noch einmal ohne Sabine Hoppe auf einem coolen Mauerblock. Der lenkt nicht so ab. Foto: Uwe Meier

 Sabine Hoppe rief, und Hunderte kamen. Freunde und Freundinnen, Käufer und Käuferinnen, Künstler und Künstlerinnen, Nachbarn vom Schimmelhof (z. B. von Thomas Hirche, vom KULT-Theater), der Vermieter, Nikolaus Schimmel und all die, die zufällig vorbei kamen.

Für das Essen hatte Regina Oestmann von Slow Food Braunschweig gesorgt. Nicht nur wegen der Sonne gab es fröhliche Gesichter. Schließlich steckt Sabine mit ihrem Lachen an. So blieb nichts anderes übrig als Gute Laune zu haben, und das ist für eine gelungene Party ohnehin unverzichtbar. (Foto Heinke Maaßen)

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Einladung zur Debatte: Die Grundsatzforderungen zu Asse II diskutieren

Freitag, 22. Juni 2018 10:29

Andreas Riekeberg, Asse Watch

Die drei Hauptakteure im Kampf um eine saubere Asse: Andreas Riekeberg, Heike Wiegel und Eleonore Bischoff

In den kommenden Wochen finden Diskussionsabende zu den 27 Grundsatzforderungen des Asse II-Koordinationskreises immer mittwochs abends in Wolfenbüttel statt. Am ersten Abend am Mittwoch, den 27.6.2018, um 19.30 Uhr im Gemeindezentrum St. Thomas an der Jahnstraße geht es zunächst um die fünf allgemeinen Forderungen zur Schachtanlage Asse II.

Es sind dies die Forderungen der Minimierung der Belastungen durch Asse II, die verpflichtende Berücksichtigung kritischer wissenschaftlicher Gutachten in Genehmigungsverfahren, die unbegrenzte und öffentliche Dokumentation aller Unterlagen zur Schachtanlage, die Berücksichtigung der Erfahrungen mit Asse II bei der Entwicklung von Endlager-Konzepten sowie die gesetzlicher Verankerung des Nachweltschutzes.


Der Wortlaut der fünf Forderungen:

„(1) Wir fordern, dass der Nachweltschutz gesetzlich ernst genommen wird, d.h. dass Bürgerinnen und Bürger auch klageberechtigt und klagebefugt werden, um für sich selbst oder für ihre Nachkommen bzw. für weitere Generationen Verantwortung auch gerichtlich wahrnehmen zu können.

(2) Wir fordern, dass die Freisetzungen von Radionukliden und chemo-toxischen Stoffen auf das technisch mögliche Maß minimiert werden. Heute sind zu diesen Stoffen viele gesundheitliche Aspekte noch nicht erforscht.

(3) Wir fordern, dass in Genehmigungsverfahren die zugehörigen Stellungnahmen der Wissenschaftler der Arbeitsgruppe Option Rückholung (AGO) und andere fachliche Stellungnahmen aufgenommen und nachvollziehbar bewertet werden.

(4) Wir fordern, dass alle Unterlagen, die im Zusammenhang mit der Schachtanlage Asse II angefallen sind und noch anfallen, lückenlos und zeitlich unbegrenzt dokumentiert und öffentlich zugänglich gemacht werden. Dies muss gesetzlich verankert werden.

(5) Wir fordern, dass die Erfahrungen aus der gescheiterten Einlagerung in die Schachtanlage Asse II als warnendes Beispiel bei der Entwicklung von Endlager-Konzepten für Atommüll maßgeblich berücksichtigt werden.“


Download des Papieres mit den 27 Forderungen:
http://www.asse-watch.de/pdf/Asse_Durchblicke_Nr8.pdf

Die Merkel-Dämmerung

Samstag, 23. Juni 2018 12:11

Uwe Meier

Wieviel Zeit wird Kanzlerin Angela Merkel noch brauchen, um in Würde abzutreten? Und wird ihr diese Würde noch gelassen? Zu stark ist der Hass in den rechts regierten EU-Staaten, in Kreisen der CSU und in ihrer CDU. Der rechte Visegrad-Staatenrand in der EU sammelt sich mit Italien - und der CSU, die sich inzwischen zu einer Nebenregierung aufschwingt und der Kanzlerin Ultimaten setzt. Auch ihr großer Unterstützer Kommissionschef Juncker ist angeschlagen. Wer kann sie noch stützen? Oder muss sie bleiben aus Mangel an Alternativen? Und die gibt es wahrlich kaum.

Vermutlch wird Frau Merkel ohnehin nicht viele Unterstützer haben, vor allem nicht in der EU. Zu oft wurde von ihr den Ländern die Tür vor dem Kopf zugeschlagen. Die Demonstration, dass am deutschen Wesen mal wieder die Welt genesen soll, war in den letzten Jahren augenfällig. Das liegt neben dem fehlenden politischen Fingerspitzengefühl an der ökonomischen Stärke Deutschland. Oder anders, an der ökonomischen Schwäche der "Partner"länder in der EU. Man denke nur an die "Schwarze Null", die der gesamten Euro-EU einzuführen empfohlen wurde, an den Umgang mit Griechenland, am Stolz Exportweltmeister zu sein, an ihre einsamen Entscheidungen hinsichtlich der Flüchtlinge, an die "Klimakanzlerin", die als Klimaretterin brüllte und nun als Bettvorleger geendet ist. Und man denke an ihr endloses Zögern bei Macrons Vorschlägen.

Freunde hat sie sich in der CDU/CSU auch nicht viele gemacht mit dem Umgang mit Flüchtlingen und Erdogan, der Abschaffung des Wehrdienstes und der Abschaffung der Atomkraftwerke. Im Grunde ist es aber normal, dass eine langjährige Regierungschefin viel zertretenes Porzellan (politische Leichen) zurücklässt. Wenn nicht, hätte sie kaum gewirkt. Es wird weltweit einen massiven Rechtsruck geben. Diese Prognose ist nicht so sensationell. Er wird sich aber deutlich verstärken. Der eigentliche Grund dafür ist der Kapitalismus, in dem das Kapital im Mittelpunkt aller Entscheidungen steht. Alles wird am Gelde gemessen - Konkurrenz ist eine der Grundlagen. Die Natur zeigt dagegen wie es geht - mit Konkurrenz und Kooperation. Aber die zarten Anfänge der Kooperation werden gerade geschliffen.  In Zukunft kämpft wieder jeder gegen jeden, werden Mauern gezogen und Intoleranzen gepflegt. Werden Lügen verbreitet und als Wahrheit zur Machterhaltung genutz.

Siehe auch "Merkel Gipfel spaltet die EU" und im Cicero und in der TAZ "Abschied von Merkel"

BIBS-Fraktion fordert kostenlose Tickets für SchülerInnen

Samstag, 23. Juni 2018 19:17

BIBS-Fraktion

Die BIBS-Fraktion unterstützt das Anliegen von Jugendring und StadtschülerInnenrat zur Einführung kostenloser SchülerInnenfahrkarten in Braunschweig seit Jahren (siehe auch Ausgabe Nr. 14 von unser-braunschweig). In der heutigen Sitzung des Schulausschusses wurde das zu diesem Zweck vor zwei Jahren in Auftrag gegebene Gutachten vorgestellt. Die BIBS-Fraktion nun, dass alle SchülerInnen den Braunschweiger ÖPNV gratis nutzen dürfen. 

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ISEK „zu Ende gedacht?“ - Denkste!

Sonntag, 24. Juni 2018 09:00

BIBS-Fraktion

Öffentlichkeitswirksam finden sich derzeit im Straßenbild Plakate, die den so genannten „ISEK-Prozess (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) – Denk Deine Stadt“ bewerben. In großen Lettern wird verkündet: „Zu Ende gedacht“. Die BIBS-Fraktion nimmt die nun erfolgte Vorstellung der Ergebnisse ein weiteres Mal zum Anlass, Inhalt, Procedere und Kosten-Nutzen-Verhältnis dieser vermeintlichen Bürgerbeteiligung in Frage zu stellen.

 „Für die Verwaltung mag der Prozess zu Ende gedacht sein, für die BürgerInnen ist er es nicht,“ erklärt BIBS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Büchs. „Denn Themen von aktueller Brisanz, die vielen BürgerInnen auf den Nägeln brennen, wurden im Verfahren leider ausgeklammert: Die Erweiterungspläne der mit radioaktiven Stoffen arbeitenden Firma Eckert & Ziegler in Thune, wirksame Maßnahmen zur Linderung der Folgen für die AnwohnerInnen durch die Flughafenerweiterung, die geplante Stadtstraße Nord und weitere kleinere, konkret eingebrachte Verbesserungsvorschläge sind nicht Bestandteil vom ‚ISEK‘. Stattdessen finden sich in der Hochglanzbroschüre nur marketinggerechte abstrakte Wohlfühlthemen mit engagiert diskutierenden BürgerInnen als direktdemokratische Zierde.“

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Die fast vergessene Revolution 1918: DGB erinnert an die Anfänge unserer Demokratie

Sonntag, 24. Juni 2018 09:27

Klaus Knodt

DGB-Sekretär Hansi Volkmann (rechts) präsentierte gemeinsam mit Susanne Hesch und Gerhard Wysocki  die DGB-Wanderausstellung „100 Jahre Novemberrevolution Braunschweig“ Foto: Klaus Knodt

Vor 100 Jahren endete der Erste Weltkrieg, die Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts. Die Jahreszahl 1918 markiert aber weit mehr als nur das Ende des ersten Maschinenkriegs der Geschichte. Erst durch den Sturz der alten gesellschaftlichen Ordnung in den Nachkriegs-Revolutionstagen des November 1918 konnten die Grundsteine für unseren heutigen demokratischen Rechtsstaat gelegt werden.

Allgemeines gleiches Wahlrecht, Frauenwahlrecht, große Teile unserer Sozialgesetzgebung, des Arbeits- und Streikrechts – diese heute selbstverständlichen Bestandteile des politischen Lebens wurden erst in den Novembertagen 1918 erkämpft, so Hansi Volkmann, Sekretär des DGB Südostniedersachsen. Er stellte jetzt die Ausstellung der Gewerkschaften zum Thema „100 Jahre Novemberrevolution Braunschweig“ vor. „Sie ist als mobile Wanderausstellung konzipiert und zeigt die Chronologie und Ereignisse um den 8./9. November 1918 in Braunschweig, sowie die weitere Entwicklung bis zur Besetzung Braunschweigs durch die Freikorps-Truppen von General Maerker im April 1919.“ Vor Allem Schulen, Betriebe und Bildungsträger der Region sind eingeladen, die mobile Ausstellung für ihre Räumlichkeiten zu buchen.

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Aktions-Fahrradtour für eine ökologische Landwirtschaft am 30. Juni

Montag, 25. Juni 2018 15:04

Kampagne gegen Tierfabriken

Am 30. Juni 2018 möchten wir euch zu einer Aktions-Fahrradtour durch das Braunschweiger Land einladen. Gemeinsam wollen wir vier Standorte der Tierausbeutungs-/Agrarindustrie in der Region anfahren. Wir werden verschiedene Glieder der Produktionsketten - von der Futtermittelproduktion, über die Aufzucht, bis zur Verarbeitung und den Verkauf - besuchen und gegen diese protestieren. Vor den Standorten wird es jeweils eine kurze Kundgebung mit Redebeitrag geben, um einerseits über die ausbeuterischen Geschäftspraxen dieser Unternehmen zu informieren und unseren Protest gegen die alltägliche Ausbeutung von Mensch, Tier und Natur deutlich zu machen.

Unsere Tour wird um 09:30 Uhr an der Marth Darmfabrik in Braunschweig-Rüningen (Böttgerstraße 7) beginnen. Diese verarbeitet pro Jahr rund 160 Millionen Meter Därme und beliefert damit bundesweite und internationale Kunden.

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Klimaschutz nur ohne Kohle

Montag, 25. Juni 2018 23:13

Marlis Zoschke

Am Sonntag war wieder Demo in Berlin. Das ist für Berlin nicht neu, doch die Themen sind immer wieder wichtig und betreffen alle. Diesmal ging es um den Kohleausstieg.

Es gibt hierfür auch wieder eine Kommission, die sich „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ nennt. Hier treffen sich 31 Kommissionsmitglieder, - von denen 28 stimmberechtigt sind -, die unter Ausschluß der Öffentlichkeit tagen. Wieder einmal ist alles vertraulich und wird hinter geschlossenen Türen verhandelt. Ergebnisse sollen nicht in die Öffntlichkeit.

Die erste Sitzung soll nun schon Dienstag sein, und deshalb riefen Campact, Greenpeace und BUND recht kurzfristig zur Demonstration auf.

Das Wetter war unangenehm, Nieselregen und kühl. Doch was ist dieses Wetter gegen die Folgen der Klimapolitik? Um 12.00 Uhr sollte es losgehen und um 11.30 war es noch recht leer vor dem Bundeskanzleramt. Von der Regierung ließ sich selbstverständlich niemand blicken, doch die Linke und die Grünen hatten einen Stand aufgebaut und Herr Hofreiter mischte sich unter das Volk. Die vielen bunten Fahnen sah man von weitem und lockten immer mehr Leute an. Die meisten Demonstranten waren sicher Berliner oder aus der näheren Umgebung. Demos zu diesem Anlass gab es nämlich über 38 mal in ganz Deutschland in Klein- und Großstadten.

Es waren alle Altersgruppen vertreten. Das zeigt auch wie wichtig das Thema für uns alle ist. Um 12.00 Uhr ging es dann richtig los. Wie ein Lindwurm zog sich die Menschenmenge durch das Regierungsviertel mit Musik und Trommeln und lauten Rufen nach dem Kohleausstieg.

Irgendwie hatte man das Gefühl, dass jeder Spass hat, doch der Ernst der Lage ist nicht zu übersehen.

Deutschland steht an erster Stelle mit Verbrennung von Braunkohle, und die ist sehr klimaschädlich. Die Zunahme von Überschwemmungen, Stürmen und großer Hitze ist nicht zu übersehen. Meistens wird abgewunken mit den Worten:“Das hat es schon immer gegeben.“ Aber nicht so oft, und alle wußten wann Frühling und Winter wirklich beginnen.

Es geht auch nicht nur um das Klima, die großen Bagger für den Braunkohleabbau zerstören Landschaften, gewachsene soziale Strukturen und Natur. Lebensräume für Pflanzen und Tiere werden umwiederbringlich zerstört.

Der Ausstieg aus der Braunkohle sollte schnellstens beginnen und nicht erst 2030.

Die unterschlagene Nachricht – der Kampf um Al Hudaida

Dienstag, 26. Juni 2018 00:38

Bernd Krauss

Immer wieder gibt es massive Kritik an den Medien, weil sie die Auswahl der Themen nach Kriterien selektieren, die nur schwer nachvollziehbar sind. Besonders schwerwiegend sind die Kriege, die unserer westlichen Wertegemeinschaft zugeordnet werden und unserer sog. Verbündeten, den Emiraten und Saudi Arabien. Diese "Freunde" beliefern wir ja sogar mit Waffen. (UM)

Es werden Informationen weitgehend unterschlagen:

Nachrichtenplattformen außerhalb der Leitmedien berichten: Im Jemen tobt seit Tagen ein verschärfter Krieg um die Stadt Al Hudaida (400.000 Einwohner im Jahr 2004). Der Hafen der Stadt ist von strategischer Bedeutung am Roten Meer und wird daher von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) begehrt. Dieser Kampf wird äußerst brutal von diesen Staaten geführt. Die Koalition von Saudi-Arabien und VAE werden wegen wahlloser und unverhältnismäßiger Luftangriffe im Jemen, willkürlicher Inhaftierung, Folter und Verschwindenlassen beschuldigt. Saudi-Arabien bombardiert den wichtigsten Hafen für den Import von Lebensmittel mit katastrophalen Folgen. Die Waffen dafür erhalten sie aus der USA und Westeuropa.

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„Solidarität statt Heimat“: Ein Aufruf gegen Rassismus und massive Kritik an diesem Aufruf

Dienstag, 26. Juni 2018 01:00

Pressenza-Berlin

Das Institut Solidarische Moderne (ISM), medico international und kritnet fordern eine klare Positionierung gegen Rassismus und wenden sich gegen eine Politik des Ressentiments. Zahlreiche Personen unterstützen den Aufruf.

Die Initiatoren setzen mit dem Aufruf ein notwendiges Zeichen gegen die zunehmende Polarisierung von rechts in den Debatten um Migration und Asyl. Sie fordern, Rassismus und Entrechtung klar beim Namen zu nennen und eine solidarische und humanitäre Position gegen den Rechtsruck zu verteidigen. Der Erziehungswissenschaftler und Publizist Prof. Dr. Micha Brumlik, die Sozialwissenschaftlerin Prof. Dr. Naika Foroutan, die Intendantin des Hamburger Theaters Kampnagel, Amelie Deuflhard, der Autor Georg Diez, die Soziologin Prof. Dr. Sabine Hark und weitere Wissenschaftler und Kulturschaffende sind Erstunterzeichner. Originalbeitrag

Dieser Aufruf erntete im Netz massive inhaltliche Krtik. Lesen sie "Zusammenführen statt spalten. Eine Kritik des Aufrufs „Solidarität statt Heimat“" von Hans Werner Horn

Erdogan spaltet EUropa – Wer rettet die “Lifeline”?

Dienstag, 26. Juni 2018 07:36

Lost in Europe

Lost in Europe

Man hätte sich eine klare, eindeutige Antwort auf die Machtergreifung in der Türkei gewünscht. Stattdessen ist es Sultan Erdogan wieder einmal gelungen, EUropa zu spalten. Dies zeigt die Reaktion auf seine offenbar manipulierte Wiederwahl.

Die Nato gratulierte prompt, die EU wünscht sich einen “engagierten Partner“, Kanzlerin Merkel setzt auf “konstruktive Arbeitsbeziehungen”. Einziges Zeichen des Protests: Sie zögerte ihren Glückwunsch ein wenig heraus. Na und? Putin haben sie ja auch gratuliert, könnte man einwenden. Das stimmt aber nicht. Nur Juncker schickte einen Glückwunsch nach Moskau – aber so verschämt, dass es kaum einer merkte. Ratspräsident Tusk schwieg.

85 Jahre Riesebergmorde – DGB und Stadt Braunschweig laden zu Gedenkveranstaltungen am 4. Juli 2018 ein

Dienstag, 26. Juni 2018 10:26

Michael Kleber, DGB-Region Niedersachsen-Mitte

Am 4. Juli 1933 wurden in Rieseberg zehn Gewerkschafter und ein Student von den Nationalsozialisten ermordet. Aus diesem Anlass lädt der Deutsche Gewerkschaftsbund Region SüdOstNiedersachsen gemeinsam mit der Stadt Braunschweig zu Gedenkveranstaltungen ein.

Die Ehrungen beginnen am 4. Juli um 16.30 Uhr am Heinrich-Jasper-Denkmal am Ruhfäutchenplatz in Braunschweig. Gegen 17.00 Uhr findet eine Kranzniederlegung vor den Gräbern der Riesebergopfer auf dem Braunschweiger Hauptfriedhof statt.

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Verstehen Sie Ihren Arzt oder Apotheker?

Dienstag, 26. Juni 2018 17:50

Bettina Mikhail und Martin Markwort – Verbund Leichte Sprache

Ein Gespräch zwischen Arzt und Patient dauert gerade einmal 8 Minuten. In dieser Zeit müssen Untersuchung, Diagnose und Informationen über Krankheit und Behandlungsmethode unter einen Hut gebracht werden. Gut, wenn sich das medizinische Fachpersonal verständlich ausdrücken und sich die Patienten in Gesundheitsdingen auskennen würden. Doch mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland hat nur eine eingeschränkte „Gesundheitskompetenz“. Es fällt ihnen schwer, gesundheitsbezogene Informationen zu finden, zu verstehen, zu beurteilen und anzuwenden. Politik und Gesundheitswesen haben das erkannt und verschiedene Projekte auf den Weg gebracht. Medizinisches Fach- und Pflegepersonal, Krankenhäuser, Krankenkassen, Apotheken, Selbsthilfe- und Verbraucherorganisationen sowie die Behörden von Bund und Ländern sollen für gut verständliche Informationen sorgen. Lesen Sie in der Neuen Leichtpost, wie Leichte und Einfache Sprache dabei helfen können.

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Landesmuseum: Lippenstifte für kleine Mädchen

Dienstag, 26. Juni 2018 19:02

Klaus Knodt

Das Braunschweigische Landesmuseum lädt am Sonntag sogar Kinder ein, ihre eigene Kosmetiklinie herzustellen. Foto:  © A. Pröhle, BLM

Beim Familiensonntag am 1. Juli 2018 von 10 bis 17 Uhr dreht sich im Braunschweigischen Landesmuseum alles um das Thema Schönheit und Styling in der  Menschheitsgeschichte. Im Rahmen der Ausstellung „Evas Beauty Case“ können Kinder (Zielansprache wohl überwiegend weibliche) ihre eigenen Lippenstifte und Seifen herstellen, ein Make-up oder Hairstyling „to go“ über sich ergehen lassen oder eine Fotobooth erstellen. Wer bei einschlägigen Massenmarkt-Ketten „seinen“ speziellen Duft nicht findet, darf sein eigenes Parfum kreieren. Das absolute Must-have Schmink-Event für Girlies!

Kaum behandelt werden in der Schau leider die Fragen, auf welcher sexualevolutionären Hintergrundfolie Kosmetik entstand und welche Auswirkungen die Kosmetikindustrie auf unsere Umwelt hat (Monokulturen, Microplastik, Artenraub). Die Ausstellung bewegt sich – gleich ihrem Sujet – an der schönen Oberfläche.

Eintrittspreis: Erwachsene 7,- €, Kinder und Jugendliche 3,-€. Kundinnen und Kunden der Öffentlichen Versicherung Braunschweig und der Braunschweigischen Landessparkasse erhalten 50% Ermäßigung; Douglas-TreuepunktesammlerInnen nicht.

Neues Reiserecht: Nicht nur Vorteile für Verbraucher

Mittwoch, 27. Juni 2018 12:24

Irina Prosenok Beratungsstelle Braunschweig

Was die neuen Regelungen für Urlauber bedeuten

• Reform macht Reiserecht internettauglich und schafft mehr Klarheit bei der Buchung
• Deutsche Verbraucherschutzstandards bleiben nicht in allen Bereichen erhalten
• Größtes Manko: Mehr Spielraum für nachträgliche Leistungsänderungen

Braunschweig, 26.06.2018 – Durch die Umsetzung der EU-Pauschalreiserichtlinie ändert sich das deutsche Reiserecht zum 1. Juli 2018 – nicht nur zu Gunsten der Verbraucher. Die Buchung von Ferienhäusern und Tagesreisen bis 500 Euro fallen zukünftig nicht mehr unter das Reiserecht. Auch erhalten Anbieter mehr Freiheiten, gebuchte Leistungen nachträglich zu verändern. Positiv: Die Reform schafft mehr Klarheit bei der Buchung, Onlineportale werden Reisebüros gleichgestellt. Die Verbraucherzentrale Niedersachsen erklärt, was die Änderungen für Urlauber bedeuten.

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Prof. Wolfram Elsner und der chinesische Weg im Spannungsfeld von Kapitalismus und Sozialismus

Mittwoch, 27. Juni 2018 14:53

Uwe Meier

Sommerpalast in Peking. Das Foto entstand im Rahmen eines mehrjährigen Forschungsprojektes des Julius Kühn-Instituts mit der Nationaluniversität Chinas zum Thema degradierte Böden. Foto: Uwe Meier

Welchen Weg wird und kann unsere Wirtschaft gehen? Der weitere kapitalistische Weg ist vorgezeichnet - immer mehr Neoliberalismus. Trump zeigt den Weg des Wirtschaftsnationalismus vor. Die EU zerfällt, und wird wohl auch diesen Weg gehen. Die Begrenzung, die uns die Ökologie vorgibt, ist erkannt. Doch im Kapitalismus werden nur die Schrauben gedreht, die Profit versprechen. Das ist entschieden zu wenig. Denn eigentlich steht Verzicht an. Doch Verzicht passt nicht zum Profitstreben, ist nicht kapitalismuskompatibel.

Interessant ist, was sich in China tut. Dort passiert ökonomisch und ideologisch mehr Interessantes als in jedem anderen Bereich der Welt. Wir starren immer nur auf die Wirtschaftsdaten und den Patenteklau. Aber China ist viel mehr, vor allem an den Universitäten scheint es spannend zu werden. Lesen sie hier ein Interview mit dem Ökonomen Prof. em. Wolfram Elsner, der immer mal wieder an der chinesischen Jilin-Universität lehrt: "China kann Krisen in eigener Regie ausbremsen."

Workshop „Bienengarten, Stadtimkerei und Insektenhotel“

Donnerstag, 28. Juni 2018 08:03

Orga-Team des JUP

30.06.2018 (Samstag) 10 – 17 Uhr

In diesem Workshop erhaltet Sie einen Überblick und Einblick in das Leben der Honigbiene und den Weg des Honigs vom Nektar bis auf den Frühstückstisch. Wir überlegen gemeinsam, wie wir unsere Gärten und Balkone insektenfreundlicher gestalten können und bauen ein kleines Wildbienenhotel. Und damit das alles nicht nur graue Theorie bleibt, sind wir ganz dicht dran an den Bienen. Natürlich gibt es auch ein Päuschen mit leckeren Honigbroten.

Finden können Sie den JUP im westlichen Ringgebiet in der Kreuzstraße 62, nähere Infos finden Sie auch hier: www.facebook.com/JugendUmweltPark oder auf unserer Homepage www.jugendumweltpark.de.

Veranstalter: JugendUmweltPark (JUP) Braunschweig – ein Projekt der ökoscouts
Ort: JugendUmweltPark Braunschweig, Kreuzstraße 62

Anmeldung unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder persönlich im JUP