Was „1913“ wirklich brachte
- Mittwoch, 22. Januar 2014 00:02
- Ingeborg Gerlach
Andreas Matthies zog Bilanz in einer Veranstaltung des Friedenszentrums und Arbeitskreises „Jetzt schlägt´s dreizehn“
Am 17. Dezember hatten OB Hoffmann und Kurator Stölzl ihre Bilanz des „Themenjahres“ 1913 gezogen und sich gegenseitig an Lobpreisungen überboten (Braunschweig-Spiegel“ berichtete).Andreas Matthies, der für den Victoria-Luise-kritischen Arbeitskreis „Jetzt schlägt´s dreizehn“ im Rahmen der Veranstaltungsreihe des Friedenszentrums „Wege zu einer Kultur des Friedens“ seinerseits Bilanz zog, knüpfte an diese vorweihnachtliche Jubelfeier an und stellte fest, dass es ihr an Zahlen gefehlt habe. Denn eine Bilanz drücke sich nicht zuletzt in Zahlen aus. Er erinnerte daran, dass Hoffmann im vergangenen Jahr einen dreifachen Anspruch an das „Themenjahr“ 1913 gestellt habe: Es solle Braunschweigs „Identität“, Ausstrahlung und touristischen Zulauf steigern.
Sommerfeld ist Oberbürgermeisterkandidat der Braunschweiger LINKEN
- Dienstag, 21. Januar 2014 23:46
- Anke Schneider
DIE LINKE. Braunschweig hat die Frage, ob sie mit einem eigenen Kandidaten zur OB-Wahl antritt, lange und gründlich diskutiert - sowohl innerhalb der eigenen Partei als auch mit dem Oberbürgermeisterkandidaten der SPD. Am Ende dieser Diskussionen stand die Erkenntnis, dass von den bisherigen Kandidaten keiner die notwendigen Veränderungen der kommunalen Sozial- und Beschäftigungspolitik schwerpunktmäßig vertritt und insbesondere auch beim SPD-Kandidaten keine Veränderungen zur Hoffmannschen Politik der letzten Jahre erkennbar sind. Vor diesem Hintergrund ist eine eigene Kandidatur der LINKEN unerlässlich, um ein Zeichen zu setzen.
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"Wir haben es satt" Demo in Berlin
- Samstag, 18. Januar 2014 20:56
- Uwe Meier
Gekürzter Demobericht:
Jährlich findet unter dem gleichen Motto "Wir haben es satt" zu Beginn der Grünen Woche diese Demo statt. Und jährlich werden es mehr. Diesmal etwa 30.000 Demonstranten - und darunter sehr viele junge Menschen. Es ging, und das ist bemerkenswert, auch um die Produktionsknechtschaft vieler konventionell wirtschaftender Bauern. Knechtschaft, weil sie von der Agrarchemie, den Futtermittelimporten und den Banken abhängig sind. Die Freiheit der Bauern muss wieder erkämpft werden. Thema war auch immer wieder das Freihandelsabkommen der EU mit den USA. Es wird komplett abgelehnt, weil es nur Chlorhühnchen, Hormone im Fleisch und Gentechnik auf den EU-Äckern bedeuten könne.
Es zeigte sich, dass sich neue Bündnisse entwickeln zwischen Gruppen, die zunächst mit der Agrarwirtschaft nichts zu tun haben. Das wird eine spannende politische Bewegung. Die scheint sich EU-weit zu etablieren. Erstmalig war der Gründer und internationale Vorsitzende von Slow Food Carlo Petrini auf der Tribüne. Er sprach über die europäische Kultur, die hauptsächlich vom Bauernstand europaweit getragen wird. "Zerstört man die Lebensgrundlagen der Bauern, zerstört man europäische Kultur."
Letzendlich handele es sich um einen Kulturkampf. Unsere europäische Kultur, gegründet auf der "Agri"Kultur", müsse gegen den Zugriff des Kapitals verteidigt werden.
Der Gründer und internationale Vorsitzende von Slow Food Carlo Petrini
Fortsetzung folgt
Rosenbaumprozess geht am Montag weiter
- Samstag, 18. Januar 2014 20:01
- Uwe Meier
„Glücklich der Staat, der sonst keine Probleme hat: Prozessauftakt gegen Peter Rosenbaum vor dem Landgericht Braunschweig". So war die Überschrift vor einigen Tagenim Braunschweig-Spiegel nach dem ersten Prozesstag vor dem Landgericht in der Münzstraße. Vielleicht hat die Rechtsanwältin von Peter Rosenbaum Barbara Kramer noch ähnliche Wahrheiten zu verkünden, wenn am Montag den 20. Januar am gleichen Ort um 9:00 Uhr der Prozess weitergeht. Ein Ende dieses Berufungsprozesses ist nicht abzusehen, denn es geht wahrscheinlich auch danach noch weiter. Doch sind schon jetzt fast alle genervt, zumal die Kommunalpolitik auch eine nicht unerhebliche Rolle spielt.
Pressemitteilung der Grünen Jugend Braunschweig zur Razzia im Braunschweiger Club "Brain"
- Freitag, 17. Januar 2014 22:28
- Grüne Jugend
Worum geht es?
Die Braunschweiger Polizei führte mit Hilfe von Einsatzkräften aus Hannover am letzten Samstag, dem 11.01.2014, eine Razzia im
Braunschweiger Club "Brain" durch, zu der Einsatzleiter Ulf Küch sagte "Uns war wichtig zu sehen, welcher Personenkreis sich im Brain
herumtreibt. Und natürlich wollen wir mit der Aktion auch ein Zeichen setzen."
Was sagt die Grüne Jugend Braunschweig (GJBS) dazu?
Die GJBS stellt nicht die Razzia an sich in Frage, hält jedoch die Intention, wie sie Einsatzleiter Ulf Küch formulierte, und Teile der
Vorgehensweise für stark kritikwürdig.
Grüne zum Sporthallen-Neubau: CDU-Antrag geht am Bedarf vorbei!
- Dienstag, 14. Januar 2014 18:35
- Volker Schmidt, Fraktionsgeschäftsführer Grüne
Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich in ihrer gestrigen Fraktionssitzung entschieden, den Antrag der CDU-Fraktion zum Bau einer neuen Sporthalle mit 1.500 Zuschauerplätzen (Antrag) abzulehnen.
Der Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke erklärt dazu: "Nach den bisherigen Ergebnissen des Sportentwicklungsplans scheint ein völlig anderer Bedarf für Sporthallen in Braunschweig zu bestehen als der für eine Halle mit großer Zuschauerkapazität." Vor allem kleinere Gymnastikräume und gut ausgestattete Schulsporthallen seien demnach dringend nötig. "Wir haben die Verwaltung längst aufgefordert, für die Deckung des Bedarfs an Sporthallen eine Prioritätenliste zu erstellen", sagt Herlitschke. Würde der CDU gefolgt, würden die Mittel für die anderen Hallen fehlen.
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PM: Berufungsverhandlung Peter Rosenbaum 14.1. 9h
- Montag, 13. Januar 2014 13:26
- Sebastian Barnstorf, BIBS
2010 wurde der BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum vor dem Amtsgericht Braunschweig wegen Aktionen gegen die Abholzung des Querumer Forstes zur Flughafenerweiterung in Braunschweig zu rd. 20.000 Euro verurteilt. Vor dem Verwaltungsgericht wurden danach aber einige Auflagen, für die Peter Rosenbaum verurteilt werden soll, als unzulässig erklärt: http://www.taz.de/Urteil-zum-Demonstrationsrecht/!79482/
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Kontext: Wochenzeitung
- Sonntag, 12. Januar 2014 10:30
- Redaktion Kontext
Kontext: Besonders lesenswert einschließlich der Kommentare ist der Beitrag von Hajo Funke über den NSU-Prozess und die Angst der Zeugen in der Sache des Mordes an der Polizistin Michelle Kiesewetter in Heilbronn. Hier scheinen sich Abgründe aufzutun.
Beachtenswert auch die Kommentare über den bei Kontext ausgestiegenen investigativen Journalisten Thomas Moser. Anscheinend ist auch "Kontext" kritisch zu bewerten.
BIBS PM: Der direkte Draht für die Bürger
- Dienstag, 07. Januar 2014 14:38
- Henning Jenzen (BIBS-Fraktionsvorsitzender)
Der direkte Draht für die Bürger: Das Handbuch und Fernsprechver-zeichnis der Stadtverwaltung
Die BIBS-Fraktion freut sich über die Pressemitteilung der Stadt, dass nun mit der Veröffentlichung des Handbuch und Fernsprechverzeichnisses (HuF) auch den Bürgerinnen und Bürgern der direkte Draht zur Stadtverwaltung ermöglicht wird.
Zur Haushaltssanierung wurde das Telefonbuch 2010 abgeschafft, um ca. 2000 Euro zu sparen. Die BIBS-Fraktion beantragte eine Neuauflage, die mit Hilfe der neuen Mehrheit durchgesetzt werden konnte. Dies verursachte keine Kosten, sondern spülte der Stadt ca. 5000 Euro in die Kassen.
Die neue Kontext Wochenzeitung
- Sonntag, 05. Januar 2014 23:37
- Uwe Meier
Am 1. Januar kündigten wir an, dass der B-S zukünftig auf die Bürgerzeitung "Kontext" verweisen wird. Die wird zwar in Stuttgart herausgegeben und hat als Schwerpunkt Baden-Württemberg-Politik, insbesondere Stuttgart 21, doch sind viele Probleme und Anliegen von Bürgern, egal wo sie wohnen, ähnlich. Außerdem kann man voneinander lernen und sehen, wie in anderen Teilen Deutschlands Politik mit oder gegen den Bürger gemacht wird. Die politischen Mechanismen, den Bürgerwillen zu Missachten sind nämlich immer die selben.