Als der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) im Herbst 2011 aufflog, war das Entsetzen groß. Regierung, Opposition, Sicherheitsbehörden - alle zeigten sich bestürzt. Dass eine rechtsextreme Terrorzelle über Jahre unerkannt Morde begehen konnte, hatte man für unmöglich gehalten. Entsprechend entschlossen wurde Aufklärung versprochen. Und noch viel entschlossener wurde zugesagt, dass alles getan werde, damit sich so etwas nie wiederholen würde. Bundespräsident, Bundeskanzlerin, Polizisten und Verfassungsschützer - es gab niemanden, der in jenen Wochen nicht diese Botschaft aussandte.
Hunderte verurteilte Rechtsextreme auf freiem Fuß
- Mittwoch, 13. Januar 2016 01:00
- Stefan Braun, SZ
Die Polizei vollstreckt die Haftbefehle gegen sie nicht - womöglich, weil sie untergetaucht sind. Das weckt böse Erinnerungen an die Terrorgruppe NSU.
Als der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) im Herbst 2011 aufflog, war das Entsetzen groß. Regierung, Opposition, Sicherheitsbehörden - alle zeigten sich bestürzt. Dass eine rechtsextreme Terrorzelle über Jahre unerkannt Morde begehen konnte, hatte man für unmöglich gehalten. Entsprechend entschlossen wurde Aufklärung versprochen. Und noch viel entschlossener wurde zugesagt, dass alles getan werde, damit sich so etwas nie wiederholen würde. Bundespräsident, Bundeskanzlerin, Polizisten und Verfassungsschützer - es gab niemanden, der in jenen Wochen nicht diese Botschaft aussandte. Weiter auf sueddeutsche.de
Das Berliner Schloss als Lernort zur Geschichte des deutschen Faschismus nutzen
- Dienstag, 12. Januar 2016 23:30
- Eckhard Spoo, Ossietzky
Mit wiedererrichteten Schlössern hat Braunschweig so seine Erfahrungen. Herr Boddlin, Trommler für den Aufbau des Berliner Schlosses, hatte seinerzeit im Braunschweiger Landesmuseum viele gute Worte für den Ausbau des Braunschweiger "Schlosses" übrig. Er wusste wie viele andere, die es wissen wollten, dass es kein Schloss werden sollte in Braunschweig, sondern eine schlichte Kaufhalle im dreiviertel Schlossgewand.
Natürlich wird auch über den Aufbau des Berliner Schlosses kontrovers diskutiert: Sollte es vielleicht doch ein Ort der kurzen deutschen Kolonialgeschichte werden? Oder vielleicht doch als Lernort zur Geschichte und Vorgeschichte des deutschen Faschismus. Lesen Sie im Ossietzky.
Hunderte verurteilte Rechtsextreme auf freiem Fuß
- Dienstag, 12. Januar 2016 22:52
- Stefan Braun, SZ
Die Polizei vollstreckt die Haftbefehle gegen sie nicht - womöglich, weil sie untergetaucht sind. Das weckt böse Erinnerungen an die Terrorgruppe NSU.
Protest im Doppelpack
- Sonntag, 10. Januar 2016 19:07
- Andreas Kamphenkel
1. "Protest im Doppelpack 1. BRAGIDA ist am Montag (11.1.) um 19 Uhr vor dem Rathaus. Wenn (wie an den letzten Montagen auch) Leute zum spontanen Protest zusammenkommen werden wir wieder eine(n) Versammlungsleiter/in stellen.
2. Für Dienstag (12.1.) ruft das Antifaschistische Café erneut zu einer Kundgebung gegen das „Öffentliche Bürgerforum“ der AfD im Restaurant „Katané“ auf. Beginn ist um 18:30 Uhr an der Hagenbrücke 16 (Nähe Hagenmarkt). Hier gibt es Infos und den Aufruf.
„Politik der Menschenfeindlichkeit gegen Flüchtlinge“
- Samstag, 09. Januar 2016 21:10
- Jens Berger, nachdenkseiten.de
Über die Menschenfeindlichkeit der AfD wird medial viel diskutiert. Und über jene radikaler Linker, die so frech sind, zu behaupten, dass Reichtum töte und deswegen dringend die Eigentumsfrage zu stellen sei. Wer aber redet über die Zunahme des Hasses in der gesellschaftlichen Mitte? Und wer über die alltägliche, beständig wachsende Menschenfeindlichkeit der großen Politik? Darüber, dass selbige immer deutlicher und öfter inhumane Praxen und Einstellungen hervorbringt und legitimiert? Kaum irgendwer. Bis auf einige kritische Psychologen, die sich auf einem im März in Berlin stattfindenden Kongress der „Politik der Menschenfeindlichkeit“ entgegenstellen wollen. Jens Wernicke sprach mit Klaus-Jürgen Bruder, dem Vorsitzenden der veranstaltenden Neuen Gesellschaft für Psychologie.
Kolumbien - Ein Lichtblick in kriegerischen Zeiten
- Freitag, 08. Januar 2016 10:27
- Uwe Meier
"Was zuerst geächtet werden muss, sind die gerechten Kriege"
(Sigmund Graff)
Man muss schon akribisch suchen, um in der momentanen kriegerischen Landschaft, von denen es ja mehrere gibt, einen Ort zu finden, aus dem man zumindest etwas Hoffnung schöpfen kann. Im Nahen und Mittleren Osten werden die Kriege immer umfassender, komplexer und verworrener. Hoffnung darf man hier kaum haben, im Gegenteil: Die Kriege sind heiß, werden immer heisser, und es sind neue zu erwarten. Natürlich wird gelogen, dass sich die Balken biegen. Wie es eben so ist in Kriegen und deren Vorbereitungen.
"Im Krieg ist Wahrheit immer das erste Opfer", so das 2500 Jahre alte Zitat des griechischen Tragödiendichters Aischylos. Daran hat sich natürlich bis heute nichts geändert. Auch die deutschen Kriegsbeteiligungen sind im Lichte dieses Zitates zu sehen.
Nun, wo ist der Lichtblick? Man sollte es nicht glauben, aber er liegt in Kolumbien, einem Land, in dem der Krieg seit dem Befreier Simon Bolivar, zu Hause ist. Die großen Ungerechtigkeiten bei der Landverteilung und der Jahrhunderte währende Landraub durch die Besitzenden mit Hilfe ihrer Privatarmeen, der Paramilitärs, sind die Ursachen der Konflikte. Mehrere Guerillaorganisationen wie die M 19, die ELN und die FARC kämpften gegen die Ungerechtigkeit an. Die beiden letzten bis heute.
Seit zwei Jahren finden Friedensverhandlungen in Havanna statt. Es scheint, dass sie in wenigen Monaten erfolgreich abgeschlossen werden. Lesen Sie dazu in der neuesten Ausgabe der LE MONDE diplomatique "Frieden und die Wahrheit für Kolumbien" von Maurice Lemoine. Vielleicht können diese schwierigen Friedensverhandlungen beispielgebend für andere Konflikte sein.
Beachten Sie auch zum Thema:
"Kurzbericht über die Suche nach dem „Friedenskakao“ für Braunschweig in Kolumbien"
"Auf der Suche nach dem Friedenskakao" von Cornelia Steiner. Braunschweiger Zeitung 4.01.2016 (Beitrag beim B-S anfordern)
"Die Arhuacos und der Braunschweiger „Kakao des Friedens“ von Uwe Meier. Umweltzeitung 1/2016 in Vorbereitung
Vortrag von Uwe Meier am 28.01.2016 in der Ev. Akademie Abt Jerusalem: "Auf der Suche nach dem Friedenskakao (Cacao de Paz) in Kolumbien."
Weiterlesen: Kolumbien - Ein Lichtblick in kriegerischen Zeiten
Autobahnräuber von CDU/SPD und CSU abgewatscht
- Freitag, 08. Januar 2016 00:50
- GiB
Der Bundesrechnungshof hat in einem gemeinsam mit dem Verkehrsministerium verfassten Bericht die Minister Dobrindt, Schäuble und Gabriel für ihren Plan einer Bundesautobahngesellschaft abgewatscht. Sie wollen privaten Finanzinvestoren auf Steuerzahlerkosten eine überdurchschnittliche Rendite garantieren. Die SPD will nun angeblich das verhindern, was ihr Parteivorsitzender als Wirtschaftsminister maßgeblich vorantreibt. Wieder einer dieser inzwischen berühmt-berüchtigten Spagate des Pateivorsitzenden der SPD, Sigmar Gabriel. Lesen Sie dazu: "Gemeingut in BürgerInnenhand"
Silvester-Ausschreitungen von Köln und Hamburg
- Freitag, 08. Januar 2016 00:29
- Heribert Prantl (Quelle: SZ.de)
Ein Kommentar von Heribert Prantl (SZ): "Ein robustes Nein"
"Zu den Massendelikten auf der Domplatte in Köln und auf der Reeperbahn in Hamburg gibt es noch viele offene Fragen; es gibt aber auch eine klare Antwort - und die steht schon im Gesetz. Sie steht im Strafgesetzbuch, sie steht im Aufenthaltsgesetz und sie steht im Asylgesetz: Sollten es auch Flüchtlinge gewesen sein, die in der Silvesternacht auf unerträgliche Weise kriminell geworden sind, droht die Abschiebung." Weiter bei SZ.de
Zwischenruf des Denkwerks Zukunft "Zukunftssehnsucht"
- Donnerstag, 07. Januar 2016 00:47
- Michael Opielka
Derzeit hat die Sehnsucht nach verlorener nationaler und kultureller Größe wieder Konjunktur. Der Konservative schaut generell sehnsuchtsvoll auf das Gewesene, Hergebrachte, es macht ihn aus, es ist eine Eigenart, die ihn von Liberalen, Sozialisten und Garantisten unterscheidet, wie ein anthropologisches Sosein, das so berechtigt ist wie dunkle Haare. Doch an seinem rechten oder präziser: tiefen Rand wuchert immer schon seine Zuspitzung, die das vergangene Eigene monströs überspitzt. Wie schön war doch das große deutsche (italienische, osmanische, russische, spanische, europäische usf.) Reich! Jetzt ist alles im Dreck. Schuld ist der Westen bzw. Amerika, sind die Liberalen, der Markt, bisweilen die Juden, die Feministinnen usf., die jene großen Zeiten verachten. Von Curzio Malaparte über Ernst Jünger bis Botho Strauß reicht die Riege der tiefkonservativen Modernekritik. Was genau so schön war damals, bleibt bewusst unklar. Die Zukunft jedenfalls ist düster.
Weiterlesen: Zwischenruf des Denkwerks Zukunft "Zukunftssehnsucht"
Sechste „Wir haben es satt!“-Demonstration fordert bäuerlich-ökologischere Landwirtschaft
- Mittwoch, 06. Januar 2016 13:53
- Kampagne Meine Landwirtschaft
Am 16. Januar 2016 gehen zum sechsten Mal Bauern, Verarbeiter und Verbraucher in Berlin auf die Straße. Unter dem Motto „Wir haben Agrarindustrie satt! Keine Zukunft ohne Bäuerinnen und Bauern!“ demonstrieren sie gemeinsam für eine bäuerliche und ökologischere Landwirtschaft.