Unser Herz schlägt für Europa

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Veröffentlicht: Mittwoch, 22. März 2017 13:28

Geschrieben von Campakt e. V.

Europa braucht Sie - helfen Sie mit Europa zu verbessern -

Europaweit strömen Menschen auf die Straßen – für ein tolerantes, vereintes und friedliches Europa. Denn rechte Parteien wollen die EU spalten und alte Grenzen zurück. Aber sie sprechen nicht für alle Bürger/innen. Wir stehen auf für die EU – und wollen sie verbessern.

sei es in Berlin, Amsterdam oder Paris – seit Wochen strömen immer mehr Menschen für ein tolerantes und vereintes Europa auf die Straßen. Denn Rechtspopulisten wollen die EU spalten. Überall gewinnen Rechte bei Wahlen hinzu: Besorgt blicken wir auf die Hetze der AfD bei uns, von Geert Wilders in den Niederlanden und Marine Le Pen in Frankreich. Ihr Ziel: Das geeinte Europa zerschlagen.

Ja, die EU steckt in der Krise – doch es gibt wieder Grund zur Hoffnung. Die Präsidentenwahl in Österreich wurde mit pro-europäischen Argumenten gewonnen. Das Wahlergebnis von Geert Wilders in Holland blieb weit hinter den Befürchtungen zurück. Auch auf den Straßen zeigt sich eine neue Bewegung: Jeden Sonntag versammeln sich tausende Menschen zum „Pulse of Europe“, um für die EU zu demonstrieren.

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Henning Jenzen (BIBS) verzichtet auf Ratsmandat

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Veröffentlicht: Sonntag, 19. März 2017 00:00

Geschrieben von Redaktion

In der Tagesordnung zur Ratssitzung am 28.03.2017 wird bekannt gegeben, dass Herr Henning Jenzen auf sein Mandat im Rat der Stadt verzichtet. http://ratsinfo.braunschweig.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1000443

Heute vor 75 Jahren begann die "Aktion Reinhardt"

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Veröffentlicht: Freitag, 17. März 2017 20:32

Geschrieben von Uwe Meier

 Über zwei Millionen Menschen wurden in eineinhalb Jahren ermordet.

"Am 17. März 1942 begannen die Deportationen aus den Ghettos Lublin und Lemberg in das fertiggestellte Todeslager Belzec. Diese Tatsache war nicht nur den an der Aktion beteiligten Personen bekannt. Joseph Goebbels notierte am 27. März 1942 in seinem Tagebuch:

„PULSE OF EUROPE“: Macht Braunschweig mit?

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Veröffentlicht: Donnerstag, 16. März 2017 01:51

Geschrieben von Uwe Meier

Sonntag für Sonntag ab 14 Uhr wandeln sich der Gendarmenmarkt in Berlin oder die Plätze in Köln (Domplatte), Düsseldorf (Burgplatz), Essen, Frankfurt (Goetheplatz), Hameln (Am Stockhof) und neuerdings auch in Hannover (Ernst August-Platz) in ein Meer von blauen Fahnen mit goldenen Sternen und Bändern. Die Städte mit Demonstrationen unter dem Titel „PULSE OF EUROPE“ (Herzschlag für Europa) nehmen rasch zu. Derzeit sind es etwa 40 allein in Deutschland. In anderen Ländern Europas wird auch FÜR etwas demonstriert und nicht gegen etwas.

Es wird für ein geeinigtes Europa, für europäische Gemeinsamkeit, für ein soziales Europa, für mehr Toleranz und Demokratie demonstriert. Es herrscht der Eindruck, dass die Politik versagt hat. Die Zivilgesellschaft der Europäischen Union muss es nun richten. Kurzum, es geht um Werte, die jetzt, kurz vor dem 60. Geburtstag der EU, vielen Menschen als bedroht erscheinen.

Seinen Ausgang nahm „Pulse of Europe“ natürlich nicht in Brüssel sondern in einem Frankfurter Wohnzimmer. Gründer ist Daniel Röder, der vom Erfolg überrascht ist. Den Impuls gab die Wahl von Trump, dem US-Präsidenten. Die entscheidende Frage: Warum werden die Menschen erst aktiv, wenn die Wahl gelaufen ist, wie beim BREXIT und der Trump-Wahl? Warum nicht vorher, wenn noch was zu machen ist?

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EUROPA ist in Gefahr

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Veröffentlicht: Dienstag, 14. März 2017 13:22

Geschrieben von Uwe Meier

Nein, Europa ist nicht in Gefahr, sondern die Europäische Union. Ob Brexit, antidemokratische Entwicklungen in Polen und Ungarn, Ausgrenzung von Millionen EU-Bürgern durch die neoliberale Wirtschaft- und Finanzpolitik mit der Folge eines erstarkenden Nationalismus. Das alles hat Gründe, und die liegen in unseren nationalen Politiken, denn verantwortlich für die EU und deren Zustand sind die Teilnehmerstaaten.

Ja, man muss sich massiv Sorgen um die EU machen. Sie wird seit Jahren von den verantwortlichen Politikern in den Nationalstaaten an die Wand gefahren. Darum gibt es Initiativen in der Zivilgesellschaft, die dem Zerfall entgegen wirken wollen:

Dazu gehört seit 70 Jahren die Europa-Union.

Mit welchem Europa wollen wir in die Zukunft? Diese Frage stand im Zentrum des gemeinsamen Seminars der Europa-Union Deutschland und der Akademie für Politische Bildung vom 17. bis 19. Februar in Tutzing.

Eine weitere Organisation für die ein Engagement lohnt und die derzeit in den Medien Beachtung findet isr Pulse of Europe:

"An der rasanten Radikalisierung des politischen Lebens wirkt vieles bedrohlich. Nach Brexitvotum und Trump können wir aber nicht in Schockstarre verharren. Denn am 15. März 2017 wird in den Niederlanden gewählt, am 23. April 2017 findet die Präsidentenwahl in Frankreich statt, und im Herbst 2017 ist Bundestagswahl.

Wir, die Initiatoren des Pulse of Europe, wollen einen Beitrag dazu leisten, dass es auch danach noch ein vereintes, demokratisches Europa gibt – ein Europa, in dem die Achtung der Menschwürde, die Rechtsstaatlichkeit, freiheitliches Denken und Handeln, Toleranz und Respekt selbstverständliche Grundlage des Gemeinwesens sind!"

Da sollte auch Braunschweig mitmachen!

"Etwas Selbstverständliches auszusprechen heißt, das Gegenteil für möglich zu halten"

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Veröffentlicht: Freitag, 10. März 2017 15:54

Geschrieben von Uwe Meier

Seit etwa zwei Jahren beobachte ich eine Inflation. Eine Inflation der Begriffe "Werte", "Grundwerte", "atlantische Werte" oder "westliche Werte" (gibt es auch östliche?). Besonders deutlich wurde die, natürlich nur verbale, "Werteinflation" vor etwa drei Wochen, als in Deutschland wichtige internationale Konferenzen stattfanden. Nur ein Beispiel: Der Vizepräsident der USA, Mike Pence, beschwor die westlichen Werte auf der sog. "Sicherheitskonferenz" in München, und benannte die Werte sogleich: Demokratie, Freiheit und rechtstaatliches System. Erstaunlich ist, dass er nicht "Kapitalismus" sagte, aber dieser Begriff gehört wahrscheinlich mit zum Freiheitsverständnis.

Es könnten hier noch diverse weitere Beispiele folgen.

Zur verbalen Werteinflation fällt mir ein Spruch ein: "Etwas Selbstverständliches auszusprechen heißt, das Gegenteil für möglich zu halten".

Das Gegenteil wird inzwischen nicht nur für möglich gehalten; der Verlust von Werten ist vielmehr Teil des Systems, in dem wir leben. Und dieser Werteverlust hat seit Jahren knallharte Auswirkungen. "Der Fisch stinkt vom Kopf", soll mal Mao Tse Tung gesagt haben. Zumindest hier hat er recht, auch bei dem Werteverlust.  Einer dieser Werte, der verlustig gegangen ist, ist die Wahrheit. Die Lüge hat wie selbstverständlich in unser politisches und wirtschaftliches System Einzug gehalten.

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Rüstet Japan auf?

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Veröffentlicht: Freitag, 10. März 2017 07:00

Geschrieben von Elke Almut Dieter, Friedenszentrum

Japan gab sich nach den verheerenden Kriegsfolgen eine pazifistische Verfassung.

Die Politik nach dem 2. Weltkrieg  forderte einen Übergang zu kollektiver Sicherheit und Abrüstung ein. Während jedoch die Bundesrepublik schon in den fünfziger Jahren eine Wiederaufrüstung vollzog, hielt Japan, ebenfalls Verlierer des Krieges, an seiner pazifistischen Verfassung fest, welche der Kriegführung eine Absage erteilte.

Seit Beginn der neunziger Jahre nimmt der Druck der USA und auch der Bundesrepublik auf Japan zu. Neue  Gesetze werden verabschiedet, welche nicht nur Selbstverteidigung, sondern auch Teilnahme an Friedensmissionen befreundeter Staaten erlauben. Ob die Kriegsabschaffungsklausel in der Verfassung geändert wird, bleibt abzuwarten.

Dr. Klaus Schlichtmann, Friedenswissenschaftler und Aktivist, geboren 1944 in Hamburg, Studium der Politik und des Völkerrechts, lebt seit 1997 in Japan. 

Anhang

„Fairer Handel“ im DGB-Haus ‚Neue Schule‘

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Veröffentlicht: Mittwoch, 08. März 2017 13:06

Geschrieben von DGB SON

"PRESSEMITTEILUNG"

Gerade in Zeiten wo Armut, durch Kriege und Umweltkatastrophen, ein immer größeres Problem gerade für Frauen und Kinder weltweit wird, wollen die DGB-Frauen in entspannter Atmosphäre bei einem Frühstück die Fragen diskutieren, was „Fairer Handel“ bedeutet. Wo eine immer ungerechtere Verteilung von Reichtum vorliegt, wollen wir nach Impulsvorträgen von Tanja Mühle, Regionalpromotorin Braunschweig und Franziska Dikschen von Oikocredit, Förderverein Nieder-sachsen-Bremen e.V., diskutieren, was wir vor Ort als Verbraucherinnen und Verbraucher tun können, aber auch welche Verantwortungen haben Kommunen und Unternehmen in dieser Zeit.
„Mit einer kleinen Ausstellung und Filmbeiträgen wollen wir Anregungen geben, was jede/r Einzelne tun kann und laden alle Kolleginnen und Kollegen, Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich ein an unserer Veranstaltung teilzunehmen und mit uns zu diskutieren“, so Cornelia Koch, DGB-Kreisfrauenausschuss-vorsitzende.

Die Veranstaltung findet am Sonntag, 12. März 2017, um 10.30 Uhr, in der ‘Neue Schule‘ im Gewerkschaftshaus Braunschweig, Wilhelmstraße 5, 38100 Braun-schweig statt.
Einlass ist ab 10.00 Uhr. Karten sind zu erwerben bei den Einzelgewerkschaften und beim DGB, Vorverkauf 8,00 €, am Eingang für 10,00 €.

Niemand hat die Absicht, eine Autobahn zu privatisieren?

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Veröffentlicht: Sonntag, 05. März 2017 16:15

Geschrieben von Gemeingut in Bürgerhand

Ist die Autobahnprivatisierung jetzt vom Tisch? In diesem Erklärvideo zeigen wir, was möglich wird, wenn die Bundesregierung diese Grundgesetzänderung durchbekommt. Eine Maut wie in Frankreich? Ein Verkehrssystem, das die Umwelt kaputt macht? Arbeitsplatzvernichtung und Steuermilliarden für Versicherungskonzerne? Das alles könnte kommen, wenn der Bundestag Ende Mai der Grundgesetzänderung zur Autobahnprivatisierung zustimmt. Wir haben noch einige Wochen Zeit, um das zu verhindern. Macht mit: schaut das Video an und werdet aktiv. Verbreitet das Video in euren Netzwerken und Blogs, nutzt es für Infoveranstaltungen und Kinoabende.
Quelle: Gemeingut in BürgerInnenhand via YouTube

Kennen Sie das TINA-Prinzip?

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Veröffentlicht: Sonntag, 05. März 2017 14:22

Geschrieben von Anna Cavazzini, Handelsteam Campact

Margaret Thatcher hat das TINA-Prinzip erfunden. „There is no alternative“ („Es gibt keine Alternative“) war der Schlachtruf neoliberaler Politik für viele düstere Jahre. Aber es gibt immer eine Alternative! Sie können es beweisen.

Geben Sie der "Alternativlos"-Fraktion Contra und machen Sie hier mit.

Millionen Menschen haben überall in der EU gegen die umstrittenen Handelsabkommen TTIP und CETA protestiert. Damit zeigten wir sehr deutlich, dass wir keine Politik wollen, die einseitig auf die Interessen der Konzerne setzt und Sozial- und Umweltstandards abbaut. 

Und auch das ist unser Erfolg: Überall in Europa sind Parteien, Gewerkschaften und Journalist/innen ins Grübeln gekommen. Dennoch wird zu wenig diskutiert, wie eine andere, gerechte Handelspolitik konkret aussehen könnte. Und ohne die richtigen Ideen kann eine Veränderung der Handelspolitik nicht gelingen.

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