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Veröffentlicht: Sonntag, 24. Juli 2011 13:41
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Geschrieben von Uwe Meier
Da kommt doch Freude auf. Manfred Peditschek, SPD Fraktionsvorsitzneder im Rat der Stadt, äußert sich heute in der NB über die vordringlichen politischen Zukunftspläne der SPD. Der Braunschweig-Spiegel hatte am 6. Juli kritisiert, dass den Bürgern über die Ziele der SPD fast nichts bekannt sei, man müsse Zweifel haben, ob es sie überhaupt noch gebe. Nun gibt es ein umfassendes Interview, und das ist erfreulich. Leider steht es nicht im Netz und kann somit nicht verknüpft werden. Daher ein Blick auf die Homepage der SPD, die durchaus noch verbesserungswürdig ist.
Wenn die Bildung in unserer Stadt umfassend im politischen Geschehen ganz nach vorne rückt, ist das nur zu begrüßen. Vor allem auch eine 5. IGS im Stadtgebiet, und dann dort wo sie hingehört, an den Heidberg. Sehr begrüßenswert ist auch die Familien- und Kinderförderung auf allen Entwicklungsstufen der Kinder. Auch den etwas knappen Ausführung von Herrn Peditschek zur kommunalen Haushaltslage mit dem Verstecken von finanziellen Belastungen ist zuzustimmen. Diese Kritik verbunden mit den finanzpolitischen Vorhaben ist noch ausbaufähig. Aber das wird wohl in Kürze kommen. Hoffentlich!
Und die von dem marktradikalen OB Dr. Hoffmann verbannte Verbraucherberatung soll wiederkommen, wenn die SPD in Zukunft zu entscheiden hat. Das ist ein Herzensanliegen vieler Braunschweiger und das ist auch notwendig, weil der Markt zunehmend verwildert und irreführt.
Auf die Vorhaben einer zukunftsführenden kommunalen Umweltpolitik warten wir noch. Da muss die Ratsfrau Nicole Palm noch einiges tun. Energetische Schulsanierung und Stadtbahnverlängerung ist wichtig, aber das reicht nicht. Wir dürfen sicher sein, dass in Kürze etwas zur SPD-Umweltpolitik in den Braunschweiger Medien kommt. Wenn dann noch der Weg zu einer aktiven Bürgerbeteiligung führt, die die SPD mit Freunden fördern möchte, dann hat sie ein Zukunftsprogramm, auf das wir uns freuen dürfen.
