Waffenexporte – Ein Übel der Menschheit
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- Veröffentlicht: Samstag, 16. März 2013 21:10
- Geschrieben von Daniel Gottschalk, Frieder Schöbel Friedenszentrum
Die EU hat gerade für ihren Einsatz für den Frieden in der Welt den Friedensnobelpreis bekommen. Das ist geradezu zynisch, bedenkt man, dass die EU bei den weltweiten Waffenexporten noch vor den militärischen Großmächten USA und Russland steht.
Untersucht man nur einzelne Nationalstaaten und lässt die EU außen vor, belegt die BRD vor den USA und Russland bereits Platz 3 der größten Waffenexporteure. Das sind Statistiken, die jedem Bürger große Sorgen bereiten sollten. Doch es gibt breiten Widerstand gegen diese Situation. In diesem Text sollen positive Beispiele aufgezeigt werden, in denen sich BürgerInnen gegen Waffenexporte engagieren.
Von neoliberalen Politikern und Medien wird mit Penetranz behauptet, die “Agenda 2010″ sei erforderlich gewesen, weil Deutschlands Wirtschaft nicht mehr wettbewerbsfähig gewesen sei. So auch Ex-Kanzler Schröder vor wenigen Tagen: “Wir mussten die Wirtschaft wettbewerbsfähig machen, denn Arbeitsplätze gibt es nur, wenn wir unsere Produkte auch exportieren können.” Mit diesem Satz wird angedeutet, dass die Politik Schröders der Grund sei für den heutigen Wirtschaftserfolg im Export. Das sieht der Wirtschaftsweise und Professor an der Universität Würzburg Peter Bofinger in seinem Kommentar in der TAZ ganz anders, denn nach Bofinger hat der deutsche Erfolg nichts mit Gerhard Schröder zu tun. 
Hannover, 04.03.2013. Der eine Lebensmittelskandal ist noch nicht aufgearbeitet, da folgt schon der nächste. Seit Tagen geht es Schlag auf Schlag. Erst der europaweite Etikettenschwindel mit Pferdefleisch statt Rindfleisch in verschiedenen Fertigprodukten, dann der Eierschwindel. Hier sollen Eierproduzenten die Ställe deutlich überbelegt haben. Die Eier wurden trotzdem als Freilandeier oder Bio-Eier gekennzeichnet und vermarktet, obwohl sie nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprachen. Und aktuell das verseuchte Futtermittel mit dem Krebsgift Aflatoxin, das nach der Verfütterung in tierische Lebensmittel wie Milch und möglicherweise Innereien übergehen kann.
Jedes Jahr ruft die 
