Newsletter - gemeinsam gegen TTIP und CETA
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- Veröffentlicht: Samstag, 16. April 2016 01:05
- Geschrieben von Stopp TTIP Kampagne
Die neue Kampagne läuft nun an
"Liebe Freundinnen und Freunde,
in wenigen Wochen will die Europäische Kommission den endgültigen Vertragstext des CETA-Handelsabkommens mit Kanada dem Rat der EU präsentieren. Wenn die Handelsminister dort grünes Licht für den Vertrag geben, wird die Entscheidung über eine Annahme beim Europäischen Parlament liegen. Es ist also allerhöchste Zeit, dass wir die Abgeordneten im Europaparlament daran erinnern, dass sie gewählt wurden, um die Interessen der europäischen Bürgerinnen und Bürger zu vertreten - und nicht die Interessen multinationaler Konzerne und ihrer Lobbyisten!". Die neue Kampagne
Normalerweise ist es eine Formsache. Die Entlastung der Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften ist kein politisches Thema. Warum eigentlich nicht? Diese Frage ist zumindest dann berechtigt, wenn anscheinend falsch informiert und das Wissen falsch in den Rat getragen wird. So bei der Stadtbad GmbH.
Am kommenden Sonntag, den 10.04.2016, trifft sich der Stadtverband Braunschweig der Piratenpartei zur Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl im Herbst diesen Jahres. Die Akkreditierung ist ab 12:00 Uhr möglich. Im Haus der Kulturen, Am Nordbahnhof 1A in 38106 Braunschweig wird sich ab 13.00 Uhr entscheiden, welche Kandidaten die PIRATEN im September zur Kommunalwahl 2016 ins Rennen schicken, um erneut ins Rathaus der Stadt einzuziehen.
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig macht sich für den Erhalt von 1- und 2-Cent-Münzen im städtischen Zahlungsverkehr stark. „Viele Geschäfte haben Spendendosen aufgestellt. Diese Möglichkeit der täglichen „kleinen Spende“ würde mit der Abschaffung wegfallen“, sagt Ratsfrau Annette Schütze, Mitglied des Wirtschaftsausschusses.
Stellungnahme des Grünen Fraktionsvorsitzenden, Holger Herlitschke, zum interkommunalen Gewerbegebiet Braunschweig / Salzgitter (s.