Die neue Umweltzeitung ist da! Wählen?
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- Veröffentlicht: Montag, 28. April 2014 12:41
- Geschrieben von Stefan Vockrodt, Chefredakteur Umweltzeitung
Wählen? Ja, wählen. Zwei Wahlen stehen in wenigen Wochen an. Am 25. Mai sind wir aufgerufen, nicht nur ein neues Europaparlament, sondern auch den Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig (und auch den Bürgermeister der Stadt Wolfenbüttel) zu wählen.
Um die Nachfolge Gert Hoffmanns bewerben sich sechs Herren – und obwohl nur zwei von ihnen wohl eine ernsthafte Chance haben, das Rathausbüro des Oberbürgermeisters zu beziehen, so lohnt sich doch ein Blick auf die Kandidaten und zuvor auf eine Bilanz der Ära Hoffmann. Ob und welcher Bewerber in der Lage ist, Braunschweig wieder aufs Gleis zu bringen, dazu geben vielleicht die recht ausführlichen Antworten Auskunft, die die UZ auf einige Fragen erhielt, die dem Charakter dieser Zeitung entsprechend schwerpunktmäßig Umweltthemen behandeln. In der Druckausgabe finden sie eine gekürzte Fassung, ab 1. Mai aber auch die Langfassung mit den ungekürzten Antworten auf unserer Webseite unter (www.umweltzentrum-braunschweig.de/umweltzeitung/aktuelle-ausgabe.html).
Bei den Europawahlen haben auch die kleineren Parteien eine echte Chance, denn das Bundesverfassungsgericht hat die 5-Prozent-Hürde bei der Wahl des Europaparlaments endgültig gekippt. Und es gibt viel, was uns betrifft, wenn die falschen Leute in Brüssel das Sagen haben. Das gilt für die Freihandelsabkommen (mit den USA (TTIP) oder Kanada (CETA) und vielen anderen Ländern), die derzeit heftig diskutiert werden.
Auch der Emissionshandel, gedacht als Instrument des Klimaschutzes zur Minderung der Treibhausgasemissionen, ist ein Nachdenken wert.
Zu unseren Privilegien als Bürger einer demokratischen Gesellschaft gehört es, wählen zu dürfen. Das entbindet uns nicht von der Notwendigkeit, unsere Interessen auch zwischen den Wahlterminen zu vertreten. Ein Thema, dass derzeit akut ist (und das auch die Wahlen tangiert), ist die Energiewende. Unabhängig davon, dass mancher Eurokrat in Brüssel das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz für nicht wettbewerbskonform hält – was ist von der Novelle zu halten, die bei Erscheinen dieser Ausgabe das Bundeskabinett beschlossen haben will? Und wie lässt sich die Energiewende vor Ort anschieben? Dem geht der Hintergrund ausführlich nach.