Ganz großes Theater aber keine Fortschritte für ASSE II
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- Veröffentlicht: Montag, 04. Juni 2012 13:30
- Geschrieben von Peter Dickel
so überschreibt Peter Dickel das Resümee zum Besuch von Umweltminister Peter Altmaier in der ASSE. Die nationalen Medien sind voll des Lobes über den Besuch. Peter Dickel bleibt hoch skeptisch. Alles andere wäre auch schlicht blauäugig nach den Erfahrungen der letzten Jahrzehnte und insbesondere aus den letzten drei Jahren.(Red.)
"(So. 03-06-2012) Medial lief alles gut für den neuen Umweltminister Altmaier, als er am Freitag zur Besichtigung der ASSE II kam. Anders als sein Vorgänger Röttgen vor 2 ½ Monaten war er bestens vorbereitet, thematisch fokkussiert und präsent, sprach nahezu jede Forderung an, die in den letzten Monaten irgendwo aufgestellt worden ist und erklärte die Räumung der Asse sogar richtiger Weise zu einer Bringschuld der Politik, die hier für ihre Fehler in der Vergangenheit gradestehen müsse. Er versprach ein „Lex ASSE“ zur Verfahrensbeschleunigung und wie der Zufall es so will, konnte er mit einem gordischen Knopfdruck auslösen, worüber Behörden und Betreiber zwei lange Jahre gefeilscht hatten, den Beginn des Anbohres einer Atommüll-Kammer. Es gab viel Applaus beim Publikum und die Medien nahmen dies als wirklichen Neubeginn. Alles gut bei ASSE II ? - Nein, nichts ist gut bei ASSE II. Im Gegenteil. Die Hürden, die Altmaier jetzt so zupackend aus dem Weg räumen will, hat die Bundespolitik selber erst in den letzten 3 Jahren errichtet. Allen wohl gewählten Worten steht aber vor allem gegenüber, dass derzeit nichts so zügig vorangeht, wie die baulichen Vorbereitungen zur Flutung des Atommülls. Einige Hintergründe." Weiter unter AG Schacht Konrad.
Sieh auch "Debatte auf Knopfdruck" in der TAZ vom 5. Juni 2012.