PM: Etaterhöhung für das Technische Hilfswerk
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- Veröffentlicht: Freitag, 13. November 2015 12:10
- Geschrieben von Carsten Müller (CDU) MdB
THW Braunschweig bei der Unterbringung der Asylsuchenden im Einsatz. Carsten Müller: "Etaterhöhung für das Technische Hilfswerk "
Berlin, 13. November 2015. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages stellt zusätzliche Investitionsmittel für das Technische Hilfswerk (THW) bereit. Der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller erklärt dazu:
"Bei der Bewältigung der gegenwärtigen Asyl- und Flüchtlingssituation leistet das Technische Hilfswerk und seine ehrenamtlichen Helfer eine hervorragende Arbeit. Der Bundestag unterstützt diese hervorragende Arbeit mit einer Etaterhöhung im Haushaltsjahr 2016. Diese Erhöhung unterstütze ich ausdrücklich.
In der Bereinigungssitzung des Haushaltshausschuss des Deutschen Bundestages wurde beschlossen, dem THW in 2016 208 zusätzliche Stellen sowie 15 weitere Stellen Überhangpersonal zu bewilligen. Dem finanziellen Mehrbedarf aufgrund der Flüchtlingskrise wird mit einer Etaterhöhung um 19 Millionen Euro Rechnung getragen. Diese Mittel dienen vor allem der Deckung zusätzlicher Ausgaben für Ehrenamtliche, denen eine Kompensation für ihren Verdienstausfall gezahlt wird. Zudem wird das ehrenamtliche Engagement durch eine Erhöhung der Selbstbewirtschaftungsmittel für die Ortsverbände um 8 Millionen Euro gestärkt.
Bereits bis Ende September sind auf dem Wege der Amtshilfe rund zwei Drittel aller 668 Ortsverbände des THW mit rund 9.500 haupt- und ehrenamtlichen Kräften im Einsatz gewesen, um die Unterbringung von Asylsuchenden zu unterstützen. Das THW Braunschweig ist in der Flüchtlingshilfe im Einsatz und hat zuletzt Ehra-Lessien beim Errichten und Bertreiben von Notfallunterkünften unterstützt. Allen engagierten haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeitern spreche ich einen großen Dank und meinen vollen Respekt für ihren Einsatz aus.