Finanz- und Demokratiekrise: Gewollte verkehrte Welt!
- Details
- Veröffentlicht: Dienstag, 31. Juli 2012 11:10
- Geschrieben von Uwe Meier
Seit etwa einem Jahr nutzt der Braunschweig-Spiegel die nebenstehende ausdruckvolle Kollage. Ersichtlich ist, dass es um die Finanzkrise, das Milliardenspiel der Banken und um die Zerstörung unserer Demokratie geht, die vielleicht noch zum Billigstangebot versteigert werden kann. Unter dieser symbolträchtigen Grafik hat sich der B-S redaktionell der Finanzkrise und seinen Folgen geöffnet, obwohl diese kein spezifisch braunschweigisches Thema ist. Wir sind also von der redaktionellen Linie abgewichen, weil die Finanzkrise uns alle angeht und wir in Braunschweig der neoliberalen wirtschaftlichen Entwicklung durch den Oberbürgermeister Dr. Hoffmann streng gefolgt sind, indem wir alles Gewinnträchtige an kommunalem Eigentum verkauft haben.
Leider hat sich die Aussage der Grafik schneller bestätigt als erwartet. Inzwischen sind die Staaten der Finanzpolitik untergeordnet - sie haben sich selber entmachtet. Nicht die gewählten Vertreter bestimmen über die Finanzpolitik. Vermutlich wird das Verfassungsgericht dieser Entwicklung nicht Einhalt gebieten. Lesen sie dazu auch das Kleingedruckte im ESM-Vertrag mit den herausgehobenen kritischen Passagen: "Schuldenkrise - Retten ohne Ende" in der FAZ.
Es zeigte sich in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht, dass Bundesregierung und viele Abgeordnete den Inhalt dieses Vertrags entweder nicht kannten oder nicht kennen wollten. Zum Teil mag das darauf beruhen, dass der ESM-Vertrag von angelsächsischen Wirtschaftskanzleien geschrieben wurde und an das Kleingedruckte mancher Finanzprodukte erinnert.
Dieses Verhalten erinnert fatal an die Privatisierungverträge in Braunschweig, von denen behauptet werden kann, dass der Rat zwar darüber abstimmte ohne die Inhalte zu kennen und vermutlich auch niemand in der Verwaltung, einschließlich des Oberbürgermeisters Dr. Hoffmann.
Weiterlesen: Finanz- und Demokratiekrise: Gewollte verkehrte Welt!
Doch die ökonomischen Grundlagen des Wachstums erodieren, weil dem Wohlstandsapparat der Treibstoff ausgeht. Die westlichen Konsumgesellschaften basierten nie auf etwas anderem als der unbegrenzten Verfügbarkeit fossiler Energieträger bei minimalen Kosten. Dieser Grundirrtum unseres Lebensstils wird offensichtlich und für die ganze Welt bedrohlich, seit die globale Mittelschicht um circa 1,2 Milliarden "neue Konsumenten" in Aufsteigernationen wie China oder Indien gewachsen ist. Nun explodieren die ökologischen Kosten, die Begrenztheit der Ressourcen wird für alle zum Problem. Was vor kurzem noch "Peak Oil" hieß, hat sich zum "Peak Everything" gemausert.