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BIBS: Verhalten der AfD-Fraktion im Stadtrat ist bedrohlich

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Veröffentlicht: Montag, 18. Juni 2018 08:38
Geschrieben von Redaktion

Der Streit eskaliert. Eigentlich geht es nur um die Berufung ehrenamtlicher Richter, von Schöffen also. Die fehlen überall in Niedersachsen, so die Justizbehörden. Die Fraktion der AfD im Rat der Stadt Braunschweig, hat da so ihre eigenen Vorstellungen und gibt eine Liste mit aus ihrer Sicht "unliebsamen Personen" heraus. Der Braunschweig-Spiegel berichtete und veröffentlichte einen Offenen Brief. Sebastian Barnstorf von der BIBS, selbst Listen-Betroffener, zieht Vergleiche zu den 30er Jahren, als politisch unliebsame Bürger, wie der damaligen Oberbürgermeister Ernst Böhme (SPD), in Schutzhaft genommen wurde. Zu diesem AfD-Skandal schreibt heute die TAZ: Ein Kampf um Schöffen.

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