FDP will mehr Demokratie wagen
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- Veröffentlicht: Freitag, 11. August 2017 13:39
- Geschrieben von FDP im Stadtbezirk Östliches Ringgebiet
Antwort der FDP Braunschweig auf die an Dr. Carola Reimann und Carsten Müller gestellten Fragen.
s. braunschweig-spiegel vom 08.08.2017 "Bundestagswahl 2017: Fragen und Antworten"
"Pressemitteilung"
Stadt soll die Bürgerbeteiligung auf Stadtbezirksebene prüfen fordert FDP Bezirksrat Ingo Schramm
Die niedersächsische Kommunalverfassung bietet vielfältige Möglichkeiten, wie Einwohnerbefragungen oder auch Bürgergutachten an. Im Östlichen Ringgebiet in Braunschweig stehen viele wichtige Fragen an, es sollen erstmalig Anwohnerparkplätze geschaffen werden, außerdem könnte der Stadtbezirk sich ein Wappen geben. Das FDP Bezirksratsmitglied Ingo Schramm findet, dass hier langfristige wichtige Themen entschieden werden sollen. „Es ist wichtig die Einwohner vor Ort bei wichtigen Entscheidungen mitzunehmen, sonst gibt es Streit vor Ort“ so Schramm, „ Auf Bundes- und Landesebene suchen wir nach immer mehr Bürgerbeteiligung, aber auf unterster Ebene schaffen wir es nicht, hier ist die Stadt gefordert.“ In einer Anfrage in der nächsten Bezirksratssitzung des Freien Demokraten wird die Verwaltung aufgefordert, die Möglichkeiten die Menschen im Östlichen Ringgebiet an Entscheidungen vor Ort zu beteiligen zu verbessern. „Frei nach dem Motto Denken wir neu und wagen mehr Demokratie“, sagt Ingo Schramm.