Wider die marktkonforme Demokratie
- Details
- Veröffentlicht: Samstag, 27. August 2016 09:28
- Geschrieben von Herta Däubler-Gmelin in KONTEXT
Quelle: foodwatch mit Max Uthof
Das "Nein zu CETA" ist für Herta Däubler-Gmelin auch ein Nein zu einer Politik, die sich der Merkel'schen marktkonformen Demokratie verschrieben hat. Die frühere Justizministerin (SPD) will mutige Parlamente, die auf die Zivilgesellschaft hören. Inspiriert hat sie auch Arno Luik mit seinem Kontext-Essay "Die Totengräber Europas"
Nach dem Brexit herrscht Ratlosigkeit in der Europäischen Union und in ihren Mitgliedstaaten. Die EU-Kommission und der aus den Regierungen der Mitgliedstaaten bestehende Europäische Rat üben sich in "business as usual". EU- Kommissare erklären "Europa in Lebensgefahr" (Günther Oettinger), unterziehen aber weder die EU-Politik noch die einseitig asymmetrische Konstruktion der EU zulasten von parlamentarischer Demokratie und Partizipation der Zivilgesellschaft einer ernsthaften Fehleranalyse oder Kritik.