Die berechtigten Sorgen der SPD - das Totknutschdrama

Dienstag, 10. Mai 2016 11:23
Uwe Meier

Kommentar

Angesichts katastrophaler Umfragewerte herrscht in der SPD Ratlosigkeit. Ein Gerechtigkeitskongress sollte es am Wochendenende in der SPD-Parteizentrale richten.

"Gerechtigkeitskongress" ist schon mal gut. Die Gerechtigkeitslücke ist von der SPD also erkannt. Auch das ist schon mal gut. Nur, bekannt ist die Gerechtigkeitslücke mindestens seit Schröders Zeiten. Doch seit geraumer Zeit sind die Auswirkungen der Schröderschen Politik für alle Wähler und auch Nichtwähler erkennbar, weil erfahrbar. Steinbrück hat den Gerechtigkeitsabgrund (nicht Lücke) noch verschärft.

Im Grunde könnte dem rasch abgeholfen werden: Bevor die SPD von der CDU totgeknutscht wird, könnte sie rausgehen aus der Großen Koalition und eine Koalition mit der Linken und den Grünen bilden. Gabriel wäre dann Bundeskanzler, und es könnte eine Politik der Gerechtigkeit mit Überzeugung gestaltet werden. 10 Stimmen mehr hätte diese Koalition - das ginge doch. Natürlich lässt sich die SPD lieber totknutschen. Insofern braucht sie jetzt auch keinen überzeugenden "Wahrhaftigkeitskongress" oder "Glaubwürdigkeitskongress", der eigentlich logischerweise nun folgen müsste.

Was könnten denn die SPD und ihre Koalitionäre alles in die Wege leiten, im Sinne der Gerechtigkeit und Glaubwürdigkeit - also politisch mehr links und weniger Mitte?

Herr Gabriel müsste sich entscheiden überhaupt Kanzler werden zu wollen

Der Abstand zwischen arm und reich müsste deutlich verringert werden

Einführung der Vermögenssteuer

Deutliche Erhöhung der Erbschaftssteuer mit höherem Spitzensteuersatz

Einführung der Kapitalertragssteuer, die erwähnenswert ist

Konsequente Maßnahmen gegen Steuerflucht

Ich weiß, das alles ist Gift für Konjunktur und Arbeitsplätze, wird zumindest behauptet. Vielleicht ist es aber nur ein innereuropäischer Ausgleich, und wir nehmen mal Abschied von den innereuropäischen Konkurrenzen der Volkswirtschaften, und treten endlich als Gemeinschaft auf, bevor sich diese aufdröselt.