ver.di warnt vor zunehmenden rechtsextremen Übergriffen in Braunschweig
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- Veröffentlicht: Donnerstag, 18. Februar 2016 14:16
- Geschrieben von Sebastian Wertmüller, ver.di Bezirk Region SON
Populismus und Hetze von PEGIDA, AfD und CSU hinterlassen Spuren - ver.di warnt vor zunehmenden rechtsextremen Übergriffen in Braunschweig.
Überfall auf einen Beschäftigten der Jugendorganisation „Die Falken“, Nazischmierereien und Drohungen am ASTA der TU, Störung Mädchenberatung, Hetze im Faschingsumzug, Aufzug vor Flüchtlingsunterkunft, Drohung mit Bürgerwehren…
Nach Ansicht der Gewerkschaft ver.di zeigt die rechtsextreme und ausländerfeindliche Stimmungsmache der letzten Monate durch AfD, PEGIDA, CSU und Co. auch in Braunschweig Folgen. Obwohl der PEGIDA-Ableger BRAGIDA eine alberne Witzveranstaltung sei, fühlten sich zunehmend Rechtsextreme und andere „besorgte Bürger“ ermutigt, öffentlich aufzutreten, zu hetzen und Übergriffe zu begehen.
Sebastian Wertmüller, ver.di-Geschäftsführer: „Gegen dieses Auftreten muss schnell etwas geschehen, Unterbindung durch die Polizei, Zivilcourage und öffentliches Eintreten gegen Rechtsextremismus und ganz viel Integrationsarbeit." Wertmüller fordert deutlich mehr aktives Engagement durch die Politik ein. Anstatt darüber zu diskutieren, wie man Flüchtlingen das Ankommen erschwert, sei endlich Integrationsarbeit gefragt, mehr und bessere Sprachkurse, schnelle Heranführung an den Arbeitsmarkt, Öffnung von Schulen und Kindertagesstätten und Wohnungsbau.
Das Wichtigste aber seien jetzt schnelle und klare Signale an Rechtsextreme und Rechtspopulisten, dass ihre Parolen, ihre Gewalt und Hetze in Braunschweig unerwünscht sind, und dass sie bekämpft werden. Wertmüller: „Wir erinnern daran, als vor einem Jahr 10.000 Braunschweiger gegen Bragida auf die Straße gegangen sind. An diesem Zeichen und an diesem zivilgesellschaftlichen Engagement wird sich ver.di weiterhin orientieren.“