STOP TTIP: 1,5 Mill. Unterschriften und Quorum in 12 Ländern erreicht
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- Veröffentlicht: Sonntag, 22. März 2015 23:43
- Geschrieben von Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates
Pressemitteilung
Berlin, den 21. März 2015.
1.591.826 Menschen haben bislang den Aufruf STOP TTIP unterschrieben. Damit eine Europäische Bürgerinitiative erfolgreich ist, müssen insgesamt mindestens 1.000.000 Unterschriften zusammenkommen. Außerdem muss eine Mindestanzahl von Stimmen ("Länderquorum") in mindestens sieben EU-Mitgliedsstaaten erreicht werden. Beide Ziele wurden bereits deutlich erreicht, aber wir sammeln natürlich weiter, damit wir zeigen können wie breit der Protest gegen TTIP und CETA ist.
Im Bündnis mit fast 400 anderen Organisationen kämpft der Deutsche Kulturrat für einen Stopp der Verhandlungen und hat eine selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gestartet, nachdem die Europäische Kommission den Start einer offiziellen EBI mit rechtlich fadenscheiniger Begründung ablehnte.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Es ist ein großer Erfolg, dass mehr als eineinhalb Millionen Menschen den Aufruf zur selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA bereits unterzeichnet haben. In zwölf EU-Mitgliedsstaaten wurde auch das Länderquorum bereits erreicht. Damit wird einmal mehr deutlich wie wichtig das Thema TTIP und CETA den Menschen ist und es wurde auch deutlich, dass die Sorgen vor TTIP, Ceta und Co. nicht, wie von der EU-Kommission gerne behauptet, nur ein deutsches Phänomen ist. Den Politikern, besonders Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) kann man nur immer wieder zurufen: Hört die Signale!"
a. Zur interaktiven Europakarte mit den Sammelergebnissen gelagen Sie hier: http://stop-ttip.org/de/#map-popup. Auf der Karte wird dargestellt, welcher Prozentanteil des Quorums im jeweiligen Land erreicht wurde. Je dunkler das Blau, desto höher der Anteil. Dunkelblau dargestellte Länder haben ihr Länderquorum bereits erreicht. Aber auch dort werden weiterhin Unterschriften gesammelt, denn insgesamt wollen wir mindestens zwei Millionen Unterschriften erreichen.
b. Die Unterschriftensammlung geht weiter: Gerade der Kulturbereich ist von TTIP und CETA existentiell betroffen. Wir rufen deshalb alle Kulturschaffenden auf, auch weiterhin den Aufruf der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitative gegen TTIP und CETA zu unterschreiben: http://stop-ttip.org/de/unterschreiben/
c. Aktualisiertes Dossier des Deutschen Kulturrates zu TTIP, Ceta und Co kann unter http://www.kulturrat.de/dossiers/ttip-dossier.pdf (Fünfte Auflage) kostenlos geladen werden.
d. Informationen zum "Tag gegen TTIP" am 21. Mai 2015 finden Sie hier.
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