Entdemokratisierung in der Europäischen Union
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- Veröffentlicht: Freitag, 06. Januar 2012 12:46
- Geschrieben von Uwe Meier
In dem vorhergehenden Beitrag nimmt einer der renommiertesten Wirtschaftsethiker, Prof. Peter Ulrich, von der Universität St. Gallen Stellung zum Neoliberalismus, dessen Selbstverständnis und seiner erfolgreichen Kommunikationsstrategie. Wie immer nimmt Ulrich in seinen Ausführungen zu den politischen Konsequenzen kein Blatt vor den Mund, und er nimmt auch zum aufgekommenen "Neofeudalismus" Stellung. So wird „Das Volk (wird) von der politischen Elite Europas zunehmend als störend empfunden“, oder „Die Ansätze von Demokratie – etwa das EU-Parlament – werden nicht gestärkt, sondern geschwächt.“
Besonders deutlich wird der Abbau demokratischer Rechte in der EU durch die Einführung des griechischen Sparpakets mit den erheblichen sozialen Einschnitten ohne demokratische Mitsprache. Dazu Ulrich: „Man (die Medien) hätte doch sagen müssen: Grossartig! Da hat ein Ministerpräsident den Mut zu sagen: Die Entscheidung ist so weitreichend, dass wir das (griechisches Sparpaket) demokratisch legitimieren müssen.“
Lesen Sie zur Entdemokratisierung den Kommentar von Franziska Brantner, Mitglied im EU-Parlament (Die Grünen/EFA), in der TAZ vom 06.01.2012 „Mein Alptraum Angela“.