Ratssitzung heute - Das BIBS-Protokoll
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- Veröffentlicht: Dienstag, 31. Mai 2011 18:01
- Geschrieben von Uwe Meier
Es ist schon gute alte Sitte, dass die Mitarbeiter der Fraktionsgeschäftsstelle der BIBS während der Ratssitzung ein Protokoll schreiben. Äußerst hilfreich ist in dem Zusammenhang, dass auch die Anträge und Anlagen verlinkt sind, damit wir Büger und Bürgerinnen über den gesamten Vorgang informiert sind. Und es ist inzwischen auch zur Gewohnheit geworden, dass der Braunschweig-Spiegel dieses Potokoll verlinkt, damit noch während der Ratssitzung alle Interessierten fast zeitgleich mit verfolgen können, was im Ratssaal los ist und wie die Abstimmungen verlaufen.
Diesmal ist es besonders interessant. Der Oberbürgermeister und seine Unterstützer von CDU und FDP wollen Schulen, Kitas und Turnhallen zum Teil privatisieren. Der Braunschweig-Spiegel berichtete mehrfach darüber. Doch es begann mit den üblichen Scharmützeln zwischen dem BIBS-Ratsherrn Peter Rosenbaum und der Verwaltung. TOP 15 betrifft die Teilprivatisierung. Hier ist das Protokoll.