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Bye-bye Backstop – Druck auf Irland wächst

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Veröffentlicht: Mittwoch, 30. Januar 2019 09:38
Geschrieben von Lost in Europe

Die britische Premierministerin May will den Austrittsvertrag nachverhandeln und den “Backstop” verändern. Gleichzeitig wendet sie sich gegen einen Aufschub beim Brexit. Damit sind die Weichen für einen Clash mit der EU gestellt. Vor allem Irland gerät unter Druck.

In der Debatte im Unterhaus unterstützte May das so genannte Brady amendment, das eine “Alternative” zum umstrittenen Backstop für Irland fordert. Diese würde “signifikante Änderungen” am Brexit-Deal erfordern, sagte sie.

Kurz danach erklärte May, dass sie einen Aufschub beim Austritt ablehnt. Für einen solchen Aufschub hat sich Oppositionsführer Corbyn ausgesprochen, doch ein entsprechender Änderungsantrag fand im Unterhaus keine Mehrheit.

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