Serie von Nazi-Schmierereien in Braunschweig geht weiter: Stolperschwelle und Gedenktafel für Opfer des NS-Regimes beschmiert
- Details
- Veröffentlicht: Montag, 22. Oktober 2018 17:33
- Geschrieben von David Janzen, Sprecher des Bündnis gegen Rechts
Am Wochenende sind im Uni-Viertel von Braunschweig mehrere rechte Schmierereien in pinker Farbe aufgetaucht. Beschmiert wurde u.a. die
- die Stolperschwelle am Altgebäude der TU Braunschweig. Die Stolperschwelle wurde auf Initiative von Senat und Präsidium der TU Braunschweig in Kooperation mit dem Verein „Stolpersteine für Braunschweig e.V.“ 2014 vom Künstler Gunter Demnig verlegt und erinnert an die „Opfer des Nationalsozialismus“ an der Hochschule.
- eine Gedenktafel am AOK-Gebäude. Die Tafel erinnert daran, dass dort ab 1933 Menschen von der SA inhaftiert und gefoltert wurden. Von hier aus wurden auch die in Rieseberg von den Nazis ermordeten Kommunisten und Gewerkschafter verschleppt. Die Gedenktafel wurde bereits im Mai diesen Jahres mit dem Schriftzug „Geil!“ beschmiert und mit einem rechten Aufkleber beklebt.
- das Büro des Allgemeinen Studierendenausschuss der TU Braunschweig. Hier wurde „#NoHomo“ an die Schaufensterscheibe gesprüht. Der AStA war u.a. bereits 2016 Ziel rechter Schmierereien. Damals wurde dort z.B. „Antideutsche wir kriegen Euch!“ und „Hess beste“ gesprüht.
- außerdem wurden am Wochenende weitere rechte Schmierereien in pinker Farbe entdeckt: So wurde z.B. an der „Therme am Wall“ (Fallersleber-Tor-Wall) „Nazi Kiez“ an die Hauswand gesprüht
Seit Monaten tauchen vermehrt rechte Schmierereien und Aufkleber in der Stadt auf. Viele davon ähneln sich dabei in Inhalt, Symbolik und Schriftbild:
„Wir haben in den letzten Monaten zahlreiche solcher Nazi-Parolen und auch Hakenkreuze an öffentlichen Einrichtungen, an Hauswänden und Stromkästen sowie auf Stolpersteinen, Gedenktafeln und an der der NS-Gedenkstätte Schillstrasse dokumentiert. Das ist eine regelrechte Serie.“, so David Janzen, Sprecher des Bündnis gegen Rechts: "Es gibt ja derzeit nur einen sehr kleinen, überschaubaren Kreis von Neonazi-Aktivisten in der Stadt und dazu konkrete Hinweise auf mögliche Täter. Da fragt man sich schon, warum die Polizei über Monate nicht in der Lage ist, der rechten Schmierer habhaft zu werden. Man hat den Eindruck, dass die Behörden bei der Verfolgung illegalisierter Kräutertees deutlich mehr Elan an den Tag legen, als wenn es um gewalttätige Neonazis und deren Aktivitäten geht.“
Dass die Neonazis jetzt vermehrt durch solche nächtliche Graffiti-Aktionen in Erscheinung treten, liegt nach Einschätzungen des Bündnis gegen Rechts auch daran, dass sie in Braunschweig bisher sonst kaum Erfolg haben: "Ihnen gelingt es in Braunschweig nicht, mehr als nur ein paar handvoll Anhänger für ihre öffentlichen Auftritte zu mobilisieren. Und ihre Kundgebungen gehen stets in lautstarken und deutlich größeren Gegenprotesten unter. Das frustriert die natürlich.“, so David Janzen.
Sorge macht dem Bündnis gegen Rechts allerdings, dass die Neonazis immer provokativer und aggressiver auftreten und auch nicht vor offen gewalttätigen Drohungen und Einschüchterungsversuchen zurückschrecken: "Das liegt auch daran, dass die kaum Angst haben belangt zu werden, auch weil die ja die Erfahrung gemacht haben, dass sie selbst bei schweren Gewalttaten immer wieder mit einer Bewährungsstrafe davonkommen. Zuletzt sind Neonazis aus Braunschweig bei den rechten Versammlungen in Chemnitz durch ihr aggressives Auftreten gegenüber Polizei, Journalist*innen und Gegendemonstrant*innen bereits besonders aufgefallen. Wir befürchten, dass es jetzt auch in Braunschweig wieder zu gewalttätigen Angriffen dieser Gruppierung kommt.“
Das Bündnis gegen Rechts erwartet, dass sich Rat, Stadtverwaltung und Behörden mit der Serie rechter Schmierereien und den anderen Aktivitäten der Neonazi beschäftigen und hier Maßnahmen ergriffen werden, damit solche Nazi-Schmierereien nicht zum Alltag in Braunschweig werden.