Als der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) im Herbst 2011 aufflog, war das Entsetzen groß. Regierung, Opposition, Sicherheitsbehörden - alle zeigten sich bestürzt. Dass eine rechtsextreme Terrorzelle über Jahre unerkannt Morde begehen konnte, hatte man für unmöglich gehalten. Entsprechend entschlossen wurde Aufklärung versprochen. Und noch viel entschlossener wurde zugesagt, dass alles getan werde, damit sich so etwas nie wiederholen würde. Bundespräsident, Bundeskanzlerin, Polizisten und Verfassungsschützer - es gab niemanden, der in jenen Wochen nicht diese Botschaft aussandte.
Verlogener Aufschrei – Wenn Rechte den Feminismus entdecken
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- Veröffentlicht: Dienstag, 12. Januar 2016 22:40
- Geschrieben von Julius Jamal, Freiheitsliebe.de
„Pegida schützt!“ – Unter diesem Motto hat die aus verschiedenen Rechten bestehende Gruppe Pegida NRW für Samstag den 9. Januar eine Kundgebung vor dem Kölner Hauptbahnhof angemeldet. Unterstützt werden sie dabei von der rechtsextremen Pro Bewegung, NPD und anderen Organisationen. Die Demo richtet sich vermeintlich gegen die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht, Pegida versucht diese auszunutzen und sich selber als Retter darzustellen und sexuelle Gewalt als etwas prinzipiell migrantisches darzustellen. Doch gegen ihre Demonstration formiert sich Widerstand, aus dem Lager derjenigen, die schon immer gegen Sexismus und sexuelle Gewalt kämpften. Das Motto: „Nein zu rassistischer Hetze! Nein zu sexueller Gewalt!“ Weiter bei "Freiheitsliebe".
Aus der Schachtanlage Asse II wurden in den Jahren 2013 und 2014 rund 160 Fässer mit radioaktiven Abfällen geborgen. Diese Abfälle stammen allerdings nicht aus dem unter der Betreiberschaft des BfS stehenden “Versuchsendlager”.

Pressemitteilung Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig, 14. Januar 2016




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