Zur Version für große Monitore wechselnDGB-Veranstaltungsreihe? Neues aus Berlin? mit Dr. Carola Reimann
- Mittwoch, 02. Juli 2014 13:40
- Michael Kleber, DGB
Schon wieder eine Hartz IV-Reform?. Die Jobcenter sollen säumigen Langzeitarbeitslosen noch schneller die Leistungen kürzen können. Es wird das Bild von „Schmarotzern" gezeichnet, die nicht arbeiten wollen. Fakt ist, dass die soziale Spaltung der Gesellschaft zunimmt. Diese macht auch nicht vor dem Gesundheitssystem halt.
Kinder- und Jugendfest „Summer Vibes" geht in die sechste Runde
- Mittwoch, 02. Juli 2014 12:58
- Stefanie Thiel, Jugendring Braunschweig
Am 12. Juli 2014 veranstaltet der Jugendring Braunschweig e.V. in Kooperation mit dem AStA der Technischen Universität Braunschweig und der Fachgruppe Sozialwissenschaften sein seit 2009 jährlich stattfindendes Kinder- und Jugendfest Summer Vibes. Nach dem guten Zuspruch im letzten Jahr haben sich die OrganisatorInnen wieder für den Johannes-Selenka- Platz vor der Hochschule für Bildende Künste als Veranstaltungsort entschieden.
DIE LINKE: Zum Ende der Amtszeit von OB Hoffmann
- Mittwoch, 02. Juli 2014 12:40
- Udo Sommerfeld, Fraktionsvorsitzender
Udo Sommerfeld, Fraktionsvorsitzender, DIE LINKE im Rat der Stadt, in einer Stellungnahme auf Anfrage der „Braunschweiger Zeitung“ (welche diese freilich nicht veröffentlichte!)
Dr. Hoffmann hatte vor seiner Wahl versprochen, dass er ein unabhängiger Oberbürgermeister für alle werden wollte. Die Realität sah anders aus: Alle, die es wagten, sich kritisch zu äußern, mussten mit heftigen Reaktionen rechnen. So verlor Braunschweig u.a. einen Satiriker und wurde kulturell insgesamt ärmer. Seine Politik war immer vergleichbar mit dem Wirken von eingesetzten Sparkommisaren in überschuldeten Kommunen, also Sparprogramme, Privatisierungen und Personalabbau. Mit Hilfe der Medien wurde dies als Entschuldungserfolg gefeiert, obwohl bereits während seiner Amtszeit die Hälfte der Privatisierungseinnahmen zum Haushaltsausgleich verwendet wurden. Dass er massenhaft verdeckte Schulden gemacht hat, wissen die meisten nicht. Vieles, was als persönlicher Erfolg verkauft wurde, ist die Gunst der Stunde: Dr. Hoffmann hatte das Glück, dass ein großer Autokonzern sehr stark ist und deshalb die Gewerbesteuereinnahmen sprudeln. Er hatte das Glück, dass es einen allgemeinen Zuzugstrend in die Großstädte gibt, so dass auch Braunschweig wächst. Unterm Strich aber ist Braunschweig ärmer geworden -auch wenn das nicht gleich erkennbar ist- und die regionale Zusammenarbeit liegt in Trümmern.
BRAUNSCHWEIG IST FREI!
- Dienstag, 01. Juli 2014 21:29
- Matthias Witte
Ein Gefühlsausbruch
Beim heutigen Blick auf die Stadtseite ‚www.Braunschweig.de‘ lese ich die Worte: ‚Grußwort von Oberbürgermeister Ulrich Markurth zum Amtsantritt ‘, daneben lächelt mich aus dem Bild Ulrich Markurth freundlich an. Ich habe Ulrich Markurth nicht gewählt. Ich habe gegen ihn geschimpft. Und ich hätte nicht gedacht, dass mir der Tag des Amtswechsels irgendwelche Emotionen hervorlocken könnte. Aber wie wenig wissen wir von unseren Gefühlen!
Selten nämlich hat mir der Anblick eines Gesichtes so unmittelbare Glücksgefühle bereitet wie das Gesicht von Ulrich Markurth auf der Stadtseite, verbunden mit den Worten ‚Oberbürgermeister von Braunschweig.‘
‚Mensch Ulli!‘ möchte ich ihm lachend zurufen: ‚Du bist jetzt der OB. Du! Was kann uns da denn noch passieren?‘
Berichten aus dem Rathaus zufolge gurren die Tauben im Rathaushof zum ersten Mal seit 13 Jahren und grüßen sich Menschen lächelnd auf den Rathausfluren.
Ein seltsames, gänzlich unerwartetes Glücksgefühl. Was morgen ist, ist mir egal.
Heute aber freue ich mich und schaffe es, zu hoffen, dass Markurth, der Augenstern seines Vorgängers, sich von diesem genauso schnell emanzipieren wird, wie sich König Juan-Carlos von Spanien des Erbes seines Ziehvaters Franco entledigte.
Braunschweig ist frei!
Ehre wem keine Ehre gebührt...
- Dienstag, 01. Juli 2014 13:52
- Joachim Kleppe
In Braunschweig werden Adelige und Militärs von der Stadtverwaltung bekannterweise gern geehrt, z.B. Victoria Luise und Herzog Ernst August (Gedenkjahr), Reiterstandbilder von Herzögen vor dem „Schloss“, Kaiser Ernst Otto Gedenkjahr.
Jetzt wurde bekannt, dass zum Andenken preußischer Traditionsverbände im neuen Wohngebiet „Roselies“ (ehemals Roselies Kaserne) in der Lindenbergsiedlung ein Gedenkstein in einem extra geschaffenen Hain aufgestellt wurde.
Man beachte den Panzer im Eisernen Kreuz und die Ulanen Regimenter hatten als Symbol dafür, dass kein Pardon gegeben wird, den „Braunschweiger“ Totenkopf als Symbol an ihrer Kopfbedeckung.
Eckdatenpapier OB Hoffmann - Grüne Stellungnahme
- Dienstag, 01. Juli 2014 12:50
- Uwe Meier
Der scheidende OB Dr. Gert Hoffmann (CDU) hat heute eine Pressemitteilung zu seinem Eckdatenpapier zum Haushaltsplan 2015 veröffentlicht.
Der finanzpolitische Sprecher der Grünen Ratsfraktion Gerald Heere nimmt dazu folgendermaßen Stellung:
"Herr Dr. Hoffmann legt mit seinem Eckdatenpapier nichts Neues vor und die Aktion ist zum jetzigen Zeitpunkt nur mit dem Abschied des Oberbürgermeisters überhaupt verständlich. Bis zur Vorlage des Haushaltsplanentwurfs im Oktober werden sich mit Sicherheit die meisten Zahlen daraus überholt und geändert haben. Insofern wünschen wir ihm alles Gute für seinen Ruhestand."
Primark weiter in der Kritik
- Montag, 30. Juni 2014 18:48
- Uwe Meier
Umbau des City Point` in eine Primark Zentrale zum Billigshoppen
Auf der Baustelle von Primark geht es vorwärts. Noch ein gutes halbes Jahr warten, dann ist es soweit, dann dürfen die jungen Braunschweigerinnen und Braunschweiger den Laden stürmen und an der Ausbeutung der Näherinnen durch den irischen Konzern teilhaben.
Nun findet man schon Hilferufe der Arbeiterinnen auf heimlich eingenähten Etiketten. Lesen Sie: "Die Modefirma Primark will Vorwürfe prüfen."
BS NEU DENKEN: Ein Hofnarr für Braunschweig
- Montag, 30. Juni 2014 14:43
- Lord Schadt
In der Reihe "BS NEU DENKEN" präsentiert der Braunschweig Spiegel Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt, welche die Stadt lebendiger und lebenswerter gestalten. Eine Stadt bietet sehr viel mehr Möglichkeiten für Regionalpolitiker, als Wohnungen zu bauen, Einkaufszentren zu errichten und Industrie anzusiedeln. Diese Reihe soll zum Denken anregen und liefert Impulse für eine ganzheitliche Stadtentwicklung. Wir hoffen, dass langfristig einige der Vorschläge umgesetzt werden!
Teil 8: Ein Hofnarr für Braunschweig
Badezentrum Negenborn
- Montag, 30. Juni 2014 12:50
- Kristine Schmieding
Ein Besuch in Schöningen oder: Wie günstig man ein altes Bad sanieren kann
In Schöningen gab es einen Tag der offenen Baustelle, das Schwimmbad Negenborn war zu besichtigen . Wir waren für den Förderverein Badezentrum Gliesmarode dabei, da uns dieses Bad besonders interessiert. Denn es gibt viele Parallelen von den baulichen Ausmaßen bis hin zu dem Bedarf an energetischen und technischen Sanierungsmaßnahmen.
Es gibt aber auch einen entscheidenden Unterschied: Die Stadt Schöningen hat sich im Gegensatz zu Braunschweig sehr intensiv um die Sanierung ihres Bades bemüht und Mittel und Wege gefunden, diese für knapp 6 Mio. Euro umzusetzen. Die NBank gibt einen Zuschuss von 2 Mio, Euro für die energetische Sanierung, so dass der städtische Anteil lediglich 4 Mio. Euro beträgt.