Braunschweig Spiegel - Onlinezeitschrift für Braunschweig und Umgebung

Braunschweig - Haushalt 2016: Aktueller Stand aus Grüner Sicht

Freitag, 19. Februar 2016 12:55

Holger Herlitschke, Fraktionsvorsitzender

Pressemitteilung 19.02.2016

Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke:

"Der neue Haushaltsplan enthält diverse Vorschläge zur Kürzung der Ausgaben und zur Steigerung der Einnahmen. Einen Teil dieser Vorschläge können wir mittragen, z. B. die moderate Anhebung der Grundsteuer B oder der Parkgebühren. Manche Vorschläge gehen uns nicht weit genug - so soll der Abriss und Neubau des Parkdecks an der Stadthalle bislang lediglich verschoben, aber nicht gestrichen werden. Einige Vorschläge halten wir für sehr problematisch, vor allem das Einfrieren der Zuschüsse für soziale und kulturelle Einrichtungen, sowie die Drosselung des Tempos bei der Sanierung zahlreicher Schulen.

Bargeld beult nur die Taschen aus - oder das Ende vom Bargeld

Freitag, 19. Februar 2016 01:06

Uwe Meier

Bei allen politischen Änderungen stellt sich die Frage: WER GEWINNT UND WER VERLIERT? Diese Frage stellt sich besonders, wenn es sich um grundlegende Änderungen im ökonomischen Sektor handelt. Das Bargeld soll also abgeschafft werden. Begonnen wird zunächst mit dem 500-EURO-Schein. Die Begründung ist sensationell dämlich: Großdealer, Waffenhändler und ähnlichem Gewerbe, sollen die großen Scheine entzogen werden, um es denen schwerer in ihrem illegalen Handeln zu machen. Wer glaubt denn den Quatsch? Halten die neunmalklugen Entscheidungsträger den Bürger und die Bürgerin für total bekloppt?

Es scheint so zu sein: Es geht um die totale Kontrolle der Menschen.

Lesen Sie, was wahrscheinlich dahinter steht

Fukushima und die japanische Informationspolitik

Freitag, 19. Februar 2016 00:33

Ev. Akademie Abt Jerusalem

Weitere Informationen

Nominiert für den Schulbuchpreis 2016 in den Kategorien Sprache, Geschichte / Gesellschaft

Donnerstag, 18. Februar 2016 17:57

Catrin Schoneville

Am 18. März 2016 vergibt das Georg-Eckert-Institut mit Unterstützung der Bundeszentrale für politische Bildung auf der Leipziger Buchmesse zum fünften Mal den Preis „Schulbuch des Jahres“. Mit der Auszeichnung würdigt das Leibniz-Institut für internationale Schulbuchforschung HerausgeberInnen und AutorInnen für die Entwicklung und Umsetzung innovativer Schulbuchkonzepte. Der Preis steht unter der Schirmherrschaft der Kultusministerkonferenz.

Universum: Kinoprogramm vom 18.02. - 24.02.16

Donnerstag, 18. Februar 2016 17:34

Anke Hagenbüchner

Für nähere Information zum Wochenprogramm bitte die Startseite des "Universum" anklicken oder den wöchentlichen Newsletter ansehen.

ver.di warnt vor zunehmenden rechtsextremen Übergriffen in Braunschweig

Donnerstag, 18. Februar 2016 14:16

Sebastian Wertmüller, ver.di Bezirk Region SON

Populismus und Hetze von PEGIDA, AfD und CSU hinterlassen Spuren - ver.di warnt vor zunehmenden rechtsextremen Übergriffen in Braunschweig.

Überfall auf einen Beschäftigten der Jugendorganisation „Die Falken“, Nazischmierereien und Drohungen am ASTA der TU, Störung Mädchenberatung, Hetze im Faschingsumzug, Aufzug vor Flüchtlingsunterkunft, Drohung mit Bürgerwehren…

Nach Ansicht der Gewerkschaft ver.di zeigt die rechtsextreme und ausländerfeindliche Stimmungsmache der letzten Monate durch AfD, PEGIDA, CSU und Co. auch in Braunschweig Folgen. Obwohl der PEGIDA-Ableger BRAGIDA eine alberne Witzveranstaltung sei, fühlten sich zunehmend Rechtsextreme und andere „besorgte Bürger“ ermutigt, öffentlich aufzutreten, zu hetzen und Übergriffe zu begehen.

Sebastian Wertmüller, ver.di-Geschäftsführer: „Gegen dieses Auftreten muss schnell etwas geschehen, Unterbindung durch die Polizei, Zivilcourage und öffentliches Eintreten gegen Rechtsextremismus und ganz viel Integrationsarbeit." Wertmüller fordert deutlich mehr aktives Engagement durch die Politik ein. Anstatt darüber zu diskutieren, wie man Flüchtlingen das Ankommen erschwert, sei endlich Integrationsarbeit gefragt, mehr und bessere Sprachkurse, schnelle Heranführung an den Arbeitsmarkt, Öffnung von Schulen und Kindertagesstätten und Wohnungsbau.

Das Wichtigste aber seien jetzt schnelle und klare Signale an Rechtsextreme und Rechtspopulisten, dass ihre Parolen, ihre Gewalt und Hetze in Braunschweig unerwünscht sind, und dass sie bekämpft werden. Wertmüller: „Wir erinnern daran, als vor einem Jahr 10.000 Braunschweiger gegen Bragida auf die Straße gegangen sind. An diesem Zeichen und an diesem zivilgesellschaftlichen Engagement wird sich ver.di weiterhin orientieren.“

Wieder ein Suizid im NSU-Dunstkreis?

Donnerstag, 18. Februar 2016 00:45

Uwe Meier

Es dauerte vom Ableben eine Woche bis ein neuer Todesfall im Dunstkreis der NSU bekannt wurde. Nicht zum ersten Mal soll es sich um einen Suizid handeln. Der B-S hatte sich erst vor wenigen Tagen mit dem Thema der Nichtverfolgung, der Verschleierung, der Verdeckung von schweren Straftaten befasst und ging davon aus, dass einflussreiche Hintermänner/frauen in gehobenenen Kreisen und/oder der Verfassungsschutz selbst als Demokratieverteidigungsbehörde, alles versuchen, um die Wahrheit nicht ans Licht kommen zu lassen. Auch die Untersuchungsausschüsse der Parlamente hatten und haben damit ihre Probleme. Lesen sie hier von dem weiteren Todesfall, der wieder ein Suizid sein soll.

Dazu die TAZ

Baumfällungen: Salamitaktik in Riddagshausen

Mittwoch, 17. Februar 2016 13:44

Uwe Meier

Alle Jahre wieder. So geht es nun schon seit Jahren. Was im Hau-Ruck-Verfahren nicht gelang, wird nun Stück für Stück umgesetzt. Es wäre doch gelacht, wenn die Stadt sich von einer kleinen Bürgerinitiative in die Knie zwingen ließe. Aber ist es nur die Stadt, die die Entscheidungen trifft, die Pappeln in der Friedrich-Ebert-Allee regelmäßig im Februar umzunieten?

Die Notwendigkeit dieser Zerstörung zwischen borekschem Vorhängefachwerk und Kreuzteich sollte die Stadt zweifelsfrei belegen

Die Bürgerschaft Riddagshausen (Henning Borek) oder gar Herr Richard Borek treten bei diesen Aktionen kaum in Erscheinung. Sie könnten doch der Stadt in den Arm fallen, denn die bestimmen doch ansonsten was in Riddagshausen (und darüber oft hinaus) im Stadtbild passiert. Nichts ist von denen zu hören. Oder sollten die Boreks vielleicht sogar mit den Baumfällungen einverstanden sein, oder, kaum vorstellbar, vielleicht sogar die Antreiber des Ganzen sein. Interessen gäbe es schon, und sei es ein verhindertes Kreuzteichcafe im Gebiet des Dreiecks. Und nun wurden vielleicht wegen des geringen Lichteinfalls vor dem neuen Mietshaus (das mit der vorgehängten Fachwerkfassade) oder wegen der reduzierten Sichtachse auf den Kreuzteich, die Pappeln gefällt?

IPPNW bittet um Unterstützung für Anzeigenaktion "5 Jahre Fukushima - 30 Jahre Tschernobyl"

Dienstag, 16. Februar 2016 16:21

IPPNW - www.ippnw.de

IPPNW-Anzeige "5 Jahre Fukushima - 30 Jahre Tschernobyl"

Auch in diesem Jahr will der IPPNW am 11. März, dem Jahrestag von Fukushima wieder eine ganzseitige Anzeige in einer bekannten überregionalen Zeitung veröffentlichen. Er bittet die Anzeige zu unterschreiben UND mit einer Spende die ganzseitige Veröffentlichung zu ermöglichen.
Einsendeschluss ist der 03.03.2016

Hier gehts zum Anzeigentext und Unterstützungs-Formular: http://www.ippnw.de/index.php?id=492

„Die Würde des Menschen ist unantastbar“

Dienstag, 16. Februar 2016 14:26

Reiner Hoffmann

http://www.allianz-fuer-weltoffenheit.de/

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