Diskussion um den „Sinti-Platz“

Donnerstag, 22. Juni 2017 16:14

SPD-Fraktion Rat der Stadt

SPD-Presseerklärung

Diskussion um den „Sinti-Platz“: Die Position der SPD-Ratsfraktion zur Prüfung einer grundsätzlichen Ertüchtigung der Sanitäranlangen vor Ort

In der Diskussion um den Wohnwagenaufstellplatz Madamenweg 94, oft auch als „Sinti-Platz“ bezeichnet, nimmt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig wie folgt Stellung:

In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am Mittwoch, 31. Mai hat die BIBS-Fraktion beantragt, den Platz um „sanitäre Einrichtungen, (…) mindestens eine Frischwasserzuleitung sowie eine dementsprechend ausreichend dimensionierte Abwasserleitung nebst geeigneter Zapfstellen und Winterfestmachung am Ort“ zu ergänzen. Der Antrag orientiert sich dabei offenbar an einem grundsätzlichen Stimmungsbild des Bezirksrats 221 (Weststadt), der hier einen entsprechenden Handlungsbedarf erkannt hat. So hat insbesondere die dortige SPD-Fraktion einen Antrag mitinitiiert, um die sanitäre Situation der Bewohner des Wohnwagenaufstellplatzes zu verbessern.

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Gottesdienst mit "Orgelsommer-Vorspiel" und Konzert

Donnerstag, 22. Juni 2017 15:47

Bernhard Knoblauch, Pfarrer an der Klosterkirche Riddagshausen

"Pressemitteilung"

Der Internationale Riddagshäuser Orgelsommer verspricht jedes Jahr virtuose Orgelmusik an den Feriensonntagen in der Klosterkirche Riddagshausen - jeweils um 17 Uhr im Konzert.

Dazu gibt es auch in diesem Jahr einen Appetitanreger - am jeweiligen Sonntag um 11 Uhr - das Orgelsommer-Vorspiel im Sonntagsgottesdienst. Das erste Orgelsommer-Vorspiel gestaltet am 25. Juni die schwedisch-deutsche Pianistin, Komponistin und Organistin Ann-Helena Schlüter.

Der Eintritt ist jeweils frei, die nachmittäglichen Konzerte werden zudem auf Leinwand übertragen.

Make Klimaschutz Great Again - Trump legt Hamburg lahm

Donnerstag, 22. Juni 2017 11:06

Campact

 
Das wird nicht einfach: G20-Gipfel in Hamburg und Klimaschutz! Die Kanzlerin redet viel darüber, doch sie handelt nicht. Und Trump will sogar aus dem Pariser Abkommen aussteigen. Nicht mit uns! Am 2. Juli bringen Zehntausende das Thema Klima zurück auf den Konferenztisch. Seien Sie ab 12 Uhr auf dem Rathausmarkt in Hamburg Teil der Protestwelle!
Wie dramatisch wirkt sich Donald Trumps Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen aus? Dient er Staaten als Vorwand, jetzt auch die Biege zu machen? Das entscheidet sich Anfang Juli, wenn die größten CO2-Erzeuger der Welt in Hamburg zusammenkommen. Beim G20-Gipfel will Angela Merkel den US-Präsidenten isolieren. Ihr Ziel: 19 zu 1 im Kampf gegen globale Erwärmung. Doch der Plan der Kanzlerin bröckelt. Großbritannien, Japan und Kanada weigern sich, eine G20-Erklärung zum Klimaschutz zu unterzeichnen.
Merkel hat noch ein ganz anderes Problem: Sie ist wenig glaubwürdig. Zuhause steht sie beim Klimaschutz auf der Bremse – beim Ausbau der Erneuerbaren, bei der Elektromobilität, beim Kohleausstieg. Damit untergräbt sie ihre Autorität im Kreis der G20. Umso wichtiger ist es, dass wir von den Staatschefs ein klares „Ja“ zu konsequentem Klimaschutz einfordern.

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Startet Bundesgesellschaft für Endlagerung mit Trickserei bei Morsleben?

Donnerstag, 22. Juni 2017 10:45

AG Schacht Konrad

Presseerklärung 22.06.2017
Zum heutigen Antrittsbesuch von Frau Heinen-Esser in Morsleben erklärt die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD:

Kaum dass die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) ihre Arbeit aufgenommen hat, droht schon der erste Skandal. Am 15. Februar 2017 hat das damals noch zuständige Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) angekündigt, den Stilllegungsantrag für das ERA Morsleben zurück zu ziehen und neu einzubringen. (Landtag Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1252). Der Clou an diesem Manöver: Zuständig für die Genehmigung des Stilllegungsantrages wäre dann nicht mehr das Umweltministerium Sachsen-Anhalt sondern das neu gegründete Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit. Das sicherheitsorientierte Vorgehen der Landesbehörde ist dem Betreiber schon lange ein Dorn im Auge. Immerhin fordert das Umweltministerium in Magdeburg den praktischen Nachweis, dass die Streckenverschlüsse unter Tage tatsächlich funktionieren. Den konnte das BfS bisher nicht erbringen, der erste Großversuch ist 2011 kläglich gescheitert.

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Freitag, den 23.06.17: Wiedereröffnungsfeier im Gliesmaroder Bad

Mittwoch, 21. Juni 2017 20:32

Artur Schmieding

Mädchen mit Luftballons © Sunny studio / fotolia.com

Was im Trubel der Eröffnungswochen im Juni 2016 leider nicht möglich war, soll am 1. Jahrestag nachgeholt werden. Der "Förderverein Badezentrum Gliesmarode e.V. " lädt für Freitag, 23. Juni 2017, alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Wiedereröffnungsfeier mit Musik und Aktionen ein.

Kinder können im Schwimmbad bei einem bunten Spiele-Programm mitmachen (Wasserbasketball, Tauch- und Rutschenwettbewerb) und auf der Liegewiese stehen Hüpfburg, Buttonmaschine und Disc-Golf bereit. Für Erwachsene bietet das Schwimmbad-Team kostenlose Trainingseinheiten aus dem Aqua-Fitness-Angebot an.

 Im Außenbereich des Bistros treten ab 16:00 Uhr bekannte Braunschweiger MusikerInnen auf:

16:00 - ca. 17:30 Uhr: Two Generations (Oldies aus den 1950er - 1970er Jahren)

18:00 - ca. 19:30 Uhr: Meike Köster (Singer-Songwriterin)

20:00 - ca. 22:00 Uhr: Sueno Del Sol (Spanische Gitarrenmusik)

Für das Schwimmbad gelten am 23. Juni die normalen Eintrittspreise. Für das Bistro mit der Musikbühne ist der Eintritt frei.

Bürgerinitiative und Förderverein wurden Mitte 2013 unter dem Motto "Es ist noch nicht zu spät" gegründet, obwohl die Chancen gering waren, Politik und Verwaltung zu einer Änderung des "Drei-Bäder-Beschlusses" von 2007 zu bewegen. Nach einer erneuten Ablehnung der Sanierung durch die Stadt Anfang 2014 war die Initiative im Grunde gescheitert. Der Einstieg von Friedrich Knapp brachte die Wende, die durch den Erbbaurechtsvertrages mit der Stadt, die Sanierung und Wiedereröffnung doch noch zu einem "Happy End" führte.

Der Zuspruch seit der Wiedereröffnung belegt die anhaltende Beliebtheit des Gliesmaroder Bades. Als Ergänzung des kommunalen Bäderangebots ist es eine Bereicherung für die ganze Stadt. Es ist davon auszugehen, dass in Braunschweig nun wieder mehr Menschen schwimmen gehen.

P.S.: Am Abend vor der Jahrestagsfeier ist der Förderverein bei Radio Okerwelle zu Gast, und zwar in der Sendung "Wunschkiste". Zu hören auf UKW 104,6 MHz, Donnerstag, 22. Juni 2017 von 20:05 - 21:00 Uhr. Wir hoffen, dass es eine interessante und unterhaltsame Sendung wird.

www.foerderverein-badezentrum-gliesmarode.de 

www.facebook.com/BuergerinitiativeErhaltDesBadezentrumsGliesmarode

Ende der Monopolverwaltung für Branntwein

Mittwoch, 21. Juni 2017 20:00

AbL Newsletter

Viele Schnapsbrenner müssen aufgeben

Das nahende Ende des deutschen Branntweinmonopols bedroht einen traditionellen Nebenerwerb vieler Bauern: die Schnapsbrennerei. Wenn das Monopol Ende dieses Jahres endgültig ausläuft, wird sich die Alkoholproduktion für viele Landwirte nicht mehr lohnen. Derzeit gibt es noch 16 000 Kleinbrenner in Deutschland, im vergangenen Jahrzehnt waren mehr als 20 000 aktiv.
Die Monopolverwaltung für Branntwein wurde 1918 gegründet, um die durch den Ersten Weltkrieg ruinierten Staatsfinanzen aufzubessern. Für die Bauern hatte die Behörde den Vorzug, dass sie bis heute Garantiepreise für Agraralkohol zahlt, die weit über den Weltmarktpreisen liegen. Im Wirtschaftsjahr 2016/2017 dürfen die Brenner die Monopolverwaltung zum Beispiel mit 48 000 Hektoliter reinem Agraralkohol beliefern. Für den Bund ist das seit Jahrzehnten ein Zuschussgeschäft – in diesem Jahr von rund 50 Millionen Euro.
Ein echtes staatliches Branntweinmonopol in Deutschland gibt es schon seit Jahrzehnten nicht mehr, doch die Monopolverwaltung existierte als eine Art Relikt aus alten Zeiten weiter. Die EU untersagte 2004 staatliche Zuschüsse für die Alkoholproduktion. Doch von der Ankündigung bis zur schlussendlichen Abwicklung ist mehr als ein Jahrzehnt ins Land gegangen.
Die Abhängigkeit der Bauern von der Monopolverwaltung variiert von Region zu Region.
Carsten Hoefer/RND

21,7 Millionen Euro für die neue Feuerwehr - Leitstelle

Mittwoch, 21. Juni 2017 18:29

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig

"Pressemitteilung"

SPD-Einsatz für die Feuerwehr zahlt sich aus: 21,7 Millionen Euro für die neue Leitstelle

Mit den Stimmen der SPD-Fraktion haben der Feuerwehr- und der Bauausschuss in ihrer gemeinsamen Sitzung am Dienstag, 20. Juni den Neubau einer Feuerwehrleitstelle in der Feuerwehrstraße auf den Weg gebracht. „Mit allen Nebenkosten sollen in den Neubau insgesamt 21,7 Millionen Euro investiert werden“, erklärt Matthias Disterheft, feuerwehrpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Das sind 21,7 Millionen Euro für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und der benachbarten Landkreise Peine und Wolfenbüttel. Geld, das damit sehr gut angelegt ist.“
In dem neuen Führungs- und Lagezentrum (FLZ) sollen zukünftig die wichtigsten Führungsebenen der Feuerwehr, wie die Integrierte Regionalleitstelle von Braunschweig, Wolfenbüttel und Peine sowie der Stabsbereich der Stadt Braunschweig und die Verwaltung des Fachbereichs 37, zusammenkommen, und so deutlich kürzere Wege ermöglichen. Auch soll das neue Führungs- und Lagezentrum technisch über modernste Standards und angemessene Arbeitsbedingungen verfügen: „Dies alles war im alten Hauptwachengebäude teilweise nicht mehr gegeben. Der Neubau ist daher ein Meilenstein für die Weiterentwicklung unserer Feuerwehr und bietet den Aktiven eine enorme Erleichterung ihrer Arbeit“, erläutert Disterheft. „Nach der Verabschiedung des Feuerwehrbedarfplans im Januar ist dies die zweite große Erfolgsmeldung für den Brandschutz in unserer Stadt in diesem Jahr. Damit wird einmal mehr deutlich, dass sich der SPD-Einsatz auf allen Ebenen für die Interessen der Braunschweiger Feuerwehr auszahlt und greifbare Ergebnisse erzielt werden.“

Landwirtschaft und Schacht KONRAD

Mittwoch, 21. Juni 2017 18:18

Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad

Termininformation 23.06.2017, 17.00 Uhr 

Was hat die Landwirtschaft mit Schacht KONRAD zu tun?

17. Mobile Atomaufsicht

Welche Bedeutung hat die Landwirtschaft für Salzgitter - und welche Bedeutung hat Schacht KONRAD für die Landwirtschaft? Informationen dazu und zur Energiewende ganz praktisch vor Ort gibt es bei der 17. Mobilen Atomaufsicht. Sie wird gemeinsam von der Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD und dem Niedersächsischen Landvolk, Stadtverband Salzgitter durchgeführt.

Redner:

Hans Kasinger, Vorsitzender Stadtverband Salzgitter, Niedersächsisches Landvolk
Andreas Schrader, Kreislandwirt
Volker Thörmann, Landwirt und Beiratsvorsitzender der Biogasanlage Fuhsetal, Broistedt
Ludwig Wasmus, Landwirt und Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD

Treffpunkt 17.00 Uhr SZ-Bleckenstedt, unter der Brücke Industriestraße Nord
Für Rückfragen: Ludwig Wasmus 05341 / 63123

Konsens: Kein Kind soll vom Schulessen ausgeschlossen werden!

Mittwoch, 21. Juni 2017 18:04

BIBS Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig

"Pressemitteilung"

Die BIBS-Fraktion begrüßt, dass in der Ratsdebatte vom 20.06.2017 über den BIBS-Antrag „Kein Kind vom Mittagessen ausschließen!“ weitestgehend Konsens erzielt werden konnte.

„Für die Schulen sollte damit endgültig Rechtssicherheit bestehen, kein Kind mehr vom Schulessen ausschließen zu müssen und damit zu stigmatisieren“, erklärt BIBS-Ratsfrau Astrid Buchholz. „Bei der nun zu erarbeitenden Neukonzeption der Mittagessenversorgung kann dann Anfang 2018 endgültig die Vorgabe fixiert werden, dass kein Kind mehr vom Essen ausgeschlossen wird.“

Auftakt in Braunschweig: 994 begabte Schüler forschen

Mittwoch, 21. Juni 2017 12:16

Nikolaus Sedelmeier,Bildung & Begabung gemeinnützige GmbH

Bundesweit haben sich 994 besonders begabte und leistungsbereite Jugendliche einen der begehrten Plätze in der Deutschen SchülerAkademie (DSA) 2017 gesichert. Das teilte das bundesweite Talentförderzentrum Bildung & Begabung in Bonn mit. Die erste Akademie startet am 22. Juni in Braunschweig. Bis zum September forschen, diskutieren und musizieren die Schüler an verschiedenen Standorten in ganz Deutschland – und erhalten so die Chance, ihren Horizont zu erweitern.
Die Akademien der Deutschen SchülerAkademie und ihrer Partnerprogramme sind über das gesamte Bundesgebiet verteilt – von Torgelow in der Mecklenburgischen Seenplatte bis nach Schelklingen am Rand der Schwäbischen Alb. An jeder Akademie nehmen bis zu 94 besonders begabte Schüler der gymnasialen Oberstufe teil. 16 Tage lang befassen sie sich in jeweils einem von sechs Kursen mit Themen, die aus verschiedenen wissenschaftlichen Disziplinen zusammengestellt sind. Die Inhalte werden mit Wissenschaftlern, Lehrern und anderen Experten erarbeitet. So beschäftigen sich die Teilnehmer mit der „Galoistheorie“, mit „Effizienz und Gerechtigkeit“, mit der Frage: „Wo spricht man, bitte schön, Friaulisch?“ oder erarbeiten ein Programm „Im Namen der Raute“.

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