Europa ohne Merkel denken

Dienstag, 19. Juni 2018 18:48

Lost in Europe

Lost in Europe

Der große Knall ist ausgeblieben. Im Streit um die Flüchtlingspolitik spielen CDU und CSU auf Zeit – nach dem EU-Gipfel Ende Juni will man weitersehen. Doch das ist kein Sieg für die Kanzlerin – im Gegenteil: Es wird höchste Zeit, Europa ohne Merkel zu denken.

Denn die CDU-Chefin ist schwächer denn je. Sie hängt jetzt nicht nur von CSU-Chef Seehofer, sondern auch von Zugeständnissen in Italien, Griechenland oder Österreich ab, das am 1. Juli den EU-Vorsitz übernimmt.

Wenn sich die Salvinis, Straches und andere Hardliner dieser Welt nicht drängen (erpressen?) lassen und Merkel hinhalten, dann könnte sie schon bald ihren Job verlieren. Dann müsste die EU ohne sie weiter machen. Weiter

Gutes Essen gehört in Lehrpläne und Schulkantinen

Dienstag, 19. Juni 2018 16:04

Manfred Tessmann NGG

Forderung der Gewerkschaft NGG Süd-Ost-Niedersachsen

Deutsch, Mathe, Bio – und demnächst auch Ernährung: Die Schulen in Braunschweig sollen ein neues Unterrichtsfach bekommen – „Gesunde Ernährung“. Geht es nach dem Willen der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), dann steht demnächst das „kleine Einmaleins des Essens“ auf dem Stundenplan. Schüler sollen im Unterricht mehr darüber erfahren, was in den Lebensmitteln ist. „Aber auch, was dahinter steckt: Wie die Tiefkühlpizza produziert wird. Welchen Nährwert Joghurt hat. Und wer mit welcher Technik Gummibärchen oder Schokolade herstellt“, sagt Manfred Tessmann.

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Denk deine Stadt: Braunschweig wird verständlich und barrierefrei

Dienstag, 19. Juni 2018 14:05

B. Mikhail & M.Markwort, Verb. Leichte Sprache

In Braunschweig sollen Informationen und Antragsformulare öffentlicher Einrichtungen so aufbereitet werden, dass sie allgemein leicht verständlich formuliert und anschaulich sind.  In allen öffentlichen Bereichen soll Barrierefreiheit hergestellt werden. Das ist Ziel des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Braunschweig 2030 ISEK, das die Projekte für Braunschweigs Zukunft festlegt.

Vom 20. bis 22. Juni 2018 wird in Braunschweig auf dem Platz der Deutschen Einheit das ISEK vorgestellt. Es füllt die Ziele des Zukunftsbilds für Braunschweig, das im Juni 2016 unter reger Bürgerbeteiligung entstanden ist, mit Leben.

Der Verbund Leichte Sprache Braunschweig hat sich seit 2015 in den Prozess „Denk deine Stadt“ eingebracht und begrüßt das Ziel, Barrierefreiheit in allen öffentlichen Bereichen herzustellen. Dazu gehört auch der Abbau von sprachlichen Schwierigkeiten. Geeignete Mittel dafür sind bürgerfreundliche Verwaltungssprache, Einfache Sprache und Leichte Sprache. Der Verbund wird sich mit seinen Kompetenzen weiterhin in den Umsetzungsprozess einbringen. Mehr lesen

Versichertenentlastungsgesetz: Verbraucherzentrale fordert Anpassung bei Höchstbeitragsregelung

Dienstag, 19. Juni 2018 14:00

Maximilian Gehr, VZ

Höchstbeitrag soll künftig auch rückwirkend angepasst werden, wenn Versicherte innerhalb eines Jahres Unterlagen nachreichen
Problem: Altfälle profitieren nicht von Anpassung
Verbraucherzentrale fordert auch Korrektur früherer Bescheide

Hannover, 18.06.2018 – Das Bundeskabinett hat kürzlich den Gesetzesentwurf zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung be-schlossen. Keine Frage: Die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung und die ver-ringerten Mindestbeiträge für Selbstständige sind sinnvolle Vorhaben. Bedauerlich ist hingegen, dass bei der Anpassung der Höchstbeitragsregelung ein wichtiger Baustein fehlt: die rückwirkende Anwendung auf Altfälle. Versicherte, die nachweislich zu viel gezahlt haben, erhalten keine Chance, ihr Geld zurückzubekommen. Die Verbraucherzentrale Niedersachsen fordert hier Nachbesserung – zumal eine entsprechende Regelung im Referentenentwurf noch enthalten war.

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ART rief: International integratives Fußballturnier wieder ein großer Erfolg

Montag, 18. Juni 2018 19:08

Uwe Meier

So sehen Sieger aus: Die Mannschaft von Ivoire Diaspora oder "ausländische Mitbürgern der Elfenbeinküste". Solidarität zeigt sich unter den besonderen Konstellationen auch bei den Ivorern. Gelegentlich unterliefen ihnen fußballerisch grobe Schnitzer, die die Neuerkeröder auszunutzen wussten. Hauptsache Spaß!

Die ART Fotostrecke

Mal im Ernst, die politische Welt spielt verrückt, und die, um dies es geht, spielen Fußball in der Kralenriede. Die politischen Zentrifugalkräfte drehen sich immer schneller sowohl global, in Europa, in Deutschland als auch vermeintlich in der „Union“; nichts ist mehr im Lot. Wesentliche Ursache sind die Menschen, die ihre Heimat verlassen und die, die sie nicht haben wollen. Und die spielen nun zusammen Fußball.

Den Pokal für die fairste Mannschaft bekam die von den Neuerkeröder Werkstätten

Da gibt es aber engagierte Menschen in einem Stadtteil in Braunschweig, nämlich die Kralenriede, und die aus dem Sportverein Olympia am Bienroder Weg. Die veranstalten ein Fußballturnier. Nicht nur mit ausländischen Mitbürgern sondern auch noch inklusiv, das heißt, mit Menschen, die Behinderungen haben. Da fragte sich manch ein Beobachter schon, wenn er so auf dem Platz steht und zusieht, wer und was hier „normal“ ist.

Wie im letzten Jahr trafen sich also wieder seltsame zusammengewürfelte Mannschaften (auch Frauen waren dabei) und hatten einfach Spaß mit dem Ball, der mit dem Fuß gespielt werden sollte; gelegentlich auch mit dem Kopf. Na, ja!

Die Siegertrophäe - ein Pokal aus glasiertem Ton

Dieser Mann ist übrigens Berufskraftfahrer und arbeitet bei dem Fuhrunternehmen Rüdebusch

Der Schiedsrichter passte auf und hatte meistens das letzte Wort. Die Ergebnisse waren sowohl wichtig als auch unwichtig. Wichtig insofern, dass zum Abschluss eine Rangordnung ermittelt wurde und unwichtig, weil es um das Gemeinsame ging. Trotz Siegerpokal gewannen alle Mitmacher, einschließlich die Unterstützer wie Bratwurstgriller und Bierzapfer. Trotzdem, die Tabelle muss sein. Aus ihr gehen auch die teilnehmend Mannschaften hervor.

Dass nicht alles ganz so ernst genommen wurde zeigten auch die beiden Clowninnen, die ständig irgendwelchen Schabernack trieben.

Zum Schluss gab es zwei getöpferte Pokale. Einen für die siegreiche und einen für die fairste Mannschaft und für jeden Spieler eine Medaille aus Keramik mit dem ART-Logo. Außerdem bekam jede Mannschaft eine Tafel-Löwenschokolade aus fairem Kakaoanbau und mit dem Braunschweiger Löwen als Relief, denn der steht bekanntlich seit dem Mittelalter für Gerechtigkeit und Schutz der Schwachen. Das passte zum Hintergrund des Turniers.

Die wahre Heldin, Sabine Bartsch, mit ihren Helden. Jörg Fischer, Peter Molle und Wolfgang Bartsch von ART. Sie organisierten das Fußballfest - natürlich ehrenamtlich

Die HELFER- UND SPOSORENTAFEL

Besonderer Dank muss den Organisatoren zuteil werden. Der Verein ART steht für Aktiv für Respekt und Toleranz. Ein wunderbares Motto, das auch für das Programm steht. Und hier schließt sich der Kreis: Aktiv für Respekt und Toleranz sollten auch all die politischen EntscheidungsträgerInnen sein, die unser Gemeinwesen gestalten. Dann sähe es auf unserem Globus, in Europa und in Deutschland hoffnungsfroher aus.

CDU/CSU am Scheideweg? Oder alles nur großes Schmierentheater

Montag, 18. Juni 2018 16:27

Uwe Meier

Kein Zweifel, es gibt massive Schwierigkeiten in den Unionsparteien. Oder vielleicht doch Zweifel? Zum Zweifeln gäbe es allerhand Anlass, denn es geht um die Machtfrage. Unsere Medien transportieren diesen vermeintlichen Krach in unsere Wohnzimmer. Verwirrt fragt sich der/die politische BeobachterIn: Kann das sein, dass die sich so sehr verzanken, dass es um die Kanzlerfrage geht? Zur Bundeskanzlerin gibt es derzeit doch kaum eine Alternative. Und dann der Grund des Ganzen in der Asylpolitik? Es kommen doch kaum noch Flüchtlinge. Ist das vielleicht alles abgesprochener Theaterdonner? Machtstrategen fällt viel ein, wenn es um ihre Macht geht, und sie sind zu fast allem bereit. Getrost kann man davon ausgehen, dass die AfD, die "Einthemenpartei", die Ursache des Ganzen "Krachs" ist. Nur hört und liest man davon selten. Irgendwas stimmt da nicht, könnte man meinen.

Eine Meinung: Merkel soll für die kommenden Wahlen in Bayern und Hessen bis zur linken Mitte die Wähler einfangen und Seehofer mit Söder das gesamte rechte Spektrum. Ein Riesenspagat, aber vielleicht machbar. Die derzeitige Situation führt auf jeden Fall zu einem deutlichen Stimmenzuwachs für die AfD, also zum Machtverlust. Warum also das Risiko scheuen? Die Nachdenkseiten machen mal wieder auf diesen Sachverhalt aufmerksam mit der Überschrift "Getrennt marschieren, vereint schlagen". Mal sehen, ob die Recht haben.

Jugendring und StadtschülerInnenrat mobilisieren zum Thema „SchülerInnenfahrkarten“

Montag, 18. Juni 2018 11:20

Kai Fricke, Jugendring Braunschweig

 Azubis und SchülerInnen fordern mit dem JURB vor dem Rathaus kostenlose Fahrscheine Foto JURB

Der StadtschülerInnenrat und der Jugendring Braunschweig mobilisieren alle SchülerInnen, Eltern und UnterstützerInnen kostenloser und kostengünstigerer SchülerInnenfahrkarten zur Sondersitzung des Schulausschusses, die am Freitag, den 22.06.2018, um 16:00 Uhr im großen Sitzungsaal des Rathauses stattfinden wird. Treffen ist um 15:30 Uhr vor dem Rathaus, um dann gemeinsam in die Sitzung zu gehen.

Bei der öffentlichen Sitzung sollen die Ergebnisse der Untersuchung vorgestellt werden, was die Einführung kostenloser Fahrkarten für alle Braunschweiger SchülerInnen und Auszubildende die Stadt voraussichtlich zusätzlich kosten würde. Außerdem sollen Kostenkalkulationen für diverse weitere Fahrkartenmodelle präsentiert werden, die ebenfalls für SchülerInnen vorteilhaft wären.

In dem nun seit 2011 andauernden Engagement der Braunschweiger SchülerInnen für kostenlose bzw. kostengünstigere SchülerInnenfahrkarten kommt dieser Sitzung eine wichtige Rolle zu, da bei dieser auch beraten werden wird, wie es mit dem Thema nun weiter geht.

„Wir hoffen auf ein klares Signal der Ausschussmitglieder, dass sie sich in ihren Fraktionen für kostenlose oder wenigstens deutlich kostengünstigere SchülerInnenfahrkarten einsetzen werden“, sagt Simon Parker vom StadtschülerInnenrat Braunschweig.

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BIBS: Verhalten der AfD-Fraktion im Stadtrat ist bedrohlich

Montag, 18. Juni 2018 08:38

Redaktion

Der Streit eskaliert. Eigentlich geht es nur um die Berufung ehrenamtlicher Richter, von Schöffen also. Die fehlen überall in Niedersachsen, so die Justizbehörden. Die Fraktion der AfD im Rat der Stadt Braunschweig, hat da so ihre eigenen Vorstellungen und gibt eine Liste mit aus ihrer Sicht "unliebsamen Personen" heraus. Der Braunschweig-Spiegel berichtete und veröffentlichte einen Offenen Brief. Sebastian Barnstorf von der BIBS, selbst Listen-Betroffener, zieht Vergleiche zu den 30er Jahren, als politisch unliebsame Bürger, wie der damaligen Oberbürgermeister Ernst Böhme (SPD), in Schutzhaft genommen wurde. Zu diesem AfD-Skandal schreibt heute die TAZ: Ein Kampf um Schöffen.

Ausbildungsmesse: Handwerk. Dein Ausbildungsstart 2018

Montag, 18. Juni 2018 08:32

Stefan Freydank, Arbeitsagentur

Handwerkskammer und Agentur für Arbeit veranstalten erstmalig eine gemeinsame Ausbildungsmesse in den Räumen der Handwerkskammer am Braunschweiger Burgplatz. Rund 20 Handwerker der Region mit freien Ausbildungsstellen zu diesem Sommer erwarten am 26. Juni spannende Gespräche mit jugendlichen Berufsstartern oder auch Umschülern.

Braunschweig. Im August und September starten traditionell die neuen Azubis in das Berufsleben. Doch längst haben noch nicht alle Jugendlichen eine Lehrstelle gefunden.

Dabei ließen sich die letzten großen Ferien viel besser genießen, wenn man schon eine Ausbildungszusage in der Tasche hätte …

Auf der anderen Seite ist auch bei den Handwerkern der Region manch Ausbildungsplatz noch unbesetzt.

Um jungen Berufsstartern oder Umschülern den Weg ins Handwerk zu ebnen, veranstaltet die Handwerkskammer gemeinsam mit der Agentur für Arbeit am 26. Juni in der Zeit von 16 Uhr bis 19 Uhr eine Ausbildungsmesse in den Räumen der Handwerkskammer am Burgplatz in Braunschweig.

Betriebe mit freien Ausbildungsstellen zu diesem Sommer erwarten spannende Gespräche mit ihren potentiellen Auszubildenden.

Diese sollten unbedingt ihre Bewerbungsunterlagen dabei haben. Die Liste aller beteiligten Unternehmen

"Modernes Einwanderungsgesetz - Jetzt"

Montag, 18. Juni 2018 07:59

Annegret Ihbe Sprecherin ASF-Landesausschuss

Niedersächsische Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen tagte in Verden

Braunschweig/Verden - Die Niedersächsische Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, ASF, hat am 16.06.18 auf ihrer turnusgemäßen Landesausschuss-Sitzung in Verden  Anträge zur ASF-Bundesfrauenkonferenz beraten: "  Die ASF Niedersachsen wird sich  auf der Bundeskonferenz in Saarbrücken deutlich einsetzen für  ein neues modernes Einwanderungsgesetz, eine verbesserte Krankenhausversorgung und Hebammenversorgung und  für die  Anerkennung von Ehrenamtsjahren auf die Rente", so Annegret Ihbe, Sprecherin der Niedersächsischen ASF.

Neues Einwanderungsgesetz - Jetzt

Um dem wachsenden  Fachkräftemangel deutlich zu begegnen ,wurde  von der SPD im November 2017 ein Gesetzentwurf zu einem Einwanderungsgesetz in den Bundestag eingebracht, den die ASF Niedersachsen  ausdrücklich unterstützt ." Um dem Fachkräftemangel zu begegnen, müssen alle hier lebenden Arbeitskräfte noch besser mobilisiert werden. Zusätzlich ist Deutschland auf die Einwanderung qualifizierter Fachkräfte aus dem Ausland angewiesen. Diese muss aber nach transparenten Regeln gesteuert werden", so Frauke Maschmeyer-Pühl . Ergänzend betont sie, dass das geltende Asylrecht davon ausdrücklich unberührt bleiben müsse. 

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